Archiv - Sep 2004

September 30th

Konzentrationsprozesse im Mediensektor

Seit einiger Zeit arbeitet die "rot-grüne" Bundesregierung daran, die bestehenden Regelungen zur Pressefusionskontrolle zu novellieren: Faktisch heißt dies, sie zu lockern.

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September 29th

Verbrechen Privatkopie

Zur Diskussion um die Urheberrechtsreform
Tanja Nitschke in Forum Recht (29.09.2004)

"Raubkopierer sind Verbrecher" - so behauptet eine Kampagne der Filmindustrie(1), die seit Herbst 2003 bei KinobesucherInnen Verwunderung, Amüsement oder Buhrufe hervorruft.

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Medien - Macht - Konzentration:

Zur Entstehung medialer Waren

Wenn wir Medien thematisieren, diskutieren wir über Inhalte, die in den Medien stehen - zumeist in Form politischer Empörung, hektischer Aufgeregtheit oder auch wohlwollender Zustimmung.

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September 27th

Betrachtungen über Kopftuchverbote

Der Blick auf das Kopftuch verrät viel nur über den Betrachter. Wenn Gott ein Zocker wäre, ein Hütchenspieler, Feilscher oder gar ein Freund des politischen Konsenses, dann müsste er mit Sympathi

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Eine andere Welt

Es gibt Bücher, die geeignet sind, das innerste Selbst zu erschüttern. Der Band "Eine andere Welt. Das Weltsozialforum" (Texte 15 der RLS, Karl Dietz Verlag Berlin 2004, 19,90 Euro) gehört zu diese

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September 26th

Sozialpolitik im neuen Europäischen Sozialmodell

Dass der soziale Integrationsprozess in Europa dem politischen, vor allem aber dem ökonomischen hinterherhinkt, ist mittlerweile fast ein Gemeinplatz. Die Vereinigung Europas ist im Kern...

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September 25th

Uns rettet kein höh'res Wesen! Uns rettet der Kapitalismus?

- Versuch einer Imagebereinigung des Kapitalismus -

Rezension zu: Christoph Keese, Rettet den Kapitalismus. Wie Deutschland wieder an die Spitze kommt Hoffmann und Campe Verlag Hamburg 2004 (ISBN: 3-455-09423-6, Preis: 19,90 Euro)

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Das heilige Sakrament der Ehe…

…und andere Grundrechte in kirchlichen Einrichtungen

Zu den für alle geltenden Gesetzen gehören doch sicherlich die Grundrechte unserer Verfassung, so möchte man meinen, so daß diese auch innerhalb der kirchlichen Einrichtungen Geltung beanspruchen.

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Kündigungsschutz unter Druck

Über die (fehlende) Notwendigkeit einer Reform des Kündigungsschutzgesetzes
Martin Kimmich in Forum Recht (25.09.2004)

"Wir werden das Arbeits- und Sozialrecht in den Bereichen reformieren, in denen sich im Laufe der Jahre Beschäftigungshemmnisse entwickelt haben." Mit diesem Satz aus seiner "Agenda-Rede" vom 14. Mä

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September 23rd

Außer Atem

Vivil jetzt zivil: Ein Kriegsprodukt feierte 100. Geburtstag

Thema von Jean-Luc Godards Film "Außer Atem" ist der Tod. Der Tod im Hintergrund war einst auch Geburtshelfer des Pfefferminzbonbons VIVIL...

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September 21st

Willkür bei Einberufungen zum Wehrdienst

Maja Kreßin in Forum Recht (21.09.2004)

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem Urteil vom 21. April 2004 (AZ.: 8 K 154/04) der Klage eines Wehrpflichtigen stattgegeben, der sich gegen seine Einberufung gewendet hatte.

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Grün wirkt doch - Schleierfahndung abgeschafft

Streichung des § 18 Abs. 7 des Berliner Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes. Diese Vorschrift enthält die sog. Schleierfahndung, die sich in den Polizeigesetzen der meisten Länder

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"Verteidigung" - bis ans Ende der Welt?

