Das Wunder von Bellinzona

Betrieb besetzt, Arbeitsplätze gerettet. Rainer Thomann erzählt die Geschichte des größten Streiks in der Schweiz seit 100 Jahren.

Rainer Thomann in marx21 (05.05.2009)

Betrieb besetzt, Arbeitsplätze gerettet. Rainer Thomann erzählt die Geschichte des größten Streiks in der Schweiz seit 100 Jahren.

Unser Leben zählt mehr als eure Profite!« Das stand auf einem Spruchband im besetzten Industriewerk Bellinzona. Im März 2008 drohte die Schließung. Jetzt sind die Arbeitsplätze bis 2013 gesichert.

Unversöhnlich stehen sich die Interessen gegenüber: Auf der einen Seite die Arbeiterinnen und Arbeiter, deren wirtschaftliches Überleben von der Weiterführung des Betriebes abhängt, auf der andern Seite der Kapitaleigentümer, der an dieser Weiterführung nur solange interessiert ist, wie sie sein Kapital vermehrt. Bei Massenentlassungen und Betriebsschließungen tritt das Nichtvorhandensein »gemeinsamer Interessen« von Unternehmer und Arbeitnehmern besonders scharf hervor. Die Folgen für die betroffenen Arbeiterinnen und Arbeiter sind besonders einschneidend. In der Regel funktioniert das gesetzlich und/oder vertraglich vorgesehene Verfahren bei Massenentlassungen und Betriebsschließungen reibungslos. Die Beispiele, wo dieses »Ritual« gestört wurde, sind leider alles andere als zahlreich. Noch seltener sind Beispiele, wo durch einen entschlossenen Kampf die Arbeitsplätze gesichert werden konnten. Die Officine von Bellinzona im Schweizer Kanton Tessin ragt hier als eine große Ausnahme heraus.

Ausgerechnet in der Schweiz, im "Land des Arbeitsfriedens", findet ein Streik statt, der in jeder Hinsicht vorbildhaft ist. Als am 7. März vergangenen Jahres 430 Arbeiter der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) bei der Betriebsversammlung den Vertreter ihres Unternehmens am Sprechen hindern und einstimmig den unbefristeten Streik beschließen, erscheint dieser Aufstand als spontaner Protest, wie ein Blitz aus heiterem Himmel. In Wirklichkeit haben aktive Arbeiter der Officine um Gianni Frizzo bereits zehn Jahre vorher das Komitee "Giù le mani dall'Officina di Bellinzona" ("Hände weg von den SBB-Werkstätten in Bellinzona") gegründet, um dem schleichenden Arbeitsplatzabbau und der Verschlechterung der Arbeitsbedingungen entgegenzuwirken.

Aus diesem harten Kern aktiver Arbeiter, erweitert um Gewerkschaftsvertreter und Berater aus Politik und Wissenschaft, wird das Streikkomitee gebildet, das während des Streiks und auch danach den Kampf organisiert und alle Verhandlungen mit der Gegenseite führt. Legitimiert wird dieses durch die Arbeiterversammlung, die sich nicht damit begnügt, bereits gefasste Beschlüsse abzusegnen, sondern schon vorgängig in allen wichtigen Fragen entscheidet, insbesondere über Verhandlungsangebote der Gegenseite. Diese radikale Arbeiterdemokratie - das Streikkomitee spricht in diesem Zusammenhang von »democrazia assoluta« - ist die Grundlage, das Rückgrat der Bewegung und die wichtigste Voraussetzung für den erfolgreichen Kampf. Meinungsverschiedenheiten innerhalb des erweiterten Streikkomitees werden konsequent der Vollversammlung aller Arbeiter unterbreitet und sind dort bis jetzt immer durch einstimmig gefasste Beschlüsse gelöst worden. Eine mögliche Spaltung der Bewegung hat auf diese Weise nie entstehen können.

