Mietmäuler

In Thüringen tanzte die LINKE-Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright dieser Tage aus der Reihe. » mehr

Stichwort Atomkrieg, begrenzter

Während der gesamten Zeit des Kalten Krieges bis 1989 ist es nie gelungen, die Frage schlüssig zu beantworten, wie eine Eskalation bis zum allgemeinen thermonuklearen Schlagabtausch und damit bis zur » mehr

Erdoğans Angriff auf die Pressefreiheit

Der Umgang des türkischen AKP-Regimes mit JournalistInnen und Menschenrechten weist Parallelen zur deutschen Geschichte auf

Die aktuellen Geschehnisse in der Türkei erinnern mich an den von mir sehr geschätzten Journalisten, Schriftsteller und Pazifisten Carl von Ossietzky.

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Ein Gespenst geht um in Frankreich: Nuit Debout

Eindrücke einer Occupy-Aktivistin von Nuit Debout (Aufstehen/wach bleiben in der Nacht), Paris

Seit Ende März 2016, dem Beginn der großen Demonstrationen von ArbeiterInnen und Jugendlichen gegen das neue Arbeitsgesetz der Regierung Hollande, experimentieren Tausende in Frankreich mit neuen Formen der öffentlichen Diskussion. Die Bewegung „Nuit Debout“ ist auch ein Ausdruck des Bedürfnisses nach basisdemokratischen Diskussionen und Entscheidungsstrukturen von unten, von Angesicht zu Angesicht – und nicht nur allein vor dem Computer –, des Bedürfnisses nach direkter Demokratie. Wir berichten in dieser GWR in mehreren Artikeln von der Entstehung dieser neuen Diskussionformen auf der Place de la République in Paris und in der Provinz (Marseille, Saint-Denis). Den Anfang macht Marisa Holmes aus New York, die 2011 an den Aktionen von Occupy Wall Street beteiligt war und nun die täglichen Versammlungen auf der Place de la République in Paris darstellt. (GWR-Red.)

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Frauenamateurfußball in Rio de Janeiro – Umkämpfter Sport und Stadtraum

Julia Haß in PERIPHERIE (26.04.2016)

Amateurfußball gilt in Brasilien, wie in anderen Ländern, in denen Fußball als Nationalsport angesehen wird, als männliche Sportpraxis. Verstanden als das intensive und organisierte Fußballspielen in der Freizeit, hat sich Amateurfußball im 20. Jahrhundert als eine ausgedehnte Freizeitkultur in brasilianischen Städten herausgebildet. Fußballflächen und ‑plätze sind im Stadtraum der brasilianischen Metropolen von besonderer Bedeutung. Sie sind überall sichtbar und Fußball spielende Akteure, Teams sowie Wettkämpfe bestimmen das soziale Leben und den Alltag in der Stadt.

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Deutsche Fehlperzeptionen

Erhard Crome in Das Blättchen (25.04.2016)
Außenpolitische Perzeptionen zu untersuchen heißt zu fragen, wer auf Grund welcher Voraussetzungen welche Entscheidungen getroffen hat und warum. » mehr

Unsere Jahrestagung 2016: Steuerbetrug, TTIP, Wirtschaftslobbyismus – Wie Konzernmacht die Demokratie unterminiert

Business Crime Control e.V. dokumentiert seine Jahrestagung am 16.04.2016 in Frankfurt am Main mit mehreren Tonaufzeichnungen im mp3-Format. Zum Herunterladen und Anhören klicken Sie bitte die roten Überschriften an.

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Die griechische Linke und ihre deutschen Kritiker

Versuch einer Bestandsaufnahme – von Ralf Kliche
Ralf Kliche in express (22.04.2016)

Was aus den Reformprojekten von Syriza geworden ist, welche Spielräume die griechische Regierung hat, wie diese genutzt und wie ihre Politik – nach dem mehrheitlichen »Nein« im Referendum zu d

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Aber bitte exzellent

Ein linker Blick auf die Exzellenzinitiative

Kann man einige ausgewählte Universitäten und Forschungsbereiche gesondert fördern? Kann man das als Bundesregierung tun - trotz der klaren Zuständigkeit der Länder? Sollte man es tun?

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Wahlen in der Islamischen Republik Iran

Regimegefährdendes Vehikel oder stabilisierendes Ventil?
Pierre Asisi in inamo (20.04.2016)

Am 26.02.2016 waren die IranerInnen aufgerufen, Ihre Stimme abzugeben, um ein neues Parlament und den sogenannten Expertenrat zu besetzen. Die moderate(re) Liste "Omid" ("Hoffnung") konnte zwar die Dominanz der Hardliner im Parlament brechen, aber durch die Vorselektion des Wächterrats war eine absolute Mehrheit von vornherein ausgeschlossen, ebenso wie die progressiveren Stimmen des Reformlagers. Bei der Wahl des Expertenrats kam es in Anbetracht der noch undemokratischeren Natur dieses Vorgangs zur größeren Überraschung: Die prominenten Demagogen Mohammad Yazdi und Mohammad Taghi Mesbah-Yazdi haben es nicht in das Gremium geschafft.

Der vorliegende Text wurde vor diesen Wahlen geschrieben und untersucht die Umstände, unter denen die Präsidentschaft Mohammad Khatamis möglich wurde – und die reformistische Agenda unmöglich blieb. Auch wenn sich die fraktionelle Landschaft seitdem verändert hat, gibt diese Analyse weiterhin Aufschluss, um das politische Zusammen- bzw. Gegenspiel im heutigen Iran zu durchschauen.

 

Anmerkung: Im April kommt es zu einer weiteren Stichwahl des Parlaments, bei der die letzten 56 Plätze bestimmt werden. Unabhängig davon ist aber die Aussage richtig, dass diese keine absolute Mehrheit der "richtigen Reformer" schaffen kann. Hätte ich noch mehr Platz zur Verfügung gehabt, wäre ich noch darauf eingegangen, dass auch sehr konservative Politiker für "Omid" angetreten und die Fraktionen noch schwieriger abzugrenzen sind (darauf wird aber im Text selbst eingegangen). 

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Mit Toyota Pickup oder LKW. Migrations- und Fluchtwege durch die Sahara

Ines Kohl in inamo (20.04.2016)

Zwischen 65.000 und 120.000 MigrantInnen und Flüchtlinge aus Westafrika und dem Sahel kommen jährlich in den Maghreb: 70 bis 90 Prozent durchqueren Libyen, 20 bis 30 Prozent Algerien und Marokko1. Doch bevor sie ans Mittelmeer gelangen, müssen sie die Sahara durchqueren. Das Passieren der größten Trockenwüste der Erde ist anstrengend und gefährlich, benötigt spezielle Ausrüstung und logistische Unterstützung. Die von internationalen Policy-making-Instituten als „zentrale mediterrane Route“2 beschriebene Strecke durch die Sahara besteht im Grunde genommen aus zwei unterschiedlichen Wegen mit unterschiedlichen Akteuren und Transportmöglichkeiten. Die Tuareg und die Tubu haben sich zu primären Akteuren im Geschäft mit Grenzüberschreitungen und Sahara-Durchquerungen entwickelt. Beide Routen starten im Niger.

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