Europa

Verloren im griechisch-türkischen Grenzgebiet

Das Gebiet am Evros-Fluss (türkisch: Meriç), entlang der griechisch-türkischen Grenze, ist ein tragischer Ort, wo zahlreiche Flüchtlinge verschwinden, von denen einige tot aufgefunden werden.

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Die europäische »Zäsur«

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Verschärfung von Schuldenkrise und -politik gefährdet Europas Demokratie
Seit gut einem Jahr verkündet das Gros der politischen Klasse von einem EU-Gipfel zum anderen, dass die Schuldenkrise eingedämmt sei – um von der ökonomischen Realität zugleich wieder dementiert zu werden. Sofern es anfangs noch Glaubwürdigkeit für diese Politik gab, ist sie mittlerweile weitgehend verspielt worden. Was bleibt sind vermeintliche Sachzwänge. Der gewichtigste: Es gehe darum, Europa zu retten und einen Rückfall in längst überkommene nationale Fragmentierung zu verhindern. » mehr

Zum Charakter der EU und wie führen wir den Kampf gegen sie

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Die EU ist kein Bundesstaat, sondern ein Bündnis imperialistischer Staaten mit kleineren kapitalistischen Staaten als Anhängsel

Das belegt ihre Entstehungsgeschichte wie ihre heutige Verfasstheit.

Kern der EU ist das Bündnis zwischen Frankreich und Deutschland, mit ihm fällt und steht die EU. Das gemeinsame Interesse beider war die antisozialistische Stoßrichtung und war und ist das Ziel der Niederhaltung der Arbeiterklasse. Und darüber hinaus: kein Imperialismus in Europa ist stark genug, sich allein gegen die Konkurrenz des US-Imperialismus und Japans zu behaupten.

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Nur Anlass für Freude in Brüssel und in Berlin?

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Zum Ausgang des Ringens um die EU-Vertragsreform

Glaubt man offiziellen Verlautbarungen, so garantiert der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Lissabonner Vertrag künftig die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union.

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Europäisiert sich die Bourgeoisie?

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In seiner Studie „Eliten und Macht in Europa“ ist der Soziologe Michael Hartmann unter anderem der Frage nachgegangen, ob in der EU von einer „Europäisierung

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Linker Umgang mit dem Vertrag von Lissabon

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Nachdem die Volksabstimmung in Irland verloren ging und Tschechien die letzte noch fehlende Ratifikationsurkunde beim Depositar in Rom hinterlegt hat, ist der Vertra

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Zehn Jahre Bologna

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Studienreform zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Vor zehn Jahren wurde in Bologna die Schaffung eines einheitlichen europäischen Hochschulraums ausgerufen. Alle Studiengänge sollten europaweit reformiert werden und vergleichbare Abschlüsse bekommen. Künftig würde man problemlos von Berlin nach London und Bologna wechseln können und bestmöglich auf den europäischen Arbeitsmarkt vorbereitet sein. Ulf Banscherus, Klemens Himpele und Sonja Staack gleichen diese Versprechen mit der Hochschulwirklichkeit ab. » mehr

Europäische Zeitenwenden

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Jochen Franzke in WeltTrends (13.11.2009)

Im Jahr 2009 begeht Europa eine außergewöhnlich große Zahl an Gedenktagen: Vor 70 Jahren begann der Zweite Weltkrieg, vor 20 Jahren fiel die Berliner Mauer, was den Zusammenbruch der UdSSR und des Ostblocks, die deutsche Einheit und schließlich das Ende des Kalten Krieges einläutete.

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EG verschärft Abschieberegeln

Rubrik Recht Kurz

Peter Altmeier, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, brachte es auf den Punkt: "Wir haben im Sinne Deutschlands erreicht, dass die Abschiebungen von denen, die wir loswerden wollen, in Zukunft erleichtert werden", sagte er, nachdem sich die InnenministerInnen der EG Anfang Juni auf gemeinsame Standards bei der Abschiebung unerbetener Menschen geeinigt hatten.

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Europäischer DNA-Binnenmarkt

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Grenzüberschreitende Vernetzung polizeilicher DNA-Datenbanken

Drei Jahre nach Unterzeichnung des Vertrages von Prüm zur grenzüberschreitenden Polizeikooperation gleichen sechs europäische Länder automatisiert ihre DNA-Datenbanken ab.

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