Archiv Forum Recht: January 2006

Demos im Internet strafbar?

Jens Pfanne in Forum Recht (28.01.2006)

Mit Urteil vom 1. Juli 2005 hat das Amtsgericht Frankfurt am Main festgestellt, dass die Initiative von "Libertad.de" und "sooderso.de" gegen das Abschiebegeschäft des Lufthansakonzerns ...

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Auch SoldatInnen dürfen ein Gewissen haben

Ende Juni 2005 gestand das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) einem Major der Bundeswehr zu, aus Gewissensgründen rechtmäßig einen Befehl verweigern zu dürfen.

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Teamplay für Überwachungstechnik

Das Sicherheitskonzept der WM 2006
Ron Steinke in Forum Recht (28.01.2006)

"Die Nelke im Knopfloch meines Ministeriums" war für Otto Schily - der Sport. Welche Blüten die Sicherheitspolitik Schilys im Schatten der nahenden Fußball-Weltmeisterschaft getrieben hat...

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Sozialtherapie am Ende?

Gegenreform im Strafvollzug
Tobias Mushoff in Forum Recht (28.01.2006)

Der Sozialstaatsgedanke befindet sich in der Krise. Die Folgen des massiven Sozialabbaus und eines zunehmenden Sicherheitsdenkens bekommen Strafgefangene auf besonders drastische Weise zu spüren

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"Sinnliche Evidenzen"

Sprachkritische Überlegungen zur Verwendung des Begriffs
Anja Michaelsen in Forum Recht (28.01.2006)

In diesem Artikel geht es darum, aus einer sprachsensiblen Perspektive die Problematik zu veranschaulichen, die mit der Verwendung des Begriffs "Rasse" im Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes

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Wer den Schaden hat ... ist auch für die Beseitigung zuständig ?

Über Sinn und Zweck des Individualrechtsschutzes im Antidiskriminierungsrecht
Susanne Dern in Forum Recht (28.01.2006)

Insgesamt vier Antidiskriminierungsrichtlinien (RL) der EU fordern die Einführung von Diskriminierungsverboten in Zivil- und Arbeitsrecht. Grob skizziert verlangen Antirassismus-RL und ...

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Bericht aus einem Entwicklungsland

Zum Scheitern des Antidiskriminierungsgesetzes und den Perspektiven danach
Marcus Lippe in Forum Recht (28.01.2006)

Mit der Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat am 8. Juli 2005 ist auch der zweite Versuch gescheitert, die europarechtlichen Vorgaben im Bereich Antidiskriminierung in Deutschland

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