Tom Engelhardts Satire kritisiert schonungslos den von der US-Regierung geführten Drohnenkrieg. Zwar wäre „der Staat als Mörder“ in der US-Geschichte nichts neues, Mordkomplotte des CIA (gegen Fidel Castro, Patrice Lumumba usw.) hätte es schon früher gegeben, doch hätte man es jetzt mit einer regelrechten „Tötungsmaschinerie“ zu tun; die grundlagebildende Todesliste dazu mit den Terrorverdächtigen wird vom Oval Office abgesegnet. Das Ergebnis davon kann man in Pakistan und Jemen verfolgen.
Die letzten zwei Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika waren gewiss keine Kaiser oder Könige, aber sie – und der gewaltige Apparat zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit, der weiterhin um den Präsidenten selbst herum ausgebaut und institutionalisiert wird – sind auf jeden Fall einer der Alpträume, vor denen die Gründerväter dieses Landes uns warnten. Sie sind mit ein Grund dafür, dass jene Gründerväter wichtige Kriegsrechte in die Hände des Kongresses legten, von dem sie wussten, dass er ein langsames, aufsässiges Beratungsorgan sein würde.
Dank einem langen Artikel in der New York Times von Jo Becker und Scott Shane mit dem Titel „Geheime Tötungsliste entpuppt sich als Prüfung für Obamas Prinzipien und Streben“, wissen wir, dass der Präsident alarmierend viel Zeit darauf verwendet hat, die „Nominierung“ Terrorverdächtiger für die Ermordung durch das ferngesteuerte Drohnen-Programm zu überwachen, das er von Präsident George W. Bush geerbt und exponentiell ausgebaut hat. Darüber hinaus basierte dieser Zeitungsartikel größtenteils auf Interviews mit „drei Dutzend seiner derzeitigen und ehemaligen Berater“. Mit anderen Worten, es handelte sich im Wesentlichen um einen Artikel, der von der Führung angeregt wurde – Kolumnist Robert Scheer bezeichnet so etwas als „gepflanzt“ –, in dem es um ein „geheimes“ Programm geht, auf das der Präsident und jene, die ihm am nächsten stehen, ziemlich stolz sind und mit dem sie in einem Präsidentschaftswahljahr gerne prahlen möchten.
Die Sprache des Artikels über einen Kriegerpräsidenten war allgemein wohlwollend, an manchen Stellen sogar huldigend. Er konzentrierte sich auf die moralischen Dilemmata eines Mannes, der – wie wir jetzt wissen – das Heranwachsen eines bemerkenswert stabilen Tötungsprogramms auf der Grundlage einer „Tötungsliste“ für den Jemen, Somalia und Pakistan persönlich abgesegnet und überwacht hat. (Ein kürzlich erfolgter US-amerikanischer Drohnen-Angriff auf den Philippinen, der 15 Menschen tötete, wurde von der Times nicht erwähnt.) Laut Becker und Shane war Präsident Obama auch an einer betrügerischen Methode zur Zählung von Drohnen-Tötungen beteiligt, einer Methode, die in unrealistischer Manier zivile Opfer herunterspielt.
Historisch gesehen ist das alles mehr als merkwürdig. Die Times bezeichnet Obamas Rolle in der Drohnen-Tötungsmaschinerie als „einzigartig in der Präsidentschaftsgeschichte“. Und das ist zutreffend.
Es ist jedoch nicht so, dass amerikanische Präsidenten niemals irgendetwas mit Tötungsprogrammen zu tun gehabt hätten oder nie darin verwickelt gewesen wären. Der Staat als Mörder ist in unserer Geschichte wohl kaum etwas Neues. Wie sollte z.B. John F. Kennedy von durch den CIA angeregten oder gestützten Mordkomplotts gegen Kubas Fidel Castro oder Patrice Lumumba im Kongo und den südvietnamesischen Autokraten (und vermeintlichen Alliierten) Ngo Dinh Diem nichts gewusst haben? (Lumumba und Diem wurden erfolgreich ermordet.) Unter Präsident Lyndon Johnson führte der CIA in ähnlicher Weise eine massive Tötungskampagne in Vietnam durch, die Operation Phoenix hieß. Sie stellte sich als erstaunlich verschwenderisches Programm zur Tötung Zehntausender Vietnamesen heraus, darunter sowohl tatsächliche Feinde als auch Menschen, die einfach mit dahingerafft wurden.
In früheren Epochen entsagten Präsidenten jedoch der Mordlust oder praktizierten eine Art plausibler Leugnung der Taten. Wir haben in der Präsidentschaftsgeschichte ganz gewiss eine neue Stufe erreicht, wenn ein Präsident (oder dessen Wahlkampfteam) seine Helfer, Berater und Verbündeten versammelt, um eine Story zu lancieren, deren Zweck darin besteht, den kollektiven Stolz der Gruppe auf die neue Position eines Chefmörders zu verkünden.
