Was ist eigentlich Basisdemokratie?

in (27.06.2009)

„Die Zeitung ist basisdemokratisch organisiert.". So steht es im Selbstverständnis der utopia. Aber was bedeutet „basisdemokratisch" bzw. „Basisdemokratie" überhaupt? Und worin unterscheidet sie sich von anderen Demokratieformen?

Das Wort Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet „Herrschaft des Volkes". Auch die Basisdemokratie verfolgt das Ziel, der Basis einer Gesellschaft oder sozialen Gruppe, also z.B. den EinwohnerInnen eines Staates, die Entscheidungsmacht zu geben.
In den meisten Staaten ist die Regierungsform jedoch eine so genannte repräsentative Demokratie. Wie der Name schon sagt, werden RepräsentantInnen gewählt, die über wichtige politische Fragen entscheiden. In einer Basisdemokratie werden Beschlüsse dagegen direkt von einer Gruppe gleichberechtigter Individuen festgesetzt.
Ein wichtiges Prinzip in vielen basisdemokratisch organisierten Verbänden ist der Konsens. Alle Mitglieder müssen einer Entscheidung zustimmen, ansonsten wird ein neuer Lösungsansatz diskutiert. Damit soll einerseits die Unterdrückung von Minderheiten verhindert werden, andererseits der damit einhergehende Zwang, dass die Minderheit sich an den Beschluss der Mehrheit anpasst. Problematisch wird es, wenn nicht klar ist, welche Entscheidungen per Konsens getroffen werden müssen und welche nicht.

Die Basisdemokratie ist nur eine von vielen Demokratieformen. Sie zählt zu den Formen der direkten Demokratie. Schließlich werden alle Entscheidungen unmittelbar von der Bevölkerung getroffen. Die repräsentative Demokratie gehört entsprechend zu den indirekten Demokratieformen. Warum wird zum Großteil dieser Entscheidungsprozess bevorzugt? Das Problem der Basisdemokratie liegt in ihrer praktischen Umsetzung: Es ist so gut wie unmöglich, bei jeder politischen Entscheidung sämtliche EinwohnerInnen eines Staates abstimmen zu lassen, hauptsächlich wegen des Aufwands und der Gefahr, dass Ergebnisse bei einer solch großen Wahl verfälscht werden können. Das trifft zumindest auf Angelegenheiten zu, die eine immense Menge von Menschen betreffen Basisdemokratische Abstimmungen im kleineren Rahmen sind dagegen sehr wohl möglich. Selbst innerhalb einer Familie können Entscheidungen auf diese Weise gefällt werden.
Eine Möglichkeit für die Bevölkerung eines Landes, das politische Geschehen direkt zu beeinflussen, sind beispielsweise Volksbegehren. Mittlerweile werden auch Überlegungen angestellt, ob und wie mensch das Internet zugunsten der Demokratie einsetzen kann. Vielleicht werden in Zukunft politische Entscheidungen online getroffen.

Der Begriff Basisdemokratie wurde, zumindest in Deutschland, besonders durch die neuen sozialen Bewegungen in den 70er-Jahren geprägt. Dazu zählen unter anderem die Frauen- und Friedensbewegung. Doch auch in vielen anderen Ländern der Welt, z.B. in Venezuela, hat mensch sich die Basisdemokratie oder zumindest basisdemokratische Elemente als Ziel gesetzt oder bereits umgesetzt. Es lohnt sich also, diesen Gedanken weiter zu verfolgen!

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