Armut – Stachel im Fleisch unseres Wohlstands

Ulrich Busch in Das Blättchen (05.01.2016)

Armut passt nicht in eine Wohlstandsgesellschaft wie die Bundesrepublik Deutschland. Sie ist ein Skandal. Dementsprechend ist der Umgang mit ihr auch durch Wegsehen, Beiseiteschieben, Schönreden, Ignorieren, Relativieren, Bagatellisieren und Leugnen gekennzeichnet. Dies gilt keineswegs nur für die konservative Presse, die Boulevardblätter, das Fernsehen und oder bestimmte Forschungsinstitute. Auch der Normalbürger will sie nicht sehen, die reale Armut, nimmt sie nicht wahr, redet sie schön oder bestreitet ihre allgegenwärtige Existenz. Trotzdem ist sie da und wächst sie jedes Jahr, ebenso wie der Wohlstand und der Reichtum wachsen. Deren wahres Ausmaß aber kennt man nicht und will es vielfach auch gar nicht wissen. Beides aber, Armut und Reichtum, gehören zu unserem Leben und bestimmen in ihrer Gegensätzlichkeit die wachsende Polarisierung unserer Gesellschaft, ihre Zerklüftung, Zerrissenheit und Erosion. Man muss sich deshalb mit der Armut beschäftigen, mit den aktuellen Fakten und Statistiken, mit ihren Ursachen und ihren Folgen ebenso wie mit den Verdrängungsmechanismen, politischen Beschönigungsversuchen und Entsorgungstechniken. Zwei neue Bücher können dabei helfen: der von Ulrich Schneider edierte Band „Kampf um die Armut“ und die als „sozial- und steuerpolitische Halbzeitbilanz der Großen Koalition“ von Christoph Butterwegge verfasste Studie „Reichtumsförderung und Armutsbekämpfung“. Schneider nennt die Fakten: Die Armutsquote in Deutschland beträgt 15,5 Prozent (2014) und steigt tendenziell an, parallel dazu wächst der Reichtum. Die öffentliche Wahrnehmung dieses Skandals ist skandalös, denn sie findet kaum statt. Der Autor verdeutlicht dies anhand der Kommentierung des jüngsten Berichts zur regionalen Armutsentwicklung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in den Medien. Da ist von „Überzeichnung“ die Rede, von „Horrorstudien“ und von einem „Zerrbild“ der Realität. Nur wenige Kommentare werden dem Inhalt gerecht. Bezeichnend dafür sei, so Schneider, dass, je reicher Deutschland wird, und je weiter sich die Einkommens- und Vermögensschere öffnet, umso rigoroser wird der Anstieg der Armut geleugnet und desto aggressiver werden diejenigen attackiert, die darauf aufmerksam machen. Das mag stimmen, dies jedoch allein der „neoliberalen Propaganda“ zuzuschreiben, greift zu kurz. Es ist auch der Zeitgeist, der die Armut leugnet, und die Angst vieler Menschen, die sie dazu verleitet, das Thema zu verdrängen. Wichtig ist, dass Schneider den Begriff der relativen Armut betont. Nur so lässt sich zeigen, dass es in dem Streit nicht um die notdürftige Versorgung der Menschen oder um ihre Existenzsicherung auf niedrigstem Niveau geht, sondern um die Chancen für ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, ihre Integration in die Gesellschaft, ihre Gleichstellung als Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Im Kern handelt es sich bei der Diskussion um den Begriff „Armut“ und ihre Messung um eine Debatte über „soziale Ungleichheit“. Diese Debatte aber ist alles andere als eine akademische Auseinandersetzung. Hier geht es um Interessen. Dieser Gedanke wird in dem zweiten Beitrag fortgeführt, wenn nach den Gründen für die allgemeine Leugnung, Verharmlosung und Beschönigung des Phänomens „Armut“ gefragt wird. Die Antwort verweist darauf, dass Armut „einen Hauptkriegsschauplatz der Sozialpolitik und ein geistig-moralisches Schlachtfeld“ bildet, auf dem sich unterschiedliche Interessengruppen bekämpfen und wo es nicht zuletzt um viel Geld geht. Es wird betont, dass Armut ein mehrdimensionales Problem sei und schon daher in einem reichen Land anders definiert werden muss als in einem armen Land. Eine absolute und allgemeingültige Definition für Armut kann es nicht geben – und sollte es auch nicht. Armut ist eine relative Angelegenheit und unter allen Bedingungen von Ungleichheit eine sozialpolitische Herausforderung. Im nächsten Kapitel wird für eine