Archiv - 2009

Der Friedensnobelpreis ist bekanntlich eine Kategorie des vom schwedischen Dynamit-Erfinder und Industriellen Alfred Nobel gestifteten Preises. » mehr

Die neue Bundesregierung begreift den Rechtsextremismus offenbar als bloßes Randgruppenphänomen. Ihre Gleichsetzung desselben mit Linksradikalismus und Islamismus bedeutet zugleich einen Paradigma- und Strategiewechsel. Denn laut Koalitionsvertrag sollen die bestehenden Bundesprogramme gegen den Rechtsextremismus1 mit einem Jahresbudget von zusammen 24 Mio. Euro „unter Berücksichtigung der Bekämpfung linksextremistischer und islamistischer Bestrebungen“ in allgemeine Projekte gegen Extremismus umgewandelt werden. » mehr

Am 29. November 2009 waren die Schweizer Stimmbürger dazu aufgerufen, über eine Initiative abzustimmen, die den Bau von Minaretten ab sofort verbieten und das baurechtliche Detail zudem in der Verfassung (!) verankern wollte. Und was davor kaum einer für möglich gehalten hätte, trat ein: 57 Prozent der Bürger, die an der Abstimmung teilnahmen, stimmten für das Verbot (die Abstimmungsbeteiligung lag bei 53,4 Prozent aller Stimmberechtigten).

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Binnen weniger Wochen fiel 1989/90 ein Regime, das über Jahrzehnte unangreifbar schien. Millionen Menschen nahmen ihr Schicksal selbst in die Hand.

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Ist die Theokratie im Iran am Ende? Jedenfalls waren die letzten Wahlen die Zündschnur am Pulverfass: Zwar wenig organisiert, jedoch mit Kreativität und erstaunlichem Durchhaltevermög

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Es sei eine „Sternstunde der Diplomatie“ gewesen, die Lösung der deutschen Frage 1990. Als diese Ende 1989 plötzlich auf die Tagesordnung kam, handelte es sich nicht um ein über vier Jahrzehnte vergessenes Problem, sondern um den Eckstein der Nachkriegsordnung und Teilung Europas. Alle waren überzeugt, dass die Lösung dieser Frage die Zustimmung aller Beteiligten erforderte und die dafür nötige Zeit. Was aber war das richtige Maß? » mehr

Hätte Stefan Zweig sein Meisterwerk über die verpassten „Sternstunden der Menschheit“ geschrieben: der 19.

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Bereits auf dem Gründungskongress der Sozialistischen Fraueninternationale (Socialist International Women – SIW) während der internationalen Konferenz sozialistis

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Von allen 22 Bundestagswahlen seit 1949 ist diejenige von 2009 wohl die merkwürdigste gewesen.

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Auch linke Männer sind nicht frei von bürgerlichen Vorurteilen. Selbst für manche Marxisten hat der Feminismus einen merkwürdigen Beigeschmack von Sauertöpfigkeit und Pflichtübung. Wer, weil er sich nicht für zuständig hält, die Sache der Frauen beiseite legt, sieht das enorme Widerstandspotential nicht, dass der Kampf für die Emanzipation der Frau birgt.

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Den aktuellen Meldungen über eine rasche ›Erholung‹ der Weltwirtschaft zum Trotz bleibt vielen kritischen Beobachtern die mit dem Zusammenbruch von Lehman Brothers manifest gewordene globale ökonomische Krise des Kapitalismus eine „große Krise". » mehr

„Die Geschichte, die man uns lehrte, die Geschichte, zu der man uns anhielt, war in Wirklichkeit nur eine Vergottung der Gegenwart mit Hilfe der Vergangenheit.“ (Lucien Febvre)

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Festhalten an fossilen Energien, Profit-Interessen und Imperialismus durchziehen das Hauen und Stechen zwischen den Staaten beim UN-Klimagipfel.

