Freispruch »aus Mangel an Bedeutung«

Bundesverfassungsgericht – NPD wird nicht verboten

Im Kern lässt sich das umfangreiche Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf das Argument reduzieren: Die NPD ist zwar demokratiefeindlich, rassistisch, antisemitisch und nationalistisch – ihr »Vol

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Das Weltsystem verstehen

Erhard Crome in Das Blättchen (19.01.2017)

Wann beginnt die Globalisierung? André Gunder Frank verweist ironisch auf die seit Anfang der 1990er Jahre in Umlauf gebrachte modische „Globalisierungs“-These.

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Das europäische Polen

Für Michael Glaß, dem das Land hinter Oder und Neiße nicht fremd war.

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Wer zieht die Notbremse?

Manche Bücher sollte lieber nicht in der Winterzeit lesen, wer zur jahreszeitlich bedingten Depression neigt. In seinem Buch Kapitalkollaps zeichnet der linke Journalist Tomasz Konicz ein düsteres Bild von der existenziellen Krise, die im globalen Kapitalismus inhärent angelegt ist. Sie zeigt sich in Finanzkrisen, Klimakollaps, Ressourcenerschöpfung, Kriegen, Fluchtbewegungen und vielem mehr. »Es scheint, als säße die Menschheit in einem sich stetig beschleunigenden Zug, der auf einen Abgrund zurast und in dem niemand in der Lage ist, die berühmte Notbremse zu ziehen«, fasst Konicz die Entwicklung zusammen. Gemeint ist jene Notbremse, die Walter Benjamin als Mittel des »eigentlichen revolutionären Akts« identifiziert hat, mit dem der Amoklauf der globalen Kapitalverwertung noch gestoppt werden kann.

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Berliner Hilflosigkeit

Günter Hayn in Das Blättchen (17.01.2017)

Straftäter stellt ein Gericht als solche fest. Ansonsten gilt die Unschuldsvermutung. Es gibt aber auch Tatverdächtige. Von denen nimmt man an, dass sie eine Straftat begangen haben könnten.

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Rückkehr nach Reims?

Frankreichs Sozialdemokratie im freien Fall
Felix Syrovatka in Luxemburg (13.01.2017)
Die Sozialistische Partei ist zerrissen wie nie. Ihre aktuelle Situation erinnert an das Jahr 2008, als auf dem Parteitag in Reims der innerparteiliche Machtkampf eskalierte. Vorausgegangen war eine jahrelange Auseinandersetzung zwischen dem sozialliberalen und dem linkssozialistischen Flügel. » mehr

Trumpiness

Tadzio Müller in Luxemburg (13.01.2017)

»Postfaktisch« ist das Wort des Jahres und ein mythomanischer Protofaschist wurde ins Weiße Haus gewählt. (Fast) die Mehrheit der US-Wähler*innen unterstützte Donald Trump, obwohl er ständig der Halbwahrheiten und eklatanten Lügen überführt wird. Warum ist das so?

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Das Gegenteil von Angst ist nicht Sicherheit

Zehn Thesen zur allgemeinen Verunsicherung
1. Wiederkehr des Verdrängten

Verängstigung prägt mediale und öffentliche Diskurse sowie die Befindlichkeit erheblicher Bevölkerungsteile.

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One Love, One Hate

Die in Jamaika überaus populären Dancehalls lassen sich als relativ autonomes, gut abgrenzbares kulturelles Feld fassen. Es steht mit den eigentlichen Machtfeldern der Politik und Wirtschaft im intensiven Austausch – sowohl in ihren formellen als auch informellen Erscheinungsformen. An diesem symbolischen Ort werden die Identitätskonstruktionen der weltlichen und geistlichen Eliten neu verhandelt und in vielerlei Hinsicht verändert und konterkariert. Im Dancehall Reggae geht es somit kontinuierlich um Fragen der Respektabilität von Weltbildern, ethischen Gesinnungen und akzeptablen Verhaltensformen, gerade was die Geschlechternormen und damit verbundene sexuelle Einstellungen und Praktiken betrifft. Aus diesem empirischen Befund entwickelt Patrick Helber seine zentrale theoretische Fragestellung: Welche Bedeutung nehmen Populärkultur und Diskurse über Populärkultur bei der Aushandlung von Respektabilität bezüglich geschlechtlicher Identitäten im postkolonialen Jamaika ein?

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Der Motor der Faschisierung ist Ungleichheit

Der faschistische Inhalt des Höcke-Flügels der AfD wird übersehen

"Nie wieder Faschismus!", so lautet der Schwur der Überlebenden des KZs Buchenwald. Die "Alternative für Deutschland" (AfD) wird diesbezüglich nicht ernst genug genommen, der faschistische Inhalt zumindest einer der beiden AfD-Parteiflügel wird ignoriert.

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Spanien im Umbruch

Die Linke bleibt uneinig

Die Regierungsbildung im November 2016 hat die gesellschaftlichen Verhältnisse in Spanien politisch stark verändert. Seit der Parlamentswahl im Dezember 2015 kam keine Regierungsmehrheit zustande.

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Von politischen Befunden und alternativen Therapien

Der sinnig schwarz eingefärbte Umschlag von „Der schwarze Juni“ und der in Signalrot von „Deutschland gehört auf die Couch!“ umfassen inhaltlich Materialien gegenwärtiger Gesellschafts- und Staatsk

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