Ein Artikel über die nukleare Dimension des Neuen Kalten Krieges und die Rolle der NATO im Zusammenhang mit den US-Planungen zur Stationierung von Teilen ihrer Raketenabwehr in Osteuropa.
Bereits im Jahr 2004 wurden Verhandlungen über die Errichtung von Teilen des US-Raketenabwehrsystems in Osteuropa aufgenommen, namentlich über die Stationierung von Abwehrraketen (Ground-Based Interceptors, GBIs) in Polen und die Installation von X-Band Radar-Anlagen in der Tschechischen Republik. Nachdem sich diese Pläne seit Anfang 2007 rasch konkretisieren, droht Russland, das sich von den US-amerikanischen Plänen unmittelbar - und zurecht, wie hier ausgeführt werden soll - bedroht fühlt, mit umfassenden Gegenmaßnahmen, die im schlimmsten Fall zu einem neuen Wettrüsten führen könnten, was sich zuallererst negativ für Europa auswirken wird.
Angeblich um die russischen Bedenken auszuräumen, wird immer häufiger der Vorschlag unterbreitet, die Raketenabwehrinstallationen unter dem Dach der NATO zu errichten, was allerdings völlig am Kern des Problems vorbeigeht. Denn die US-Pläne sind Teil eines rein nationalen Vorhabens, weshalb die Annahme, Washington werde seinen Verbündeten irgendein Mitspracherecht über deren Art, Form und Umfang einräumen ziemlich abwegig ist. Jegliche Form einer NATO-Raketenabwehr würde also zusätzlich zu den US-Installationen aufgebaut. Darüber hinaus stellt sich die Frage, weshalb Moskau, selbst für den unwahrscheinlichen Fall, dass Washington auf rein national kontrollierte Installationen in Osteuropa zugunsten der NATO verzichten sollte, hierüber weniger besorgt sein sollte. Denn die Allianz wird in Russland zunehmend als direkte Bedrohung wahrgenommen, weshalb dies in Moskau wohl ebenfalls kaum Begeisterungsstürme hervorrufen dürfte.
So liegt der Verdacht nahe, dass der Vorschlag eher eine Art Propagandatrick darstellt, um die Öffentlichkeit vom "Sinn" einer NATO-Raketenabwehr zu überzeugen. Dies ist umso notwendiger, da die Grundsatzentscheidung zum Aufbau eines solchen Schildes bereits gefallen ist. Allerdings ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch unklar, wie viel Geld hierfür bereitgestellt werden soll. Berücksichtigt man dabei, dass sich die Kosten hierfür laut der geheimen NATO-Machbarkeitsstudie von mehreren hundert Millionen auf bis zu 20 Milliarden Euro belaufen könnten, erscheinen derartige Public Relations Maßnahmen mehr als notwendig, um Unterstützung für dieses gigantische Rüstungsprojekt zu erhalten.
Raketenabwehr und US-Interventionskriege
Das unter US Präsident George W. Bush wichtigste und teuerste Rüstungsprojekt ist die National Missile Defense (NMD).[1] Sie soll mithilfe neuester und modernster Waffen auf die USA zielende Atomraketen (ICBMs) auf ihrer Flugbahn im All bzw. in der Erdatmosphäre zerstören. Dieses Raketenabwehrsystem muss anfliegende Raketen mit am Boden stationierten Radarstationen und durch Infrarotkameras in Satelliten erkennen können.
