Archiv Forum Recht: July 2009

Lehren und Lernen unter neuen Bedingungen?

Ein soziologischer Kommentar
Jasmin Siri in Forum Recht (21.07.2009)

Die Universitätslandschaft hat sich in den letzten Jahren sehr verändert. Wie sind die aktuellen Veränderungen gesellschaftstheoretisch einzuordnen? Was kann eine soziologische Perspektive dazu sagen?

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Wer bestellt, bezahlt

Geldstrafe für den Leiter einer Karlsruher Demonstration

Am 19. Mai 2007 demonstrierten in Karlsruhe rund 700 Menschen unter dem Motto „Jetzt erst recht - Repression und G8 entgegentreten!" gegen die rechtswidrigen Razzien im Vorfeld des Gipfels von Heiligendamm. Nach dieser Demonstration wurde der Anmelder und Leiter dafür bestraft, dass TeilnehmerInnen gegen Auflagen nach dem Versammlungsgesetz (VersG) verstoßen hatten.

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Kein Recht auf Hochschulbildung für ausländische Studierende

Ausländischen Studierenden fällt es aufgrund ihres unsicheren Status in der BRD und finanzieller Probleme schwer ihre Rechte kundzutun, zu verteidigen und einzuklagen. » mehr

Vorbildlich: militärische Strafverteidigung

Philip Rusche in Forum Recht (13.07.2009)

Mit Runderlass vom 24. Oktober 2008 gilt nun mehr, dass Vater Staat die Kosten der strafrechtlichen Verteidigung für Bundeswehrangehörige trägt, die wegen einer dienstlichen Tätigkeit im Ausland einer Straftat gegen das Leben oder die körperliche Unversehrtheit verdächtig sind.

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Die praktische Schwierigkeit der Utopie

Staatliche Reformversuche am Beispiel des Oberstufen-Kollegs in Bielefeld

In Deutschland wurde seit über hundert Jahren jede größere Schulreform verhindert und außerparlamentarische Bemühungen, die sich für eine bessere Schule einsetzten, wurden fast ausnahmslos ignoriert. Das Oberstufen-Kolleg in Bielefeld galt insofern lange Zeit als eine der wenigen Ausnahmen dieser Regel und stand für den Versuch, eine innovative fortschrittliche Schulpolitik in der Praxis umzusetzen und zu erproben.

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Die Gruppenhochschule und die Wissenschaftsfreiheit

Oder: Kann die Demokratisierung der Hochschule grundgesetzwidrig sein?

Die Wissenschaftsfreiheit gilt als unabkömmliches Grundrecht einer demokratischen Gesellschaft. Und doch stehen Demokratisierungsforderungen im Spannungsverhältnis zum Schutzbereich des Art. 5 Abs 3 Grundgesetz (GG). Am Beispiel der Gruppenhochschule wird aufgezeigt, wie schwierig eine eindeutige Abwägung dieser Ziele in der Praxis der Hochschulpolitik ist.

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