Archiv - Dez 2003

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December 23rd

Jenseits von EMMA. Oder: Wie werden das Wissen und die Diskussionen des Feminismus

Nur die Lektüre der feministischen Auseinandersetzungen, wie nun angeregt durch das Historisch-kritische Wörterbuch des Feminismus, könnte verhindern, dass Forschung nicht allein zur EMMA gemacht w

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December 17th

São Paulo als "Lackmustest" der Partizipativen Haushaltsführung

In Brasilien findet eine außerordentliche politische Innovation zunehmende Verbreitung, die unter dem Begriff der Partizipativen Haushaltsführung bekannt geworden ist...

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Beteiligungshaushalt als linke Alternative zur "Bürgerkommune"

Ist ein Beteiligungshaushalt, wie er in Porto Alegre praktiziert wird, ein strategischer Ansatz für eine linke Kommunal- und Regionalpolitik? Ein Vergleich mit neoliberalen Modellen wie in Bremen

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December 15th

Im Zweifel gegen die Freiheit...

Einige Überlegungen zur (nachträglichen) Sicherungsverwahrung1
Tobias Mushoff in Forum Recht (15.12.2003)

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am Freitag, den 18. Juli 2003 den Eilantrag eines Strafgefangenen aus Sachsen-Anhalt abgelehnt, ihn aus der nachträglichen Sicherungsverwahrung (SV)

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Neue Vorschläge zur Umverteilung von Unten nach Oben

Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe
Lena Dammann in Forum Recht (15.12.2003)

Zum ersten Januar 2004 plant die Bundesregierung die Streichung der Arbeitslosenhilfe.

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Beugehaft wegen Aussageverweigerung

Im Prozess gegen den Sohn eines Berliner Bordellbesitzers wegen 52-facher Vergewaltigung und Zuhälterei ordnete das Landgericht (LG) Berlin am 7. April 2003 fünf Monate Beugehaft gegen die Hauptbela

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"und Du bist nicht dabei!"

Methoden und Durchbrechungen der sozialen Ausgrenzung von MigrantInnen
Heiko Habbe in Forum Recht (15.12.2003)

Über 7,3 Millionen MigrantInnen leben in der BRD1. Sie leben hier, und sie arbeiten hier. Dabei geht es zunächst um die Möglichkeit, den eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren. In einer kapitalisti

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December 8th

Die Partizipative Haushaltsführung im Bundesstaat Rio Grande do Sul (Brasilien

Es geht um Nachhaltigkeit in ihrer sozialen Dimension. Wie wird ein durch soziale Stabilität und Solidarität geprägtes Denken und Handeln befördert? Welche Anforderungen ergeben sich für die Poli

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December 3rd

Kein Menschenrecht auf Wasser

Vor einem Jahr wiesen Gewerkschafter, Bürgerrechtler, Dritte-Welt-Gruppen und die Bürgerinitiative für Sozialismus auf dem Friedenspolitischen Kongreß in Hannover in einer Resolution darauf hin, .

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Leute mobilisieren

Daniela Dahn in Ossietzky (03.12.2003)

Die französische Regierung machte gute Miene zum kritischen Spiel, gab Zuschüsse und zeigte sich weltoffen. Luc Ferry, Minister für nationale Bildung, ...

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Schröder entfernt soziale Sicherungen

Hartz 3 und 4

Am 17.10.2003 sollen das Dritte und das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt im Bundestag beschlossen werden. Der Titel dieser Gesetze besagt genau so wenig wie "Hartz drei" ...

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Transatlantische Beziehungen: Das Ende einer wunderbaren Freundschaft?

Ingo Schmidt in PROKLA (03.12.2003)

Der Streit um die Beteiligung Deutschlands und Frankreichs am Krieg gegen den Irak hat Fragen nach der Zukunft der transatlantischen Beziehungen aufgeworfen: Sind die USA so stark, dass sie ...

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December 2nd

Vom Sozialismus in die Reformfalle?

Die SPD zwischen den Kategoriesystemen
Jürgen Meier in LinksNet.de (02.12.2003)

Bevor sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische Parteien in Europa ein Verhältnis zueinander entwickeln können, sollte jede von ihnen die Frage: Was ist Sozialismus? beantworten. ..

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Trauer und Gewalt. Oder Aufklärung

Eckart Spoo in Ossietzky (02.12.2003)

In Deutschland ist im November wieder viel getrauert worden - individuell und kollektiv: Allerheiligen, Allerseelen, Volkstrauertag, Totensonntag. ...

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December 1st

Mit Hartz zum Arbeitsdienst

Otto Meyer in Ossietzky (01.12.2003)

Im Frühjahr drohte Gerhard Schröder den Langzeitarbeitslosen, es gehe darum, bei "diesen Leuten eine Mentalität zu brechen" (s. Ossietzky 8/25). Im August verkündete sein Wirtschaftsminister ...

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