Europäische Perspektiven

Erhard Crome in Das Blättchen (28.11.2011)

Am Beginn des 20. Jahrhunderts litt Europa am „deutschen Dilemma“, ähnlich dem des alten Reiches bis zum Westfälischen Frieden von 1648: Deutschland war größer und an Ressourcen reicher als jeder andere europäische Staat (abgesehen von Russland), aber schwächer als die anderen europäischen Staaten zusammen. Es war vermeintlich zu groß, um sich einfach einzureihen in das alltägliche Gefüge des Kontinents, aber nicht groß genug, die anderen Staaten und Nationen in der Tat dominieren zu können.
Alle geführten Kriege hatten zu verheerenden Zerstörungen, nicht aber zum Vorherrschen einer der Mächte geführt. Heinrich Mann schrieb dazu, noch während des zweiten Weltkrieges, allerdings rückwärts, auf den Krieg von 1870/71 projiziert: „die militärischen Auseinandersetzungen mächtiger Nationen sind vergeblich, sie entscheiden nichts, da immer dieselben, wenigen Gegner, soweit man zurückdenkt, aufeinanderstoßen. Die Kriege in Europa hatten bisher – nur bis auf uns – einen begrenzten, einmaligen Zweck, – der auch anders zu erreichen war.“ (Ein Zeitalter wird besichtigt, Berlin 1947) Seine Einschränkung: „nur bis auf uns“ sagte: Die von Deutschland angezettelten beiden Weltkriege des 20. Jahrhunderts fielen heraus aus der gemeinten Reihung. „Der Anzettler und Führer des letzten Rückfalles der Deutschen in ihre Angriffskriege… hat den vorigen Angriffskrieg noch überboten mit einem zweiten, der nichts mehr zu beweisen hatte. Bewiesen war, daß Deutschland nicht siegen kann… Totaler Krieg – heißt deutlich, dass die lebenden Nationen niemals wirklich besiegt sind: man muss sie umbringen. Verzweifelte Betrüger allein gehen sogar in einen Krieg, der eine äußerste Erprobung ihres Volkes sein soll, mit lauter Lügen. Aber Herrenvolk, Lebensraum, Geopolitik und jeder andere Schwindel sind verspätete Antworten auf das eine machtvolle Wort, das Europa einst wirklich erobert hat: Freiheit.“
Nach der militärischen Besiegung Deutschlands standen nicht nur seine Rückgewinnung für den Geist der Freiheit, sondern zugleich seine Einordnung in ein neues europäisches Staatengefüge auf der Tagesordnung, verbunden mit der Beendigung des Zeitalters der kriegerischen Auseinandersetzungen. „Aus diesem Krieg“ – schrieb der französische Sozialist und Ministerpräsident der Volksfrontregierung von 1936, Léon Blum, im Frühjahr 1941 im Gefängnis der Vichy-Regierung – „müssen endlich durch und durch starke internationale Einrichtungen und eine durch und durch wirksame internationale Macht hervorgehen, sonst wird er nicht der letzte gewesen sein.“ Das meinte nicht nur die weltpolitische Dimension, die sich dann in der UNO verkörperte, sondern zunächst den europäischen Zusammenschluss, mit Beschränkung der nationalen Souveränität zugunsten einer supranationalen Struktur, die über eigene Einrichtungen und eigene Führung verfügen sollte.