Religiöser Kult oder mafioses Killerkommando?
Hier nun eine Fußnote nach dem Motto „Ob Sie es glauben oder nicht!“ zu unserem amerikanischen Zeitalter. Wer erinnert sich noch daran, dass George W. Bush in den frühen Jahren seiner Präsidentschaft etwas führte, was Bob Woodward von der Washington Post als „seine persönliche Zählkarte für den Antiterrorkrieg“ bezeichnete? Es handelte sich dabei um Fotografien mit Kurzlebensläufen und Persönlichkeitsskizzen jener Menschen, die als die gefährlichsten Terroristen der Welt galten, die darauf warteten, von Bush gestrichen zu werden, sobald man sie gefangen oder getötet hatte. Diese Zählkarte, fügte Woodward hinzu, lag immer griffbereit in einer Schreibtischschublade im Oval Office.
Dieserart private Buchführung durch den Präsidenten wirkt jetzt in der Tat vorsintflutlich. Die Strecke, die wir in einem Jahrzehnt zurückgelegt haben, lässt sich an dem heutigen von der Times beschriebenen Äquivalent dieser „persönlichen Zählkarte“ ermessen (und keine Schreibtischschublade wäre dafür groß genug):
„Es ist ein äußerst merkwürdiges bürokratische Ritual: Etwa einmal pro Woche versammeln sich mehr als 100 Mitarbeiter des wild wuchernden Regierungsapparats für die nationale Sicherheit zu einer sicheren Videotelekonferenz, gehen die Lebensläufe der Terrorverdächtigen durch und empfehlen dem Präsidenten, wer als nächster sterben sollte. Dieser geheime „Nominierungsprozess“ ist eine Erfindung der Obama-Regierung – ein grauenhafter Debattierklub, der die PowerPoint-Seiten durchgeht, auf denen die Namen, Pseudonyme und Lebensgeschichten mutmaßlicher Mitglieder des Al Qaida-Ablegers im Jemen oder jene der Verbündeten bei der somalischen Shabaab-Miliz aufgeführt sind. Die Nominierungen gehen ans Weiße Haus, wo Herr Obama – der selbst darauf bestanden hat – mithilfe von [Terrorbekämpfungs-„Zar“ John O.] Brennan jeden Namen absegnen muss.“
Mit anderen Worten, Dank solcher Sitzungen – am „Terror-Dienstag“, wie Insider ihn nennen – ist das Morden rund um die Person des Präsidenten herum umfassend institutionalisiert, normalisiert und bürokratisiert worden. Ohne Hilfe oder Überwachung durch das amerikanische Volk oder durch deren gewählte Vertreter ist nur er allein für das regelmäßige Töten Tausende von Kilometern entfernt zuständig, einschließlich der Tötung von Zivilisten und sogar Kindern. Mit anderen Worten ist er, wenn auch kein König als solcher, zumindest der König des amerikanischen Mordens. In dieser Hinsicht ist seine Macht absolut und entzieht sich jeglicher Kontrolle. Er kann für jeden, der „nominiert“ worden ist, den Tod verordnen, indem er irgendeine der „Baseball-Karten“ (PowerPoint-Biografien) auf dieser Tötungsliste wählt, und dann den Drohnen befiehlt, sie (oder auch andere in deren Nachbarschaft) auszulöschen. Er und er ganz allein kann beschließen, dass es nicht ausreicht, bekannte Individuen zu töten, sondern dass die CIA-Drohnen stattdessen bei verdächtigem „Verhaltensmuster“ auf jemenitischem oder pakistanischem Boden zuschlagen sollen. Er kann jeglichen Angriff, jegliche Tötung stoppen, aber es gibt niemanden und auch keinerlei Mechanismus, der ihn stoppen kann. Eine amerikanische global eingesetzte Tötungsmaschinerie (und zwar so ziemlich wortwörtlich angesichts der wachsenden Drohnen-Macht) untersteht jetzt einem einzigen Individuum, das nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann. Dies ist der Alptraum, vor dem uns die Gründerväter bewahren wollten.
Wie von Glenn Greenwald in dem US-Internet-Magazin Salon hervorgehoben wurde, hat der Präsident im Verlauf des Ganzen das Fifth Amendment über die Klinge springen lassen, das den Amerikanern garantierte, man könne ihnen „nicht ohne Strafverfolgung das Leben, die Freiheit oder den Besitz nehmen“. Der Gesetzesrat des Justizministeriums
hat eine geheime Notiz angelegt, in der behauptet wird, dass die Garantie der Strafverfolgung des Fifth Amendment zwar gilt, wenn ein amerikanischer Bürger in einem Land durch eine Drohne getötet wird, mit dem wir keinen Krieg führen, „man aber [in solchen Fällen] durch interne Beratungen auf Führungsebene eine befriedigende Lösung finden könnte“. (Das, so Greenwald, ist „die extremistischste Interpretation der Bill of Rights vonseiten einer Regierung, von der ich je gehört habe“.) Mit anderen Worten ist der ehemalige Verfassungsrechtsprofessor in Fällen, in denen er US-Bürger für den Robotertod „nominiert“ – wie bereits geschehen –, von der geltenden Rechtssprechung ausgenommen.
