Archiv Ossietzky: February 2009

Die Last des Völkerstrafgesetzbuchs

Jürgen Rose in Ossietzky (28.02.2009)
Am 26. Juni 2002 trat in Deutschland ein im öffentlichen Bewußtsein bislang noch weitgehend unbekannter, aber um so bedeutenderer Normenkodex in Kraft: das »Völkerstrafgesetzbuch« (VStGB). » mehr

Medienmonopol Madsack

Robert Haberer stimmt seine Kolleginnen und Kollegen auf Gegenwehr ein: »Wer sich bei den Banken ausgerechnet in diesen Zeiten zig Millionen borgt, der ist unter Druck, dieses Geld auch wieder » mehr

Obamas Lackmustest

Jürgen Rose in Ossietzky (16.02.2009)
Schon am Tage nach seiner Amtseinführung verkündete US-Präsident Obama weltöffentlichkeitswirksam die Schließung des Folterlagers, das die soeben aus dem Amt geschiedene Bush-Junta in Guantánamo » mehr

Rechts vom Rechtsstaat

Ulla Jelpke in Ossietzky (15.02.2009)
Die Bundesregierung bleibt in der Innen- und Rechtspolitik ihrer Linie treu, sich keinen Deut um bewährte rechtsstaatliche Prinzipien zu kümmern. » mehr

Brief aus Jerusalem

Von Ramallah aus sind es keine 15 Kilometer bis Ostjerusalem, man fährt durch eine bedrückend zersiedelte Gegend. Am Checkpoint staut sich der Verkehr. » mehr

Faschismus - ein Weg aus der Krise?

Rolf Becker in Ossietzky (13.02.2009)
Wohin führt die derzeitige wirtschaftliche Krise? Kann sie im Rahmen der bestehenden gesellschaftlichen Ordnung gelöst werden? Was werden ihre politischen Konsequenzen sein?

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Angriffswaffe Medienpropaganda

Jürgen Rose in Ossietzky (02.02.2009)
Die politischen und militärischen Entscheider brauchen, wenn sie Bürger - und immer zahlreicher auch Bürgerinnen - in den Krieg schicken wollen, eine starke, möglichst wenig angezweifelte Legitima » mehr

Das Scheitern geht weiter

Heinz-J. Bontrup in Ossietzky (01.02.2009)
Unter dem Titel »Gescheiterte Wirtschaftspolitik« habe ich vor einem Jahr (Ossietzky 2/08) ziemlich genau die mittlerweile eingetretene weltweite Wirtschaftskrise vorausgesagt und analysiert. » mehr