Der am 7. März von Streikkomitee und Arbeiterversammlung ausgerufene Streik gilt als »wilder Streik«, da nicht von einer offiziellen Gewerkschaft beschlossen und angekündigt. Das bei Massenentlassungen und Betriebsschließungen übliche Verfahren wird damit entscheidend gestört, zumal das Streikkomitee den Gewerkschaften verbietet, Sozialplanverhandlungen zu führen, solange der Streik andauert. Für einmal geht es nicht darum, wie viele Arbeitsplätze gestrichen, wie viele erhalten bleiben und zu welchen Bedingungen Leute entlassen werden. Vielmehr lautet die unmissverständliche Forderung der Arbeiter: Die SBB müssen den Entscheid, das Industriewerk Bellinzona zu schließen, rückgängig machen! Erst danach kann über dessen Zukunft verhandelt werden.

Die Streikbewegung in den Officine von Bellinzona entwickelt ab dem 7. März 2008 eine ungeahnte Dynamik und stellt die bisherigen Machtverhältnisse auf den Kopf. Dies vor allem, weil die Arbeiter nicht nur in den Streik treten, sondern sogleich den Betrieb besetzen und rund um die Uhr bewachen. Die Bedeutung dieser Maßnahme und vor allem deren Zeitpunkt als »Überraschungsangriff« kann nicht genug hervorgehoben werden: Dadurch, dass die Arbeiter mit der Betriebsbesetzung das Werk der Verfügungsgewalt des "rechtmäßigen" Besitzers entzogen und vorübergehend in ihren Besitz gebracht haben, ist ein eigentlicher Stützpunkt der Arbeitermacht entstanden, gewissermaßen eine »befreite Zone« oder - aus der Sicht der Gegenseite - ein "rechtsfreier Raum". Wären die Arbeiter stattdessen einfach zu Hause geblieben und hätten dort einzeln die "Drohbriefe" des Unternehmers empfangen, so hätte die Gefahr bestanden, dass Einzelne dem Druck des Arbeitgebers nachgegeben und wieder zur Arbeit gegangen wären. Die aufgebotene Polizei hätte dann ihre Aufgabe darin gesehen, die "Arbeitswilligen" zu schützen und in sattsam bekannter Art allfällige Streikposten geräumt.

Mit der Betriebsbesetzung kann eine solche Entwicklung gar nicht erst eintreten, da die Ängstlichen und Unsicheren von den andern gestützt werden und es stets die Vollversammlung der Arbeiter ist, die über Weiterführung oder Beendigung des Streiks entscheidet.

Der von den Arbeitern besetzte Betrieb wird in wenigen Wochen nicht nur zum Symbol des gewerkschaftlichen Kampfes und des Arbeiterwiderstands gegen Entlassungen und Betriebsschließungen, sondern zu einem sozialen Zentrum, einem Ort der Begegnung und der Solidarität für die ganze Bevölkerung.

Die breite Unterstützung, die der Streik in der Tessiner Bevölkerung findet, äußert sich einerseits in großzügigen Spenden für die Streikkasse, andererseits in großen Straßendemonstrationen. Diese ungeahnte Solidaritätswelle, die einen ganzen Kanton erfasst, ist wohl nicht nur in einer "regionalen Besonderheit" begründet - der tiefen Verwurzelung der Officine von Bellinzona in der Tessiner Bevölkerung -, sondern auch im Gefühl, dass es endlich jemand wagt, den "arroganten, geldgierigen und machthungrigen Managern" entschlossen die Stirn zu bieten. Unter diesen Umständen hat es sich - vor allem einen Monat vor den kantonalen Wahlen - keine politische Partei im Tessin leisten können, den streikenden Arbeitern ihre Unterstützung zu versagen. Das "Wunder von Bellinzona" besteht also darin, dass mit dem "Befreiungsschlag" vom 7. März das Kräfteverhältnis von einem Tag auf den andern massiv zu Gunsten der Arbeiter verschoben worden ist. Auf diese Weise ist die Konkurrenz unter den Arbeitern selbst, wie sie üblicherweise zwischen den Arbeitern verschiedener Nationalitäten und Kulturen, zwischen Gelernten und Ungelernten, zwischen Festangestellten und Zeitarbeitern besteht, auf einen Schlag in den Hintergrund getreten. Das Beispiel der Officine von Bellinzona zeigt nun, dass dies nicht langsam und allmählich geschieht, sondern schlagartig in dem Augenblick, wo eine Gruppe entschlossener Arbeiter es versteht, zum Kampf aufzurufen und die andern mitzureißen.