Bereits Mitte 2004 wurde bekannt, dass die USA schon seit acht Monaten Verhandlungen über den Aufbau von Teilen des US-Abwehrschilds in Osteuropa führen. Obwohl sich die Mehrheit der Bevölkerung dagegen ausspricht, begrüßen die Regierungen Polens und der Tschechischen Republik das US-Vorhaben, Prag erklärte sich sogar bereit, rund 100 km² zu amerikanischem Hoheitsgebiet zu erklären.[2] Nun, nach fast zweijährigem Vorgeplänkel, konkretisiert die US-Regierung diese Pläne. Bis zum Jahr 2011/12 soll in Polen eine 3. Basis mit 10 Abwehr-Raketen ("Ground-Based Interceptor") desselben Typs aufgebaut werden, wie sie derzeit in Alaska (Ft. Greely, 2008 38 Raketen) und Kalifornien (Vandenberg AFB) stationiert werden. Außerdem ist geplant, in der Tschechischen Republik eine Radar-Anlage (X-Band) zu stationieren. Die Gesamtkosten hierfür werden auf $1.6 Mrd. geschätzt.[3]
Offiziell sollen die geplanten Installationen in Osteuropa Raketenangriffe aus dem Iran abwehren[4], betrachtet man die Angelegenheit aber etwas genauer, kommen hieran erhebliche Zweifel auf. Denn der Iran besitzt weder Interkontinentalraketen noch könnte er diese auf absehbare Zeit mit Atomsprengköpfen bestücken.[5] Selbst wenn man annehmen würde, der Iran besäße Atomraketen, käme es der Selbstvernichtung gleich, einen Angriff gegen die USA und deren Verbündeten zu starten, da die USA ein hundertfaches Atompotenzial besitzen, um den Iran vollkommen zu vernichten. Obwohl dies gerne suggeriert wird, ist mit einem Offensivangriff "aus heiterem Himmel" also nicht zu rechnen, wie auch eine Pentagon-Studie einräumt: "Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Schurkenstaat [...] eine Interkontinentalrakete gegen die USA startet, ist, wenn auch nicht völlig ausgeschlossen, so doch verschwindend gering."[6] Warum also verzerren die USA absichtlich die Gefahren, die von nordkoreanischen oder iranischen Raketen ausgehen könnten?
Eine Antwort ist, dass Raketenabwehrsysteme keineswegs, wie permanent suggeriert wird, defensiven Charakter haben. "Mit anderen Worten, bei Raketenabwehr geht es nicht um Verteidigung, sondern um Angriff."[7] Denn eine Hauptaufgabe des Abwehrschilds besteht darin, es den USA weiterhin zu ermöglichen, Länder, ohne Furch vor einem verheerenden Gegenschlag, militärisch angreifen zu können, wie zwei führende Neokonservative unumwunden zugeben: "Ein Raketenabwehrsystem [...] ist die sine qua non für eine Strategie amerikanischer Vorherrschaft. [...] Nur ein gut geschütztes Amerika wird in der Lage sein, Schurkenstaaten abzuschrecken - und wenn notwendig gegen sie vorzugehen - falls sie die regionale Stabilität gefährden."[8]
Auch wenn es sich hierbei sicherlich um eine wichtige Motivation der USA handelt, ist es fraglich, ob die geplanten Installationen in Osteuropa in diesem Zusammenhang Sinn machen, es gäbe plausiblere Stationierungsorte, ginge es darum, Raketen aus dem Iran abfangen zu wollen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow stellte deshalb die offizielle US-Argumentation direkt in Frage. "Wir sehen im Moment keine Bedrohung, welche die Stationierung von US-Abwehrraketen in Polen und von Radaranlagen in Tschechien rechtfertigen würde. [...] Diese Gegend ist nicht die richtige, um auf die iranische Bedrohung zu reagieren."[9] Auch der russische Präsident Wladimir Putin gab an, für den Abschuss iranischer Raketen seien die geplanten Raketenabwehrinstallationen so praktisch, "wie sich mit der linken Hand ans rechte Ohr zu fassen."[10] So liegt aus Moskaus Sicht der Verdacht nahe, dass die Installationen tatsächlich gegen Russland gerichtet sind, zumal Washingtons Nuklearstrategie wenig dazu beiträgt, diese Bedenken auszuräumen - im Gegenteil.[11]
Washingtons nuklearer Vormachtanspruch
Die russischen Befürchtungen sind nur vor dem Hintergrund der offen erklärten US-Ambitionen zu verstehen, ihre (militärische) Hegemonialposition ad infinitum aufrecht zu erhalten, ja sogar auszubauen. Russland wird diesbezüglich offen als potenzieller Rivale benannt, dessen (Wieder-)Aufstieg es zu verhindern gelte.[12] Zieht man die entsprechenden Dokumente über die US-Nuklearpolitik hinzu, wird deutlich, dass hierfür nicht nur eine konventionelle, sondern auch eine atomare Überlegenheit gegenüber Russland angestrebt wird.
