Deutschland in Europa

Eine neue Hegemoniedebatte

in (13.11.2012)

Europa in der Krise – ganz Europa? Deutschland hat von der Krise scheinbar profitiert, buchstäblich: sowohl wirtschaftlich als auch politisch. Die deutsche Führungsrolle für das angeblich schwankende Konstrukt der Europäischen Union gilt vielen Kommentatoren als normal. Die wirtschaftliche Kraft des Landes wird als Grundlage seiner hegemonialen Stellung in Europa anerkannt. Die „deutsche Frage“ stellt sich, im Jahr 2012, neu – und ist kritisch zu diskutieren.

Prognosen gelten als kompliziert, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.“ Der Satz wird bisweilen Karl Valentin oder Winston Churchill zugeschrieben, stammt aber wohl von Mark Twain. Seit Ausbruch der Weltfinanz- und Weltwirtschaftskrise, in der wir uns befinden, beschäftigen sich Wissenschaftler,
Publizisten und Politiker mit dem Prognoseproblem, ohne eine Antwort gefunden zu haben. Ein EU-Gipfel jagt den nächsten, ohne dass eine tragfähige Lösung gefunden werden konnte. Wahrscheinlich gibt es keine, solange kein Systembruch mit dem Denken und Handeln sowie den Institutionalisierungen
erfolgt, zu denen der Neoliberalismus genötigt hat. Aus der Finanzkrise seit 2008 wurde eine Wirtschaftskrise, dann eine Eurokrise, weil die „Bankenrettung“ zum Erhalt der überschüssigen Finanzkapitale und zur Explosion der Staatsverschuldung geführt hatte. Die fiktiven Schulden der Spekulanten wurden in reale Schulden der Staaten verwandelt, für die Steuerzahler aufkommen sollen, zumeist um den Preis von Lohnsenkung und Rentenkürzung. Weil überschüssige Kapitale über die Krise gerettet wurden, in der „Realwirtschaft“ aber keine hinreichenden Anlagemöglichkeiten finden, richtet sich die Spekulation gegen die Staatshaushalte schwächerer EUStaaten. Die Gründungsfehler der EU, Freiheiten des Kapitals zu vergemeinschaften, nicht aber die Wirtschafts-, Steuerund
Sozialpolitik, einen gemeinsamen Euro zu schaffen, aber eine gemeinsame Haftung auszuschließen, haben diese Flanke... Lesen Sie weiter im PDF