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Am 19. Juni 1999 kamen die BildungsministerInnen aus 29 europäischen Staaten im italienischen Bologna zusammen, um über die Angleichung der Hochschulabschlüsse und Studienstrukturen ihrer Länder zu beraten. Ziel war es, die Mobilität europäischer Studierender durch Einführung international vergleichbarer Examina zu erhöhen, das Studium mehr als bisher auf die Notwendigkeiten der Berufspraxis auszurichten und strukturierende Maßnahmen durchzusetzen, die die Qualität des Studiums verbessern und die durchschnittliche Studiendauer verringern sollten. » mehr

„Wir müssen viel machtbewusster werden!" bellte der DGB-Vorsitzende von NRW, Guntram Schneider, aggressiv ins Mikro. Fast die Hälfte der Delegierten auf dem NRW-Landesparteitag der Linken in Hamm klatschte am 7. November 2009 dem Gastredner Beifall. » mehr

Die Jubelfeiern zum 60. Jahrestag des Grundgesetzes laufen auf vollen Touren. Durchgängiger Tenor: Schaut her, eine deutsche Erfolgsgeschichte. Besonders ausgeprägt war diese Tendenz in der Debatte des Deutschen Bundestages am 14. Mai 2009. Das Preisen der deutschen „Wiedervereinigung“ durch eine „friedliche Revolution“, der Erfolge bei der Gleichberechtigung der Frau, der Institution des Bundesverfassungsgerichtes etc. wollte kein Ende nehmen.

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Musik ist für die extreme Rechte ein Motor, durch den sie sich modernisiert und gegenüber neuen Einflüssen öffnet. Auch die RechtsRock-Szene verändert sich analog zu neuen musikalischen Trends. Zur Modernisierung der RechtsRock-Szene hat in den letzten Jahren vor allem die Adaption des Hardcore (HC) beigetragen. Wenn auf Aufmärschen der extremen Rechten heute Basecaps, Kapuzenpullis – gelegentlich mit Flammenmotiven –, Spitzbärte und Piercings getragen werden, so ist das letztlich auf diese Entwicklung zurückzuführen.

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Umwelt- und Finanzkrise sind das neue negative Allgemeine, an dem sich die Handlungsfähigkeit der Politik entscheidet. „Wir tun alles für einen Kopenhagen-Erfolg", versprach kürzlich der amerikanische Präsident vor der UN-Vollversammlung (FAZ, 22.9.2009). Komme es im Dezember zu keinem neuen Klimaabkommen, sei das „moralisch unverzeihlich, » mehr

Mit Spannung und großer Erwartung sieht man den jährlichen „Friedensgutachten“ der fünf großen deutschen Friedensforschungsinstitute entgegen.

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Obwohl Kohlenstoffmärkte mit einem derzeitigen Volumen von über 100 Mrd US-Dollar bei weitem noch nicht den Nominalwert der globalen Finanzderivatemärkte - über 680 Bio US-Dollar in 2008[1] - erreichen, könnte ihr „Volumen innerhalb eines Jahrzehnts mit dem der Kreditderivate vergleichbar" sein (Kanter 2007).

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Vielleicht gibt es etwas im Wesen von Karten, das ihre Schöpfer dazu treibt, Lücken mit Mutmaßungen und Konjekturen zu füllen. (Johannes Fabian) » mehr

In der Geschichte der Arbeiterbewegung ist einiges schief gegangen. Und einiges davon beruhte auf unter den Agierenden verbreiteten Irrtümern. Auch wer glaubt, emanzipatorische Bewegungen im 21. Jahrhundert könnten sich von der Arbeiterbewegung verabschieden, wird diese Irrtümer nicht vergessen können.

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Seit 18 Jahren ist es da und mit dem Grünen Punkt auf fast allen Verpackungen stets präsent: Das Duale System Deutschland (DSD), das im Zuge der Verpackungsverordnung Anfang der 1990er Jahre eing » mehr

„Zwitschermaschine“, „Müllstation“, „Größenwahn“, „Paranoia“, „Die letzten Recken“, „Wutanfall“, „Planlos“, „Schleim-Keim“… man kann sich bildlich vorstell

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Die Grünen haben auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz einen Antrag diskutiert, der ein Studierenden-Grundeinkommen als BAföG-Ersatz fordert.
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Eine Kampagne unterstützt Entschädigungsklagen von südafrikanischen Apartheidopfern gegen Daimler und Rheinmetall. » mehr

Sozialismus bei den Stromnetzen? Fast 10.000 Unterschriften sind zusammen gekommen, die Stromnetze in öffentlicher Hand fordern.

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Untersuchungshaft trifft noch härter als Strafhaft
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