Somit erweist sich der harte Kern von entschlossenen Arbeiterinnen und Arbeiter, die das Vertrauen ihrer Kolleginnen und Kollegen genießen, als die entscheidende Voraussetzung für einen solidarischen Kampf. In diesem Fall hat sich der harte Kern im Laufe von zehn Jahren gefestigt. Doch es ist auch denkbar, dass sich je nach den konkreten Umständen ein solcher Kern auch sehr schnell und spontan bilden kann, wobei es natürlich ein Vorteil ist, wenn ihm zu seiner Entwicklung eine längere Zeit zur Verfügung steht.

Obwohl der Streik in den Officine als "wilder Streik" ausgerufen worden ist, haben ihn die lokalen Gewerkschaften sogleich unterstützt, indem sie ihre gesamte Struktur in den Dienst des Kampfes gestellt haben.

Damit ist es ihnen für einmal gelungen, sich gewissermaßen aus der »Geiselhaft« der Unternehmer und ihres Staates zu befreien und zu ihrer ursprünglichen Aufgabe als Selbsthilfe- und Kampforganisation der Arbeiter zurückzukehren. Dies ist namentlich der Gewerkschaft Unia, zu welcher die Mitglieder des Streikkomitees übergetreten sind, nicht allzu schwer gefallen, da sie keinerlei Verträge mit der Gegenseite unterzeichnet hat, die ihr hätten zum Verhängnis werden können.

Die organisatorische Unterstützung des Streiks durch die Gewerkschaften, das wird seitens des Streikkomitees immer wieder betont, wird zu einem der Erfolgsfaktoren des Kampfes. Es gehört sicherlich zu dessen Besonderheiten, dass sich der Gewerkschaftsapparat sogleich bedingungslos in seinen Dienst stellt, während die Führung des Kampfes nach wie vor in den Händen des Streikkomitees und der Arbeitervollversammlung liegt. Auch in dieser Hinsicht gilt der Streik in den Officine von Bellinzona als absolut vorbildlich. Die Zentralen der beteiligten Gewerkschaften haben zwar nichts getan, um den Streik auf andere SBB-Werkstätten in der Schweiz auszuweiten. Insofern haben sie sich »neutral« verhalten, als sie wenigstens auch nichts unternommen haben, um den Streik möglichst schnell in die Sackgasse von Verhandlungen ohne Vorbedingungen zu führen oder die weitere Unterstützung an bestimmte Bedingungen zu knüpfen.

Der Streik in den Officine von Bellinzona hat mit einem Sieg für die Arbeiter geendet: Konkret mit der Zusage, dass die Arbeitsplätze bis 2010 gesichert seien. Nach dem Ende des Streiks liegt die Macht im Betrieb noch immer völlig in den Händen des Streikkomitees und der Arbeiterversammlung. Eine Liste von neun Forderungen des Streikkomitees wird von der Direktion bedingungslos geschluckt. Deren wichtigste sind: die Erweiterung der bisherigen Personalkommission um sämtliche Mitglieder des Streikkomitees; die Verpflichtung, alle Entscheide, welche die Arbeiter betreffen (z.B. Überstunden) vorgängig mit dem Streikkomitee abzusprechen; die Anerkennung als Arbeitszeit jener Stunden, die Mitglieder des Streikkomitees im Zusammenhang mit den Verhandlungen am so genannten "Runden Tisch" aufwenden; das Recht, während der Arbeitszeit Betriebsversammlungen abzuhalten.

