Archiv - 2003

December 23rd

Jenseits von EMMA. Oder: Wie werden das Wissen und die Diskussionen des Feminismus

Nur die Lektüre der feministischen Auseinandersetzungen, wie nun angeregt durch das Historisch-kritische Wörterbuch des Feminismus, könnte verhindern, dass Forschung nicht allein zur EMMA gemacht w

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December 17th

São Paulo als "Lackmustest" der Partizipativen Haushaltsführung

In Brasilien findet eine außerordentliche politische Innovation zunehmende Verbreitung, die unter dem Begriff der Partizipativen Haushaltsführung bekannt geworden ist...

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Beteiligungshaushalt als linke Alternative zur "Bürgerkommune"

Ist ein Beteiligungshaushalt, wie er in Porto Alegre praktiziert wird, ein strategischer Ansatz für eine linke Kommunal- und Regionalpolitik? Ein Vergleich mit neoliberalen Modellen wie in Bremen

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December 15th

"und Du bist nicht dabei!"

Methoden und Durchbrechungen der sozialen Ausgrenzung von MigrantInnen
Heiko Habbe in Forum Recht (15.12.2003)

Über 7,3 Millionen MigrantInnen leben in der BRD1. Sie leben hier, und sie arbeiten hier. Dabei geht es zunächst um die Möglichkeit, den eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren. In einer kapitalisti

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Im Zweifel gegen die Freiheit...

Einige Überlegungen zur (nachträglichen) Sicherungsverwahrung1
Tobias Mushoff in Forum Recht (15.12.2003)

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am Freitag, den 18. Juli 2003 den Eilantrag eines Strafgefangenen aus Sachsen-Anhalt abgelehnt, ihn aus der nachträglichen Sicherungsverwahrung (SV)

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Neue Vorschläge zur Umverteilung von Unten nach Oben

Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe
Lena Dammann in Forum Recht (15.12.2003)

Zum ersten Januar 2004 plant die Bundesregierung die Streichung der Arbeitslosenhilfe.

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Beugehaft wegen Aussageverweigerung

Im Prozess gegen den Sohn eines Berliner Bordellbesitzers wegen 52-facher Vergewaltigung und Zuhälterei ordnete das Landgericht (LG) Berlin am 7. April 2003 fünf Monate Beugehaft gegen die Hauptbela

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December 8th

Die Partizipative Haushaltsführung im Bundesstaat Rio Grande do Sul (Brasilien

Es geht um Nachhaltigkeit in ihrer sozialen Dimension. Wie wird ein durch soziale Stabilität und Solidarität geprägtes Denken und Handeln befördert? Welche Anforderungen ergeben sich für die Poli

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December 3rd

Kein Menschenrecht auf Wasser

Vor einem Jahr wiesen Gewerkschafter, Bürgerrechtler, Dritte-Welt-Gruppen und die Bürgerinitiative für Sozialismus auf dem Friedenspolitischen Kongreß in Hannover in einer Resolution darauf hin, .

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Leute mobilisieren

Daniela Dahn in Ossietzky (03.12.2003)

Die französische Regierung machte gute Miene zum kritischen Spiel, gab Zuschüsse und zeigte sich weltoffen. Luc Ferry, Minister für nationale Bildung, ...

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Schröder entfernt soziale Sicherungen

Hartz 3 und 4

Am 17.10.2003 sollen das Dritte und das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt im Bundestag beschlossen werden. Der Titel dieser Gesetze besagt genau so wenig wie "Hartz drei" ...

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Transatlantische Beziehungen: Das Ende einer wunderbaren Freundschaft?

Ingo Schmidt in PROKLA (03.12.2003)

Der Streit um die Beteiligung Deutschlands und Frankreichs am Krieg gegen den Irak hat Fragen nach der Zukunft der transatlantischen Beziehungen aufgeworfen: Sind die USA so stark, dass sie ...

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December 2nd

Trauer und Gewalt. Oder Aufklärung

Eckart Spoo in Ossietzky (02.12.2003)

In Deutschland ist im November wieder viel getrauert worden - individuell und kollektiv: Allerheiligen, Allerseelen, Volkstrauertag, Totensonntag. ...

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Vom Sozialismus in die Reformfalle?

Die SPD zwischen den Kategoriesystemen
Jürgen Meier in LinksNet.de (02.12.2003)

Bevor sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische Parteien in Europa ein Verhältnis zueinander entwickeln können, sollte jede von ihnen die Frage: Was ist Sozialismus? beantworten. ..

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December 1st

Mit Hartz zum Arbeitsdienst

Otto Meyer in Ossietzky (01.12.2003)

Im Frühjahr drohte Gerhard Schröder den Langzeitarbeitslosen, es gehe darum, bei "diesen Leuten eine Mentalität zu brechen" (s. Ossietzky 8/25). Im August verkündete sein Wirtschaftsminister ...

