Europa

Syriza unter Druck

Zu den strategischen Perspektiven des linken Regierungsprojekts in Griechenland
Martin Konecny in PROKLA (19.06.2015)

Der Ausgang des linken Regierungsprojekts in Griechenland ist nicht nur für Griechenland zentral. Gelingt es Syriza, im Rahmen der Eurozone einen gesellschaftlichen Transformationsprozess einzuleiten, dann öffnet das für Linke in ganz Europa neue Räume und lässt Alternativen auch in anderen Ländern möglich erscheinen. Ein Scheitern wiederum würde die Linke in ganz Europa um Jahrzehnte zurückwerfen – das wissen auch die Herrschenden. Zugleich wird die Auseinandersetzung um Griechenland das Bild, das wir uns als Linke von der EU machen, nachhaltig prägen.

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Die griechische Machtprobe

Wer an die Macht kommt, muss sich im Machtspiel behaupten; wer gegen eine Phalanx der übrigen Machthaber die Regeln des Spiels ändern will, hat es schwer.

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Europa tickt deutsch

Eine derartige Präsenz hat die Bundeskanzlerin in den bald zehn Jahren ihrer Regentschaft noch nicht erlebt: erst ihr engagierter Versuch der Beilegung der Ukrainekrise, dann der Poker mit der neug

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Podemos und Co.: Spaniens neue Linke

Spanien steht 2015 ein Superwahljahr ins Haus: Im November wird das Parlament gewählt, im Mai in 13 von 17 Autonomien und im September in Katalonien über die Regionalregierungen abgestimmt (da

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Massengrab Mittelmeer: Die Abschottung der EU

Unmittelbar nach der Katastrophe vor Lampedusa am 3. Oktober 2013, bei der an einem einzigen Tag 366 Flüchtlinge starben, war die Betroffenheit groß.

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Frankreich à la Schröder?

Erst der Abgang des linken Ministers, dann das Regieren mit Hilfe der Vertrauensfrage: Wen würde das, was derzeit in Frankreich geschieht, nicht an die Lage der deutschen Sozialdemokratie nach dem

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»Armutsimport«: Wer betrügt hier wen?

„Wer betrügt, der fliegt“ – was klingt, als ob es auf einen bekannten Münchner Fußballklub und seine beiden Spitzenfunktionäre Hoeneß und Rummenigge oder einen CSU-Generalsekretär mit „Dr.“-Titel gemünzt wäre, ist der schändliche Auftakt zum Wahljahr 2014.

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TAFTA: Das Kapital gegen den Rest der Welt

Wer erinnert sich noch an das MAI? Das Multilaterale Abkommen über Investionen, gestartet von OECD und Europäischer Union im Jahre 1995, scheiterte drei Jahre später – weil die Verhandlungen zwar unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt wurden, aber nicht geheim blieben. Was durchsickerte, reichte aus, um einen Proteststurm zu entfachen.

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EU: Steuerflucht als Geschäftsmodell

Lange Zeit galt Steuerflucht als Kavaliersdelikt, das nicht ernsthaft verfolgt wurde. Mit der Anklage des Fußballfunktionärs Uli Hoeneß rückt zwar derzeit die Steuerhinterziehung durch wohlhabende Privatpersonen wieder in den Fokus der Politik.

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