Insofern ist die Montanunion, wie sie gemäß Schuman-Plan und den konzeptionellen Vorstellungen Jean Monnets in der ersten Hälfte der 1950er Jahre geschaffen worden war, zunächst als friedenssichernde Einrichtung zu verstehen. Die Verzahnung der Gesamtheit der deutschen und der französischen Kohle- und Stahlproduktion zielte auf die damals kriegsentscheidenden Wirtschaftszweige; sie sollte Deutschland und Frankreich dauerhaft aneinander binden, dieser Bindung eine materielle Grundlage geben; ihre Einordnung in eine Gemeinschaft, der auch Italien und die BeNeLux-Staaten angehörten, hob sie zugleich aus dem bilateralen deutsch-französischen Kontext heraus (die historische Versöhnung stand ja erst am Anfang), um sie so politischen Tagesinteressen zu entheben. Im Gefolge der Integration sollten Bedingungen einer Beziehungsstruktur kooperativen Typs entstehen, dass, modern gesprochen, die Kosten eines Austritts aus dem Verbund, aus welchem politischen oder wirtschaftlichen Grund auch immer, stets größer wären als die Kosten, die den beteiligten Staaten aus der Vergemeinschaftung entstehen. Die Zusammenfügung Europas auf politischer Ebene sollte zugleich befördert werden. Die supranationale Institutionalisierung in Gestalt einer Hohen Behörde sollte einen eigenen Träger, ein Subjekt der Gemeinschaftsinteressen schaffen, um den Gesamtprozess der außenpolitisch-diplomatischen Ebene zu entziehen, ihn aus der traditionellen zwischenstaatlichen Zusammenarbeit herauszuheben. Dem diente auch die Errichtung eines supranationalen Beamtenapparates: niemand, der dort angestellt wird, sollte je wieder darauf angewiesen sein, im diplomatischen oder ähnlichen Diensten seines Herkunftslandes Karriere machen zu müssen; nur so ist er/sie auch Träger des Gemeinschaftsinteresses und nicht Vertreter seines Landes in Brüssel. Der vom Schuman-Plan bis zur Europäischen Union und den Vertragswerken von Maastricht und Amsterdam zurückgelegte Weg schien jene Annahmen lange Zeit bestätigt zu haben.
Es war folgerichtig, dass im Umfeld der deutschen Vereinigung 1989/90 die Frage auf die Tagesordnung rückte, ob das deutsche Dilemma wiederkehre. Die Entwicklung der EU schien die abschließende Antwort auf diese Frage zu sein, aus Sicht der USA und anderer Länder (wie Polen) ergänzt durch die Einordnung des Landes in die NATO. Die Weltwirtschaftskrise, der Rückgang des Einflusses der USA in der Weltpolitik haben größere außenpolitische Spielräume auch für Deutschland mit sich gebracht, die durch die Herrschenden und ihre Regierer jetzt zielstrebiger genutzt werden. Die Folgerung der herrschenden Eliten in der Bundesrepublik Deutschland nach der Niederlage von 1945 war, „nie wieder allein“ um Macht und Einfluss in der Welt zu ringen. Das heißt jetzt: Wenn man sich aussuchen kann, ob man dies im Rahmen der NATO, dem der EU oder im Kontext der UNO tun will – siehe das Agieren im Libyen-Krieg des Westens –, hat man sehr weitgehende Handlungsspielräume.
Die Bundesregierung hatte die Enthaltung zur Libyen-Kriegsresolution durchgesetzt, obwohl ein großer Teil der „politischen Klasse“ darauf mental und konzeptionell nicht vorbereitet war. Deutschland hat mit den neuen Wirtschaftsmächten gestimmt und mit denen wirtschaftlich übereinstimmende Interessen. Die Wachstumsmärkte, die den derzeitigen deutschen Exportkapitalismus wieder beflügeln, für sinkende Arbeitslosigkeit und steigende Umsätze sorgen, liegen in China, Indien und Russland, aber auch im Nahen Osten.
Die EU ist inzwischen das natürliche Hinterland des globalen wirtschaftlichen Agierens Deutschlands, aber nicht mehr seine entscheidende Zielrichtung. Der Euro soll bleiben und gerettet werden, aber nicht unbedingt um den Preis sich angleichender Lebensverhältnisse innerhalb der EU. So ist die stärkere Ausprägung eines Zentrum-Peripherie-Gefälles innerhalb der EU kein Störfaktor für die deutsche Interessenwahrnehmung, zumal dann nicht, wenn die „Schulden-Länder“, die unter den Euro-Rettungsschirm mussten, unter eine supranationale Zwangsveraltung gestellt werden, gegen die auch Generalstreiks und Massendemonstrationen in den Ländern nichts helfen. In Europa wird jetzt „wieder Deutsch gesprochen“, tönt es mit stolz geschwellter Brust aus den Reihen der deutschen Konservativen. Die britische Regierung räsoniert, die französische macht, was sie soll, Berlin und Paris wechseln die Regierungen in Athen und Rom aus und setzen dort Generalgouverneure mit Brüsseler Erfahrung ein. 1989/90 sollte ein „europäisches Deutschland“ geschaffen werden. Ergebnis ist ein Europa, das immer „deutscher“ wird. Bleibt nur die Frage, ob der gemeinsame europäische Friede dies auf die Dauer überstehen wird.