Es gibt jedoch noch einen anderen Aspekt der Institutionalisierung dieser „Tötungslisten“ und des Mordens als Vorrecht des Präsidenten, der bisher unerwähnt geblieben ist. Wenn man dem Times-Artikel – der sich größtenteils damit auseinandersetzt, wie die Obama-Regierung sich selbst und die eigenen Aktionen gerne gesehen haben möchte – Glauben schenken darf, so wird das Drohnen-Programm derzeit auch gerade heiliggesprochen.
Die Sprache des Artikels als solche vermittelt einen Eindruck davon. („Ein paralleler, noch klösterlicher durchgeführter Selektionsprozess beim C.I.A. konzentriert sich größtenteils auf Pakistan …“) Der Präsident wird als besonders moralischer Mensch präsentiert, der sich den Schriften über den „gerechten Krieg“ widmet, die von Leuten wie Thomas v. Aquin und dem heiligen Augustinus verfasst wurden, und betrachtet jeden Tod als persönliche moralische Last. Sein führender Terrorbekämpfungsberater Brennan, ein Mann, der zwar noch beim CIA ist, aber bis zu den Knien in einer Kontroverse zum Thema Folter verwickelt war, wird nahezu wortwörtlich von den Times-Journalisten als ein Priester des Todes präsentiert – nicht nur einmal, sondern zweimal innerhalb des Artikels. Er wird von den Times-Journalisten beschrieben als „ein Priester, dessen Segen für Herrn Obama unerlässlich geworden ist“. Anschließend zitieren sie den Spitzenanwalt des Außenministeriums, Harold H. Koh, mit den Worten: „Es ist, als würde ein Priester mit extrem ausgeprägten Moralvorstellungen plötzlich damit beauftragt, einen Krieg anzuführen.“
Der Erzählung in der Times zufolge war die Organisation des Roboter-Tötens zu einer fixen Idee der Regierung geworden, einer Art Tötungskult innerhalb des Oval Office, mit einer bestimmten Anzahl von religiösen Anhängern. Vielleicht stehen wir kurz vor einer neuen, staatlich geführten und der nationalen Sicherheit verschriebenen Religion des Tötens, die in der Tatsache begründet ist, dass wir in einer „gefährlichen“ Welt leben und unser allerhöchstes Gut die „Sicherheit“ der Amerikaner ist. Mit anderen Worten scheinen der Präsident, seine Apostel und Kampagnen-Messdiener alle in der St. Drohnen-Kirche zu beten.
Von einer anderen Warte aus betrachtet könnte diese „Terror-Dienstag“-Szene nicht aus einem Kloster oder eine Kirchensynode stammen, sondern aus einem Mafiakonzil in einem Roman von Mario Puzo, mit dem Präsidenten als Paten, der „Anschläge“ in einer wilden Welt veranlasst.
Wie weit wir es doch innerhalb von nur zwei Präsidentschaften gebracht haben! Im Oval Office ist das Morden als Lebensweise institutionalisiert und umfassend normalisiert worden und wird dem Rest von uns jetzt als vernünftige Lösung für die globalen Probleme Amerikas und als Thema für eine Präsidentschaftswahlkampagne dargeboten.
Abwärtsspirale in einer Welt der Gegenschläge
Nach 5.719 Wörtern um den heißen Brei herum (die größtenteils aus dem Oval Office stammen), kommt der Times-Artikel schließlich zu diesem einzigen Satz, in dem es ans Eingemachte geht: „Sowohl Pakistan als auch der Jemen sind wohl instabiler und den Vereinigten Staaten gegenüber feindlicher eingestellt als zu dem Zeitpunkt, als Herr Obama Präsident wurde.“
Das ist wohl in der Tat so! Für die wenigen, die es bis zu dieser Stelle des Artikels schafften, war es eine kurze Erinnerung daran, wie eng und beschränkt der Gottesdienst in der St. Drohnen-Kirche tatsächlich ist. All diese endlosen Sitzungen, all diese Stunden, die der Präsident ansonsten dazu hätte verwenden können, um mehr Geld für die Wahlkampagne 2012 aufzutreiben, und die zwei Länder, welche die volle Wucht der Drohnen-Angriffe getragen haben, sind feindlicher, gefährlicher und in einem schlechteren Zustand als im Jahr 2009. (Und vergessen Sie nicht, dass eines davon eine Atommacht ist.) Presseartikel haben seither nur betont, wie sehr diese Drohnen die örtlichen Bevölkerungen radikalisiert haben – doch vielleicht haben sie auch viele dieser „bösen Buben“ (und Kinder) dem Erdboden gleich gemacht.
