Eine kleine Herbstdepression

Mal ehrlich: Wer musste in den letzten Wochen beim Zeitung lesen nicht gegen kindische Schadenfreude ankämpfen? Anlässe bot die so genannte Finanzkrise reichlich. Hartgesottene Neoliberale, die um die Verstaatlichung von Banken flehen: Haha, das geht runter wie Butter! Der Aktienkurs von Porsche seit Jahresbeginn um 70 Prozent abgeschmiert: Weiter so! Die Kreditanstalt für Wiederaufbau, die ihren Namen wörtlich nimmt, indem sie der insolventen Lehman Bank noch 500 Millionen hinterher wirft: Dumm wie Brot! Die säuerliche Miene von Hartmut Mehdorn, der den Börsengang der Deutschen Bahn AG absagen muss: Hätten wir gern öfter! InvestmentbankerInnen, deren berufliche Existenz in Trümmern liegt und die damit am eigenen Leibe erfahren, was sie anderen massenhaft eingebrockt haben: Geschieht ihnen ganz recht!

Doch im Verlauf der Krise wurde zur Gewissheit, dass der Schaden größer ist als die Freude. Was jetzt als Folge der Finanzkrise und der bevorstehenden Rezession droht, bleibt nicht auf BankerInnen und BörsianerInnen beschränkt. Die Lebens- und Arbeitsbedingungen der gesamten Menschheit werden sich verschlechtern, insbesondere aber bei denen, die in der globalen sozialen Hierarchie ohnehin schon unten stehen. Billiglöhne sind mehr denn je das Geschäftsmodell der Zukunft, das Erpressungspotenzial ist schließlich im Zuge der Krise größer geworden. Schon werden weltweit die Lohnforderungen von Arbeitenden, die ihren Teil am bereits erwirtschafteten Kuchen wollen, als vollkommen unhaltbar zurückgewiesen. Soziale Absicherung und andere staatliche Leistungen werden massiv zurückgefahren oder verteuern sich. Beispielhaft dafür steht die erwähnte KfW, die ihre Verluste bei Lehman kompensiert, indem sie die Zinsen für Studienkredite auf sieben Prozent erhöht. Und das ist nur ein vergleichsweise harmloser Vorgeschmack dessen, was noch kommt.

Es sind nicht nur die realen Auswirkungen der Krise, die einen kalten Winter erwarten lassen. Denn angesichts der anhaltenden Schwäche emanzipatorischer Gesellschaftsentwürfe nimmt die Krisenbewältigung einmal mehr autoritäre und rückwärtsgewandte Formen an. Von links bis rechts wird die Rückkehr des »starken Staats« gefordert, ganz so, als sei die Herausbildung der Finanzmärkte nicht erst mittels entschiedener staatlicher Maßnahmen erfolgt. Wenn nun Banken verstaatlicht werden, bedeutet das nichts anderes als die Sozialisierung ihrer Verluste. Krisengewinnler sein möchten auch internationale Institutionen wie der IWF. Der empfiehlt sich nun als Gestalter einer internationalen Finanzarchitektur. Genau das war er schon in der Vergangenheit – mit katastrophalen Ergebnissen.

Als Software des neuen starken Staates fungiert der ressentimentgeladene Appell an das (wie immer nationale) Gemeinschaftsgefühl. Die Amis und ihre Vasallen, die Briten, die haben »uns« das nämlich eingebrockt mit ihren faulen Krediten. Daraus lässt sich prima moralischer Mehrwert ziehen. Bundeskanzlerin Merkels Rede von der »Gier« und der »verantwortungslosen Spekulation« angloamerikanischer Finanzhaie zu Ungunsten deutscher Banken und Sparguthaben trifft bis weit in die Linkspartei hinein auf Zustimmung. Und auch der Papst möchte in diesem schrillen Konzert nicht fehlen: »Wer auf Geld baut, baut auf Sand« – so wie der Vatikan mit seinen Aktien und Staatsanleihen im Wert von ursprünglich 520 Millionen Euro. (Dass es inzwischen weniger sein dürften, spendet ein klein wenig irdischen Trost. Womit wir wieder bei der Schadenfreude wären.)

Eigentlich hätte in der Krise die Stunde der Globalisierungskritik schlagen müssen. Mit einer zeitnahen Großdemonstration gegen Sozialabbau, »starken Staat«, Rassismus und andere autoritäre Krisenlösungsmodelle hätte viel Aufmerksamkeit gewonnen werden können. Doch Attac und andere bewiesen kaum Handlungsfähigkeit. »Da sind wir ein bisschen blank zurzeit«, räumt selbst Attac-Geschäftsführerin Sabine Leidig ein. Stattdessen wird die überaus simplifizierende Formel vom globalen Casino, das nun geschlossen werden soll, wiedergekäut. Kapitalismuskritik, die sich nicht mal die Mühe macht, die Logik der Kapitalverwertung jenseits von populistischen Schlagworten in den Blick zu nehmen, verdient diesen Namen nicht. Man beschränkt sich lieber auf die im doppelten Wortsinne bescheidene Forderung nach einer 0,7 Prozent-Abgabe auf Kapitalbewegungen oder – ganz radikal – auf Kapitalvermögen.

Was bleibt, ist die tröstliche Erkenntnis, dass die gegenwärtige Krise nicht die erste ist und nicht die letzte sein wird. Und vielleicht erwächst aus ihr ja doch noch eine vernünftige Kritik, die überdies praktisch wird. So dass unsere kleine Herbstdepression sich als unbegründet erweist. Das wünscht sich

die redaktion

PS:

Die Stadt Freiburg hatte 47 Millionen Euro an die Lehman Bank überwiesen. Das Geld ist nun

eingefroren, wenn nicht sogar futsch. Die Prognose, dass nun die Unterstützung für soziale und kulturelle

Projekte runter gefahren wird, ist wohl nicht allzu gewagt. Möglicherweise betrifft das auch den ohnehin

schon gekürzten Zuschuss der Stadt für das iz3w. Damit unsere hausinterne Finanzkrise unserer Kritik nicht in Zukunft die Luft abdreht, bitten wir um freundliche Beachtung des Spendenkontos (siehe S. 50 unten).

Beim iz3w ist Ihr Geld gut angelegt; seriöserweise versprechen wir aber nichts anderes als

Erkenntnisgewinne.