Es versteht sich von selbst, dass die Direktion der Officine in den folgenden Monaten alles unternimmt, um die lästige Arbeitermacht im Betrieb möglichst schnell wieder loszuwerden und die uneingeschränkte eigene Macht wiederherzustellen. Die Absprachen werden gebrochen - die Geschäftsleitung verhandelt im Konzern die Loslösung des Industriewerks Bellinzona, ohne das Streikkomitee beim »Runden Tisch« darüber zu informieren.

Als Reaktion darauf verweigert das Streikkomitee die Mitarbeit in den Arbeitsgruppen des »Runden Tisches« und beruft erneut die Arbeiterversammlung ein, die das Verhandlungsmandat des Streikkomitees einstimmig verlängert. Das genügt, damit die Gegenseite einlenkt und sich bereit erklärt, entgegen der ursprünglichen Absicht am nächsten "Runden Tisch" über die geplante Neuorganisation zu diskutieren. Verbindliche Zusicherungen über die Zukunft der Officine nach 2010 werden jedoch konsequent abgelehnt. Bereits zeichnet sich ab, dass Verhandlungen allein nicht genügen werden, um den mit dem Streik errungenen Erfolg zu sichern.

Als sich im November die SBB-Verhandlungsdelegation noch immer weigert, dem Streikkomitee schriftliche Garantien über das Jahr 2010 hinaus zu geben, beschließt wiederum eine Arbeitervollversammlung das weitere Vorgehen, und zwar ganz konkret: Am Freitag, 28. November werden die Arbeiter, statt arbeiten zu gehen, nach Bern fahren und Bundesrat Leuenberger einen »Höflichkeitsbesucht« abstatten. Die Drohung mit dem Warnstreik genügt, zumal die seit Ende Mai aufgebaute gesamtschweizerische Vernetzungsinitiative den Demonstrationsaufruf in Windeseile weiterverbreitet. Die SBB-Führung schlägt dem Streikkomitee für den gleichen Tag ein klärendes Gespräch mit dem Verwaltungsrat vor, falls die geplante Manifestation abgesagt werde. Am gleichen Abend liegt bereits eine SBB-Presseerklärung vor, worin die Zukunft des Industriewerks bis 2013 zugesichert wird.

Die Entwicklung in den Monaten nach dem Ende des Streiks unterstreicht die Bedeutung der geschaffenen »Basisstrukturen«. Die »democrazia assoluta«, die radikale Arbeiterdemokratie in den Officine, erlaubt es, sowohl die Einheit der Arbeiter untereinander, als auch jene zwischen der Arbeiterbasis und dem Streikkomitee zu erhalten und bei jeder Gelegenheit wieder neu zusammenzuschweißen. Obwohl die Direktion der Officine als Arbeitgeber ihr gesetzliches Weisungsrecht natürlich weiterhin ausüben kann, wird sie sich hüten, den Freiraum, den sich die Arbeitermacht erkämpft hat, offen anzugreifen und zu versuchen, ihn ganz zu zerstören. Damit haben die Arbeiter der Officine zusammen mit ihrem Streikkomitee einen Sieg errungen, von dem andere von Massenentlassungen und Betriebsschließung bedrohte Belegschaften nur träumen können.

Weiterlesen:
Dieser Artikel ist ein überarbeiteter Auszug aus der im Januar 2009 erschienenen Broschüre "Betriebsbesetzungen als wirksame Waffe im gewerkschaftlichen Kampf. Eine Studie aktueller Beispiele" von Rainer Thomann. Die Broschüre kann für 3 Franken (bzw. 2 Euro) plus Versandkosten bezogen werden unter indiana.thomann [ät] bluewin.ch.

Zum Autor:
Rainer Thomann ist Mitglied der größten Schweizer Gewerkschaft Unia, Unterstützer des Streikkomi­tees der Officina von Bellinzona und Aktivist im Netzwerk für eine kämpfe­rische Bewegung der Arbeiterinnen und Arbeiter.

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