Archiv Forum Recht: June 2008

Wenn einer eine Reise tut

Eine kritische Analyse der europäischen Dienstleistungsrichtlinie
Phillip Hofman in Forum Recht (11.06.2008)

Nach Verabschiedung der europäischen Dienstleistungsrichtlinie in einer Kompromiss-Fassung Ende 2006 toben nun die Kämpfe um die inhaltliche Deutungshoheit.

» mehr

Die Sicherheit in der Flexibilität

Erfolgsmodell "Flexicurity"?
Philipp Rügemer in Forum Recht (11.06.2008)

In der nimmermüden Diskussion um Grenzen und Deregulierung des Sozialstaats steht der "Dauerbrenner" Arbeitsrecht seit Jahrzehnten auf der Reformagenda.

» mehr

Wozu 1-Euro-Jobs?

Hintergründe einer fragwürdigen "Förder"-Maßnahme
Jan Gehrken in Forum Recht (11.06.2008)

Immer wieder sinnlos Mauern hochziehen, die gleich wieder eingerissen werden, nur um sie dann erneut aufzubauen? Einen ganzen Tag lang den gleichen Flur wischen?

» mehr

Wer nicht arbeitet, soll auch was essen!

Zur Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen
Maike Hellmig in Forum Recht (11.06.2008)

Alle reden vom bedingungslosen Grundeinkommen. Erstaunlich viele sprechen sich dafür aus - aus fast allen Parteien, z.B.: der Unternehmer Götz Werner, oder die Linkspartei-Abgeordnete Katja Kipping.

» mehr

Die juristischen Folgen eines Massenmordes

Das Verfahren vor den Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia
Constanze Oehlrich in Forum Recht (08.06.2008)

Am 18. Juli 2007 wurde förmlich ein Ermittlungsverfahren gegen fünf ehemalige Führungspersönlichkeiten der Roten Khmer vor der Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia (ECCC) eröffnet.

» mehr

Die Lufthoheit der Staatsräson

Notstand und "Quasi-Kriegsfall"
John Philipp Thurn in Forum Recht (06.06.2008)

Im Herbst 2007 forderten Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Innenminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) Dinge, die bislang in der öffentlichen Debatte unvertretbar waren: den "übergesetzlichen Notstand" als ungeschriebene staatliche Befugnisnorm sowie eine Grundgesetzänderung zum umfassenden Einsatz der Bundeswehr im Inland.

» mehr