So äußerte sich die wichtigste Vorstudie zum "Nuclear Posture Review", der Ende 2001 fertig gestellten Neufassung der US-Nuklearstrategie, folgendermaßen: "Washington kann heute nicht wissen, ob Russland oder was dies betrifft auch China künftig neutral, freundlich oder Teil einer feindlichen Allianz sein werden. Aus diesem Grund ist es augenblicklich nicht vernünftig, den Charakter und die Qualität des amerikanischen strategischen Nukleararsenals auf eine annähernde Parität mit den russischen strategischen Nuklearkräften festzulegen."[13] Für eine derartige künftige Konfrontation möchte man buchstäblich gerüstet sein, indem man sich schon heute einen beträchtlichen Vorsprung verschafft: "Die Aufrechterhaltung einer zahlenmäßig Überlegenheit könnte nützlich sein, um die US-Bereitschaft zu signalisieren, sich gegen jeden aggressiven Rivalen zu behaupten. [...] Eine große Zahl von Atomwaffen könnte, v.a. gegenüber einem feindlichen China oder Russland - oder, noch schlimmer, einer sino-russischen Allianz - notwendig sein."[14] Im regierungsoffiziellen "Nuclear Posture Review" selbst wird Moskau ebenfalls offen als mögliches Ziel amerikanischer Nuklearwaffenangriffe benannt und betont, dass "die USA für den Fall sich erheblich verschlechternder russisch-amerikanischer Beziehungen möglicherweise schnell in der Lage sein müssen, ihre atomare Truppenstärke und Zusammensetzung zu verändern."[15]
Die Tragweite dieser Sätze ist kaum zu überschätzen. Denn sie kündigen das bislang gültige Paritätsprinzip auf, das mittels Rüstungskontrollverträgen ein annähernd gleiches Niveau der russischen und amerikanischen Atomwaffenarsenale festschrieb und damit explizit verhinderte, dass eine der beiden Seiten eine nukleare Vormachtstellung erlangen konnte. Da dieses Paritätsprinzip von den USA mittlerweile einseitig aufgekündigt wurde, sieht Moskau darin einen gezielten Versuch, die russische Zweitschlagfähigkeit zu negieren, also dass sich die USA "im Falle sich verschlechternder Beziehungen" in die Lage versetzen wollen, mit einem Erstschlag den Großteil der russischen Atomwaffen ausschalten und den Rest ggf. mit seinem Abwehrschild neutralisieren zu können.
Sollten die USA hierzu wirklich in der Lage sein, würde dies die bisherige strategische Balance fundamental zuungunsten Russlands verändern, wie das wichtigste wissenschaftliche Pentagon-Beratungsgremium, das "Defense Science Board", ausführt: "Wenn die USA über eine solche [Erstschlags]Kapazität gegenüber irgendeinem Land verfügen, dann behandeln wir dieses Land in derselben Kategorie wie ein mit Massenvernichtungsmitteln bewaffneter Schurkenstaat - das bedeutet, ein Land, dessen Massenvernichtungsmittel die USA mit akzeptablen Risiken neutralisieren kann."[16] Mit anderen Worten, allein die Fähigkeit einen nuklearen Entwaffnungsschlag plausibel androhen zu können, könnte für Moskau zur Folge haben, dass es sich denselben Erpressungen ausgesetzt sehen wird, wie sie in Washingtons Umgang mit "Schurkenstaaten" bereits heute die Normalität darstellen.
So abenteuerlich dies auch klingen mag, Washingtons Rüstungsprojekte deuten darauf hin, dass genau dies beabsichtigt wird. Berücksichtigt man zudem, dass sich die russisch-amerikanischen Konflikte in den letzten Jahren tatsächlich gravierend verschärft haben - man denke nur an Putins deutliche Worte auf der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang 2007 - und inzwischen wieder offen von der Möglichkeit eines "Neuen Kalten Krieges" gesprochen wird, hat Moskau sicher allen Grund, besorgt zu sein.