Problematische Neuregelungen für Bundeswehreinsätze
Martin Kutscha in Ansprüche (21.09.2004)

Die Prinzipientreue gehört nicht gerade zu den Markenzeichen unserer derzeitigen Bundesregierung: Als sie im Frühjahr 2003 auf ihrer ablehnenden Haltung gegenüber einem Feldzug gegen den Irak behar

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September 20th

G wie Gaby

Kritik an der BMWA-Kampagne "Teamarbeit für Deutschland/Gemeinsam gegen Arbeitslosigkeit"

Vor einiger Zeit hat das Superministerium die Kampagne "Teamarbeit für Deutschland/Gemeinsam gegen Arbeitslosigkeit" mit jeweils zwei prominenten Männern auf den Plakaten gestartet...

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September 18th

Berufsverbote kehren zurück

Rolf Gössner in Ossietzky (18.09.2004)

Wer glaubt, in der Bundesrepublik gehörten Berufsverbote aus politischen Gründen der Vergangenheit an, irrt sich. Es gibt sie noch - oder wieder, in West wie in Ost. Kürzlich sind gleich ...

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Haager Notwehr

Ralph Hartmann in Ossietzky (18.09.2004)

"Ich habe Ihnen das Mikrofon abgeschaltet, Herr Milosevic. Ich werde Sie gar nicht hören, wenn Sie über die Frage der Zuweisung von Advokaten sprechen. Diese Frage wurde erörtert, ...

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September 16th

Die Regierung Lula nach ihrem ersten Jahr

Joachim Wahl in UTOPIEkreativ (16.09.2004)

Seit über einem Jahr wird Brasilien von einem Arbeiter regiert, der zusammen mit seiner Partei, der PT, im Oktober 2002 einen beachtlichen Wahlsieg errang und eine Mitte-Links-Regierung bildete.

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September 15th

Jenseits von Staat und Arbeit

Neue Formen und Visionen des Sozialen
Tom Binger in arranca! (15.09.2004)

Gesund und munter

Basisorganisierung im Profit orientierten Krankenhausbetrieb
Bernd Neumann in arranca! (15.09.2004)

Gesund und munter ist eine Gruppe von Angestellten und Auszubildenden der mittlerweile in den beiden Profit orientierten Unternehmen Vivantes und Charité zusammengefassten Berliner Kliniken.

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Welt - Veränderung - Macht

n/a in arranca! (15.09.2004)

John Holloway und Thomas Seibert im Gespräch

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Agenda 2010 und Hartz IV: Vom rot-grünen Neoliberalismus zum Protest

Michael Heinrich in PROKLA (15.09.2004)

Seit dem ersten "Haushaltsstrukturgesetz", mit dem Helmut Schmidts SPD/FDP Koalition auf die Krise von 1974/75 reagierte, gab es in der Bundesrepublik immer wieder Einschnitte ins soziale Netz.

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September 13th

Die Schule im Dorf lassen

Anne Kempe in tendenz (13.09.2004)

Schulschließungen im Osten Deutschlands - Wie sie kommen, was sie bedeuten und wie sie vermeidbar sind.

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September 11th

September 8th

TAMARA statt TINA

Keiner weiß, wie sich das weiterentwickeln wird mit den Protesten gegen Hartz IV. Vielleicht - mag man im Kanzleramt meinen - läuft es sich ja tot mit den Demos. Und vielleicht wird es ja auch ...

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"Generalplan Ost" zur Versklavung osteuropäischer Völker

Der "Generalplan Ost" gehört zur Geschichte der Menschen- und Völkervertreibung. Aber er eröffnete eine neue Dimension. Er stellte einen sorgfältig geplanten Rassen- und Völkermord dar.

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Umkämpfte Natur: Genetische Ressourcen als Medium der Kapitalakkumulation

Joscha Wullweber in PROKLA (08.09.2004)

Die globalen genetischen Ressourcen sind im sog. "biotechnologischen Zeitalter" von besonderer Bedeutung.

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September 7th

Die Privatisierung der Macht stabilisiert sich. Überlegungen zur Monetarisierung des Politischen

Die Geldmittel, die durch "Privatisierung" aller ökonomischen Wertschöpfungsprozesse von unten nach oben umverteilt werden, stehen, entgegen vielen Illusionen, nicht mehr für Projekte einer ...

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September 6th

Montags immer

Erhard Crome in Das Blättchen (06.09.2004)

Eine "Volksfront" sah der Kanzler keimen und hat sie rasch denunziert. Er sagte es in seinem hilflosen Frust über die Montagsdemonstrationen. Es scheint ihm ähnlich zu gehen wie einstmals ...

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September 1st