EU

Gentechnik-kritische Bewegung in Europa feiert großen Erfolg

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Christof Potthof in GID - Der Gen-ethische Informationsdienst (20.09.2011)

Die Gentechnik-Regulierung in der Europäischen Union steht vor einem radikalen Wandel: Geht es nach Parlament und Kommission der EU, dann haben die Mitgliedstaaten in Zukunft deutlich erweiterte Möglichkeiten zu entscheiden, ob gentechnisch veränderte Organismen (GVO) auf ihrem Territorium angebaut werden oder nicht.

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Armut und Ausgrenzung in der EU

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Zur Kritik von Europa 2020 und der Lissabon-Strategie
Veronika Litschel & Jana Schultheiss in FORUM Wissenschaft (09.08.2011)
In der öffentlichen Meinung wird die Politik der Europäischen Union überwiegend mit Wirtschaftspolitik gleichgesetzt, wenn nicht gar gleich mit neoliberaler Ökonomie. » mehr

Mit Hartz-IV gegen Griechenlands Bevölkerung?

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Judith Dellheim in Das Blättchen (31.05.2011)
Dass seit dem offenen Ausbruch der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise die Europäische Union deutscher, zynischer und brutaler geworden ist, ist auch ein Ausdruck anhaltender Schwäche der Linken, » mehr

The enemies within

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Aktuelle Tendenzen in der europäischen Straf- und Polizeigesetzgebung
Ulrike Flender & Lukas Theune in Forum Recht (01.03.2011)

Auf der Ebene der Europäischen Union (EU) wird der Sicherheitsstaat vorangetrieben. Dabei bedient man sich mit der Organisierten Kriminalität (OK) und dem Terrorismus willkommener Feindbilder. Einzelne Maßnahmen haben die Tendenz, das Konzept des Feindstrafrechts in die Realität umzusetzen.

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­­Der Programmentwurf der Partei Die Linke und die deutsche Außenpolitik

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Anton Latzo in Marxistische Blätter (26.02.2011)

Sowohl im Entwurf des Parteiprogramms der Partei Die Linke als auch in der Diskussion zu diesem Entwurf wird der komplexen und kritischen Analyse der deutschen Außenpolitik,

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Bürgerkrieg in Askania

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Europäisches Polizeitraining in Lehnin
Matthias Monroy in Bürgerrechte & Polizei/CILIP (13.01.2011)

Mit den European Union Police Forces Trainings und der Europäischen Gendarmerietruppe schafft sich die Europäische Union ein stattliches Arsenal zivil-militärischer Intervention – nicht nur im Ausland.

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Sarkozys «Krieg» gegen das Nichtfranzösische, und besonders gegen Roma

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Inländische und internationale Kritik nimmt massiv zu
Bern(h)ard Schmid in ZAG (04.01.2011)

Frankreichs «nationaler Krieg gegen die Kriminalität», den Präsident Nicolas Sarkozy im Juli 2010 ausrief und zu dessen Hauptbestandteilen eine massive Abschiebewelle für Roma aus südosteuropäischen Ländern gehört, eskaliert seit dem Hochsommer. Zugleich nahm die inländische und internationale Kritik daran massiv zu.

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Europas Auswärtiger Dienst: Machtpolitik sui generis

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Jürgen Wagner in FORUM Wissenschaft (24.11.2010)

Die EU inszeniert sich gerne als vorrangig zivile Weltmacht neuen Typs. Der Beitrag von Jürgen Wagner analysiert hingegen, wie schrittweise militär-, außen- und entwicklungspolitische Instrumente - unter dem Primat einer ,robusten' Sicherheitspolitik - zusammengeführt und demokratischer Kontrolle entzogen werden.

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Deutsche EU-Politik und Klassenkämpfe in Griechenland

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Einen Überblick mit ak-Artikeln
n/a in ak - analyse & kritik (10.06.2010)

Nach dem deutschen Rettungsschirm für Banken folgt nun ein europäischer Schirm für die Euro-Staaten. Die Krise hat die EU und den Euro mit voller Wucht erfasst. Griechenland wird dabei zu einem Art Testfeld der europäischen Krisenpolitik.

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Zahlen bitte!

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Wie Deutschland sich an der griechischen Krise bereichert
n/a in ak - analyse & kritik (01.06.2010)
Mit dem Entstehen der modernen Staatsverschuldung, so Marx, "tritt an die Stelle der Sünde gegen den heiligen Geist, für die keine Verzeihung ist, der Treubruch an der Staatsschuld". Das muss derzeit Griechenland bitter erfahren. Deutschland und die EU schwören Athen mit Hilfe des IWF auf den obersten Grundsatz ein: Du sollst deine Gläubiger bedienen und auf keine dummen Gedanken kommen. » mehr