Und wenngleich die Times dies nicht erwähnt, so sind das nicht nur schlechte Nachrichten für den Jemen oder Pakistan. Die amerikanische Demokratie, die schon in den Seilen hing, ist auch in einem schlechteren Zustand als vorher.
Was die Amerikaner in Erstaunen versetzen sollte – aber selten zur Kenntnis genommen zu werden scheint – ist, wie düster, wie Militär-zentrisch und wie unproduktiv das Denken Washingtons am Altar der St. Drohnen-Kirche und von dessen Pendants ist (einschließlich der Spezialeinsatztruppe, die zunehmend zur geheimen Armee des Präsidenten innerhalb des Militärs wird). Ja, die Welt ist immer ein gefährlicher Ort, wenngleich jetzt in viel geringerem Maße als zu der Zeit, als zwei Supermächte während des Kalten Krieges nur einen Herzschlag von einem Atomkrieg entfernt waren. Aber – auch wenn es immer ketzerischer wird, das zu sagen – die Gefahren, denen die Amerikaner ausgesetzt sind, einschließlich der relativ bescheidenen Gefahren, die vom Terrorismus ausgehen, sind nicht das Schlimmste auf unserem Planeten.
Einen Chefmörder zu wählen, ist schlimm. So zu tun, als ob die St. Drohnen-Kirche irgendwelche vernünftigen oder auch nur praktischen Lösungen auf diesem Planeten anzubieten hat, ist noch schlimmer. Und noch einmal schlimmer ist, dass es nur noch bergab gehen kann, wenn solch ein Prozess erst einmal in Gang gesetzt ist. Wie wir erfahren haben, wieder aus der Times, haben wir nicht nur einen Chefmörder im Oval Office, sondern einen Cyberkrieger, der nur allzu gewillt ist, eine neue Art von Waffe freizugeben, den raffiniertesten Computer-„Wurm“, der je entwickelt worden ist, für den Einsatz gegen ein anderes Land, mit dem wir keinen Krieg führen.
Das ist atemberaubend unbesonnen, vor allem vonseiten des Präsidenten eines Landes, das vielleicht mehr als jedes andere von Computersystemen abhängig ist, und es öffnet zukünftigen Gegenschlägen Tür und Tor, was die USA potentiell schwächen könnte. Und so wie mit den Drohnen legt das Weiße Haus mal wieder die globalen Verkehrsregeln für jedes Land (und jede Gruppe) fest, das dieserart Waffe in die Finger bekommen könnte, und fährt mit einer Geschwindigkeit von 140 Stundenmeilen auf die Autobahn auf, ohne dass ein Polizist in Sicht wäre.
James Madison, Thomas Jefferson, George Washington und der Rest kannten den Krieg, doch sie waren weder Messdiener dessen, was im 18. Jahrhundert der St. Drohnen-Kirche entsprochen hätte, noch von Präsidenten, denen man die Freiheit gewährt, die Welt in eine Todeszone zu verwandeln. Sie wussten mindestens genauso gut wie alle in unserem heutigen Staat der nationalen Sicherheit, dass die Welt immer ein gefährlicher Ort ist – und dass das keine Entschuldigung dafür ist, einem einzelnen Menschen das Kriegsrecht zu erteilen. Sie glaubten nicht, dass ein Zustand des permanenten Krieges, des permanenten Tötens oder ein Präsident, der die Freiheit hat, die Amerikaner in solch einen Zustand zu stürzen, ein vernünftiger Weg für ihre neue Republik sei. Aus deren Sicht war das bei weitem die gefährlichere Art, in unserer Welt zu existieren.
Die Gründerväter hätten gewiss der republikanischen Demokratie den Vorzug gegeben, und nicht der Sicherheit. Sie hätten niemals geglaubt, dass ein von Beratern und Anwälten umgebener Mann, der sich selbst überlassen wird, sie vor den wirklichen Gefahren beschützen könnte. Sie versuchten, dem vorzubeugen. Jetzt haben wir eine Regierung und eine Präsidentschaft, die sich dieser Sache verschrieben haben.
Tom Engelhardt, Betreiber der Website tomdispatch.com . Wir danken Tom Engelhardt für die Druckgenehmigung seines Artikels. Zusammen mit Nick Turse veröffentlichte er 2012 das Buch „Terminator Planet: The First History of Drone Warfare 2001-2050 (A TomDispatch Book). Aus dem Englischen von Kathrin Möller.