Ein Bundespräsident zerfällt für gewöhnlich in zwei Teile: den natürlichen Körper und den politischen. Insofern steht er in der Tradition der Königshäuser des Mittelalters.
Es war 2003 oder 2004. Wir bildeten in Magdeburg eine Menschenkette und schirmten so einen Friedhof ab. Nazis wollten ihn heimsuchen. Ich war extra aus Berlin angereist.
So
skeptisch man die Ergebnisse des G20-Gipfels im südfranzösischen Cannes
auch beurteilen mag - eines hat er erreicht: Er erteilte der Welt eine
Lektion in Sachen Demokratie. Griechenlands Ministerpräsident Papandreou
wurde vom internationalen Finanzadel beziehungsweise dessen
Machtausübenden gezwungen, seine Ankündigung einer Volksbefragung über
die erpressten Sparmaßnahmen zurückzunehmen. » mehr
Interview mit Firoze Manji von Pambazuka News zu den Umbrüchen in der arabischen Welt.
Wo liegen die Wurzeln der Aufstände?[1]
Hinter den allgemeinen Slogans stehen die Erfahrungen der letzten
30 Jahre, in denen die Errungenschaften der antikolonialen Kämpfe
zurückgenommen worden sind:
Revolutionen unsrer Tage suchen nicht Wege zum Kommunismus, sondern die Pfade zur Demokratie. Jetzt erreicht die vierte Demokratisierungswelle Nordafrika: Nach dem Ende der Diktaturen in Europa – im „Westen“ Mitte der 70er (Griechenland, Portugal, Spanien), im „Osten“ Ende der 80er Jahre – und in Lateinamerika ab 1979 (Ekuador).
Der Ethikbeirat des Bundestages soll die Kommunikation zwischen Deutschem Ethikrat und Parlament vermitteln. Doch die Regierungsparteien sperren sich gegen seine Einsetzung, obwohl dringende Themen wie Pränataldiagnostik und Organspende anstehen.
Zweierlei Tendenzen würgen uns in diesen Tagen. Die eine nimmt aus
Stuttgart ihren Weg, begehrt mehr Demokratie, mehr direkte Beteiligung
an der Entscheidungsfindung - die andere dokumentiert in Gestalt einer
Studie der in Bonn verorteten Friedrich-Ebert-Stiftung das wachsende
öffentliche Verlangen, dass die öffentliche Hand besser griffe, wäre sie
die Hand eines starken Mannes.
In Thailand geht es um mehr als nur den Konflikt zwischen einer alten und neuen Elite, schreibt Giles Ji Ungpakorn (Vorabdruck aus marx21, Heft 15) » mehr
In den frühen 1990er Jahren triumphierten die Marktwirtschaft (und
das System der individuellen Freiheit) des Westens über das System der
Staatswirtschaft (und des Kollektivismus) des Ostens. Francis Fukuyama
schrieb, das »Jahrhundert, das voller Vertrauen auf die westlichen
liberalen Demokratien begann, ist an seinem Ende [...] wieder zu seinen
Anfängen zurückgekehrt: nicht zu einem ›Ende der Ideologien‹ oder einer
Konvergenz von Kapitalismus und Sozialismus, wie man geglaubt hatte » mehr