Erweiterung der Armutsforschung durch die explizite ökonomische Kritik der Ungleichheit plädiert. Dies ist konsequent, denn in den Voraussetzungen ungleicher Einkommen und Vermögen stecken die entscheidenden Gründe für Armut. Indem mit Amartya Sen nach den unterschiedlichen „Verwirklichungschancen“ gefragt wird, kommt man der Realität näher. Auch lässt sich so die neoliberale Legitimierung von Armut als bloße „Ungleichheit“ als das entlarven, was es ist, eine interessengeleitete Verharmlosung. Hinzu kommt, dass auch viele Ökonomen Ungleichheit heute eher kritisch beurteilen und diese hinsichtlich ihres ökonomischen Potenzials negativ bewerten. Es passt dazu, dass der prominente Theologe und Gesellschaftsethiker Friedhelm Hengsbach konstatiert, dass die politische Klasse der Bundesrepublik zunehmend versagt, wenn es darum geht, „den gesellschaftlichen Reichtum gerecht zu verteilen“. Er macht dies an verschiedenen Tendenzen und Phänomenen fest und schont dabei weder die Politiker noch die Kapitaleigner, als die eigentlich Mächtigen. Hervorzuheben ist die von ihm angemahnte methodologische Disziplin, wonach Begriffe wie soziale Gleichheit und Ungleichheit oder soziale Polarisierung nicht mit normativen Kategorien wie Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit vermischt werden dürfen, weil dies sonst zu Fehlschlüssen führt. Den Schluss bildet ein Aufsatz über das Anwachsen der „Tafeln“ in Deutschland. Inzwischen gibt es fast 1.000 davon. Rudolf Martens sieht hierin ein Indiz für wachsende materielle Armut, aber auch für wachsende Ausgrenzung von Millionen Menschen, denen es an einer „angemessenen Teilhabe“ mangelt. Die Tafeln sind ein herausragendes Beispiel für zivilgesellschaftliches Engagement, aber auch ein „notwendiges Übel“, denn ihre Existenz zeigt an, dass etwas „faul“ ist in Deutschland, zumal Reichtum und Beschäftigung in den letzten Jahren kräftig gestiegen sind, die Armut aber nicht abnimmt, sondern ansteigt. Dabei hat sie zuletzt einen drastischen Wandlungsprozess durchlaufen: War sie früher überwiegend kurzfristiger Natur, so ist sie heute zumeist langfristig. Allein unter den Hartz-IV-Beziehern betrifft dies drei Millionen. Deshalb gibt es immer mehr Tafeln – und diese „funktionieren“ auf Dauer. Als ideale Ergänzung hierzu kann die Publikation des Kölner Politikwissenschaftlers Christoph Butterwegge, die in der Reihe „essentials“ bei Springer VS erschienen ist, angesehen werden. Der Autor zieht hierin in konzentrierter Form über die Armutsbekämpfung der Großen Koalition Bilanz. Seine Ausgangsthese lautet, da Armut und Reichtum zwei Seiten einer Medaille sind, also strukturell miteinander verzahnt, lässt sich Erstere nicht durch die Zunahme Letzterer beseitigen. Die Reichtumsförderung, welche die Koalition emsig betreibt, ist folglich ungeeignet, um die Armut zu verringern. Während die Regierung die Existenz von Armut leugnet und die zunehmende Armutsgefährdung verharmlost, kommt, wer mit offenen Augen durchs Land geht, zu anderen Eindrücken: „Momentan verfestigt sich die Armut und frisst sich in die Mitte der Gesellschaft hinein.“ Am Beispiel der Mindestlohngesetzgebung, des Rentenpakets und der Erbschaftssteuerreform wird gezeigt, dass die Regierungspraxis bis zur Hälfte der Legislaturperiode ungeeignet war, die soziale Polarisierung zu stoppen. Um hier zu wirksamen Lösungen zu kommen ist eine sozialpolitische Kurskorrektur erforderlich. Dafür werden einige Vorschläge unterbreitet. Für die Kürze der Darstellung ist die vorliegende Studie in Prägnanz und Klarheit vorbildlich, kurz: die Essenz dessen, worauf es als „State oft the Art“ in der gegenwärtigen Fachdiskussion und in der Praxis ankommt.

Ulrich Schneider (Hrsg.): Kampf um die Armut. Von echten Nöten und neoliberalen Mythen, Westend-Verlag, Frankfurt am Main 2015, 208 Seiten, 14,99 Euro. Christoph Butterwegge: Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung. Eine sozial- und steuerpolitische Halbzeitbilanz der Großen Koalition, Springer VS, Wiesbaden 2016, 46 Seiten, 9,99 Euro.