Vater der Einheit

Georg Fülberth in Ossietzky (19.08.2005)

Für die SPD gilt das Hölderlin-Wort: "Wo aber Gefahr ist,Wächst das Rettende auch."

... Wir erinnern uns:
Als die SPD 1914 die Kriegskredite bewilligt hatte, trugen die Mitglieder diese Entscheidung am Anfang teils begeistert, teils murrend mit. Schließlich entstand aber doch eine linke Opposition. Sie wurde 1917 aus der Partei gedrängt und nannte sich fortan USPD. Die verbliebenen sogenannten Mehrheitssozialdemokraten (MSPD) hatten 1918/19 freie Hand, in Regierungsverantwortung die Revolution abzuwürgen und die Organisation vollends zu ruinieren. Aber das machte fast gar nichts: 1922 wuchs ihnen der rechte Flügel der USPD (der linke war 1920 zur KPD gegangen) wieder zu und brachte prominente Köpfe wie Eduard Bernstein, Rudolf Hilferding und Karl Kautsky mit. Wie Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sich entschieden hätten, läßt sich schlecht sagen. Gustav Noske und Otto Wels (beide MSPD) hatten sie 1919 vorsorglich umbringen lassen. Immerhin war auch Luxemburgs Kampfgefährte Paul Levi auf dem Umweg über die KPD schließlich wieder bei der SPD eingetroffen.

Die begab sich 1928 in eine Große Koalition, ließ den Panzerkreuzer A, mit dessen Bekämpfung sie kurz vorher eine Wahl gewonnen hatte, bauen, wurde 1930 aus der Regierung gedrängt, tolerierte in der Schlußphase der Weimarer Republik aber Brünings Katastrophenpolitik. So verlor sie Mitglieder und Wähler an die KPD und an neue Splittergruppen. Was letztere angeht, so schlossen sich ihre emigrierten Funktionäre nach 1933 allmählich wieder der SPD an. Aus dem Widerstand kam 1945 Fritz Erler, sogar der Kommunist Herbert Wehner meldete sich an. Das Resultat dieses Konzentrationsprozesses zeigte sich noch 1963, als der Vorsitzende Erich Ollenhauer gestorben war. Sein Nachfolger Willy Brandt und dessen Stellvertreter Erler und Wehner: keiner von ihnen war 1933 in der SPD gewesen. Sie hatte sich inzwischen also herrlich erneuert.

Helmut Schmidts Regierungskunst bescherte uns die Grünen. Die sind inzwischen zeitweilig als Koalitionspartner, nicht aber als Mitglieder zur SPD zurückgekehrt. Ihre Unabhängigkeit verdankt sich der Tatsache, daß sie eine separate soziale Basis haben: die Intelligenz als Massenschicht, und daß sie sich - in Vorbereitung künftiger schwarzgrüner Koalitionen - inzwischen deutlich rechts von der SPD befinden.

Nun aber Gerhard Schröder. Mit der Agenda 2010 und Hartz IV richtete er seine Partei zugrunde. Es war wie 1914 bis 1917: Erst machten die Genossinnen und Genossen mit, dann begannen sie die SPD zu verlassen. Inzwischen ist diese zu einer Art Parteischrott geworden.

Rettung kommt von der "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit" (WASG). Sie sorgte ab 2004 dafür, daß die Ausgetretenen sich nicht verloren, sondern daß sie sich wieder sammeln konnten.

Zunächst einmal sieht das wie Spaltung aus, das muß sein. Da die soziale Gerechtigkeit bei Schröder nichts mehr gilt, es sich aber um einen sozialdemokratischen Wert handelt, braucht sie eine zeitweilige separate Organisation, so wie 1917 die USPD zum Exil für den Marxismus und die Friedfertigkeit wurde. Ist die Mehrheitssozialdemokratie in der Opposition, kann sie ihre Abweichler wiedergewinnen.

Diesmal wird der Ertrag einer neuen Einigung besonders groß sein. Bislang konnte ein Spaltungsergebnis von 1917 nie ganz revidiert werden: Die ein Jahr später, 1918, gegründete KPD war 1920 mithilfe des linken USPD-Flügels zu einer Massenpartei geworden, und die SPD sorgte bis 1933 dafür, daß sie dies blieb. Ab 1945 konnte die Sozialdemokratie im Westen das kommunistische Potential aufsaugen. In der Sowjetischen Besatzungszone verschluckte sich 1946die KPD an der SPD, und es entstand die SED. 1989/90 wollte diese selbst Teil der sozialdemokratischen Bewegung werden und legte sich als Parteinamen sogar einen Kampfbegriff der bisherigen Gegenseite zu: Demokratischer Sozialismus. Es fruchtete nichts. Die SPD hatte nämlich irrtümlicherweisen angenommen, die PDS (wie sie nun hieß) werde durch Absterben und massenhafte Austritte sich selbst erledigen. Zwar verlor die Partei des Demokratischen Sozialismus viele Mitglieder, aber sie gewann zugleich Wähler. Jetzt hat sie sich in "Die Linkspartei." umbenannt und will in den nächsten zwei Jahren mit der WASG fusionieren.

Nehmen wir einmal an, die SPD werde im September 2005 in eine langjährige Opposition geschickt. Dann wird sie sich immer wieder links überschlagen, so daß ihre ausgetretenen und ausgeschlossenen Dissidenten und die frühere PDS nach einiger Zeit gar nicht mehr wissen, wozu sie überhaupt auf der Welt sind. Dies kann sich verzögern, wenn die SPD vorher noch ein paar Jahre in einer Großen Opposition absitzt. Die Große Wiedervereinigung wird aber dennoch eintreten, und damit ist das Schisma von 1917 beseitigt.

Das Hauptverdienst an diesem historischen Ereignis wird Gerhard Schröder zukommen. Ohne die zeitweilige WASG-Abspaltung, die er verursachte, wäre die PDS viel schwerer zu kriegen gewesen. Der scheinbar fahrlässige Zerstörer der SPD wird in späteren Zeiten als der Mann erkannt werden, der sie in Wirklichkeit großen Zeiten entgegengeführt hat.

in Ossietzky 17/05