Iran

Jenseits von grün – Iran seit den Wahlen von 2009
Arash Sarkohi und Azadeh Zamirirad

Mit der massiven Manipulation der Wahlen ist der letzte Schein des Republikanismus im Iran verblasst. Täuschte der fehlgebürtige islamische Staat nur noch durch regelmäßige Wahlen, die zumindest den Reformern im System eine geringe Möglichkeit zur Beeinflussung der Politik öffneten, so scheint dieses jetzt endgültig verloren gegangen zu sein. Mehr als je zuvor ist die Islamische Republik ein quasi absolutistischer Staat, der sich durch die absurde Behauptung legitimiert, den Willen Gottes zu vertreten.

Anlässlich des 31. Jahrestags der iranischen Revolution von 1979 haben vier Arbeiterorganisationen am 10. Februar gemeinsam eine Erklärung veröffentlicht. Die »Charta der Minimalforderungen der Arbeiter Irans«1 geht einleitend ein auf die Hoffnungen und Forderungen, die die treibende Kraft für die damalige Revolte gegen das Schah-Regime waren. »An jenen Tagen«, so die Charta, »zogen Millionen aus dem Volk auf die Straßen mit der Hoffnung, dass die Herrschaft der Unterdrückung und der Repression beendet und ein besseres Leben ermöglicht wird«.