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November 26th

Guantanamo-Oper von Kresnik & Rotmann

Premiere in Gera:

Die Oper basiert auf Franz Kafkas Erzählung "In der Strafkolonie"...

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November 24th

Selbstverlust und Ich-AG

Massenarbeitslosigkeit als gesellschaftlicher Gewaltakt

Obwohl inzwischen allen klar sein müsste, dass Massenarbeitslosigkeit ein strukturelles Problem ist, wird weiterhin mobil gemacht gegen vermeintlich faule Arbeitslose, die in der "sozialen Hängematt

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Sozialstaat auf Talfahrt

Über die Neuordnung des Fürsorgesystems

Im Windschatten der großen Arbeitsmarktreformen, die unter dem Namen "Hartz" bekannt wurden, macht sich die Bundesregierung an ein Projekt, das schon lange geplant ist. ...

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November 20th

Flankenschutz?

Seit dem 11.9. gibt es in D immer mehr Raster- und Schleppnetzfahndung, Schleierfahndungen sowie eine ungeahnte Fülle von Abhör- und Kontrollmöglichkeiten, bis zu elektronischen Wanzen in Wohnungen

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Soziale Gerechtigkeit

Warum ein durchaus zweideutiger Begriff nicht fallen gelassen werden sollte

Einst haben Bauern oder Handwerker sich gegenüber den Zumutungen der Marktzwänge der heraufziehenden kapitalistischen Produktionsweise auf das "alte Recht" berufen. ...

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Bewegung ohne Partei?

Die Wirklichkeit läßt sich kaum noch karikieren,sie ist die Karikatur selbst. Kabarettisten wissen nicht mehr,wie sie noch überhöhen sollen ...

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Taschenfaust

Erhard Crome in Das Blättchen (20.11.2003)

Jede Reform hat ihre Verlierer und Gewinner. Die Sozialdemokratie in Deutschland als der eifrige Erfüllungsgehilfe der neoliberalen Herrschaft, die das tut, was der Kohl sich nicht getraute.

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Eine Straßenkarte für den Frieden?

Werner Ruf in UTOPIEkreativ (20.11.2003)

Der Konflikt im Nahen Osten und die "Road Map" der UNO. Diese "Straßenkarte zum Frieden" entpuppt aber als unausgewogen und das Gleichheitsprinzip mißachtend im Konflikt zwischen Israel und Paläst

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November 15th

Die prächtigen 27

Uri Avnery in Das Blättchen (15.11.2003)

27 Luftwaffenpiloten Israels informierten ihre Kommandeure, daß sie sich von jetzt an weigern würden, "unmoralische und illegale Befehle" auszuführen, die den Tod von Zivilisten verursachten...

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November 14th

Utopie fragt nach Utopie

Gespräch mit Dieter Klein und Michael Brie

Ein Gespräch zum Buch von D. Klein, M. Brie, J.Dellheim, R. Land, D. Zahn: "Leben statt gelebt zu werden. Selbstbestimmung und soziale Sicherheit. Zukunftsbericht der Rosa-Luxemburg-Stiftung", 2003

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Die EU als demokratisches Sozialmodell

Alternative zur

Am 15. September 2003 ist Egon Matzner (geb. 2. März 1938) plötzlich und völlig unerwartet an einem Herzinfarkt gestorben. Sein Tod reißt eine tiefe Lücke in die ohnehin gegenwärtig nicht ...

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November 11th

Habermas als autoritärer Charakter / Henscheid als antiautoritärer Frankfurter Schule-Schwänzer

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Unorthodoxe Tagung über Theodor W. Adorno in Frankfurt am Main

"Adorno gegen seine Liebhaber verteidigt (und kritisiert)", unter diesem Motto versammelten sich am 31. Oktober und 1. November 2003 nicht-verbeamtete Adorno-Kenner in Frankfurt am Main...

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November 6th

Auf der Suche nach der verlorenen Identität

Anmerkungen zum Gewerkschaftstag der IG Metall
Heinz Bierbaum in Sozialismus (06.11.2003)

Mit dem 20. ordentlichen Gewerkschaftstag in Hannover hat die IG Metall den Versuch unternommen, sich neu zu positionieren und ihre interne Krise zu überwinden. ...

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Ende der Wohlstandsgesellschaft - und jetzt?

Düstere Aussichten präsentieren die Konjunkturforscher der bundesdeutschen Gesellschaft: "Einbußen beim Lebensstandard weiter Teile der Bevölkerung sind ... gerade dann zu erwarten, wenn sich ...

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November 5th

Im Käfig des Gärtners

Zum Staatsbegriff in der globalisierungskritischen Bewegung

Die globalisierungskritische gilt als ausgesprochen heterogene Bewegung, die lediglich die Ablehnung des Neoliberalismus eint. Aus der Kritik am grenzenlosen Kapitalismus ...

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