USA: Rüsten für den Erstschlag
Schon 2001 kam eine umfangreiche Studie zu dem Ergebnis, dass Washington kurz vor Erlangung einer Erstschlagfähigkeit gegenüber Russland stehe.[17] Seither verändert sich das Kräftegleichgewicht immer weiter zuungunsten Moskaus. Berechnungen des renommierten "Bulletin for the Atomic Scientists" zu Folge wird das russische Arsenal in den nächsten Jahren aufgrund erheblicher Finanzierungsprobleme beträchtlich schrumpfen.[18] Manche Experten prophezeien bereits eine Reduzierung von derzeit ca. 3400 Sprengköpfe auf 400-500 im Jahr 2020.[19]
So gesehen ist das russische Interesse an einem Abrüstungsvertrag mit den Vereinigten Staaten, der eine niedrige und für beide Seiten verbindliche Höchstzahl an strategischen Waffen festschreibt, nur allzu verständlich. Denn der START I-Vertrag, der Obergrenzen für die strategischen Trägersysteme festlegt, läuft bereits im Jahr 2009 aus. Zwar einigten sich Moskau und Washington im Mai 2002 auf den Strategic Offensive Reductions Treaty (SORT), der eine Reduzierung der operationellen Atomsprengköpfe auf 1700-2200 Stück bis zum Jahr 2012 vorschreibt. Allerdings fehlt SORT im Gegensatz zu früheren russisch-amerikanischen Verträgen das Kernelement der Irreversibilität, also Klauseln, die verbindlich die Zerstörung von Sprengköpfen anordnen. Stattdessen können diese eingelagert werden und stehen so bei Bedarf für eine schnelle atomare Aufrüstung zur Verfügung.[20] Und tatsächlich deutet alles darauf hin, dass Washington die Kapazitäten ausbaut, um in möglichst kurzer Zeit sein Arsenal rapide aufstocken zu können. So ist bspws. die unter Bush ausgeweitete US-Tritiumproduktion auf weit höhere Zahlen als die SORT-Obergrenze ausgerichtet.[21] Kurz zusammengefasst, wird es im Jahr 2012, also zu dem Zeitpunkt, an dem auch geplant ist, den US-Raketenschild massiv ausgebaut und die Teilelemente in Osteuropa in Betrieb genommen zu haben, keine vertraglich bindende Begrenzung der strategischen Trägersysteme und der atomaren Sprengköpfe geben. Die USA könnten also massiv aufrüsten und so die strategische Balance grundlegend verändern, ohne dass Russland aufgrund seiner Finanzprobleme in der Lage wäre, dem etwas entgegensetzen zu können. Vor diesem Hintergrund ist Washingtons kategorische Weigerung, über das Jahr 2012 hinaus irgendwelche Obergrenzen zu akzeptieren von besonderer Brisanz, da sie den Verdacht, Washington strebe eine nukleare Erstschlagsfähigkeit an, zusätzlich erhärtet.
Dies wird durch zahlreiche Maßnahmen zur "Verbesserung" des US-Atomwaffenarsenals weiter untermauert, die zwar offiziell nur gegen Schurkenstaaten gerichtet sind, de facto aber immer auch die Erstschlagskapazitäten gegenüber Russland (und China) erhöhen.[22] Am wichtigsten ist hier "Enhanced Effectiveness", ein Programm zur Erhöhung der Zielgenauigkeit des W76 Sprengkopfes, mit dem die Fähigkeit zur Zerstörung russischer Raketensilos erheblich verbessert wird.[23] In dieses Bild passt auch, dass auch der aktuelle nukleare Operationsplan der USA (SIOP, bzw. OPLAN 8044) vom Oktober 2003 weiterhin primär auf die Zerstörung russischer und chinesischer Raketen, also auf ein Erstschlagsszenario ausgerichtet ist.[24]
Vieles spricht also dafür, zu vermuten, dass die Erlangung einer Erstschlagfähigkeit ein vorrangiges Ziel der US-Nuklearpolitik darstellt.[25] Ein Artikel in der renommierten "Foreign Affairs" mit dem bezeichnenden Titel "Der Aufstieg der USA zur nuklearen Vorherrschaft" lässt diesbezüglich nichts an Deutlichkeit vermissen: "Streben die Vereinigten Staaten mit Absicht die nukleare Dominanz an? [Â…] Die Natur der vorgenommenen Veränderungen bezüglich des Arsenals und der offiziellen Politik und Rhetorik stützen diese Schlussfolgerung. [...] Mit anderen Worten, die gegenwärtigen und künftigen Nuklearstreitkräfte der USA scheinen dafür konzipiert zu sein, einen präemptiven Entwaffnungsschlag gegen Russland oder China zu führen."[26]
Der Schild als Waffe gegen Russland
Der Foreign Affairs-Artikel lässt keine Zweifel am Sinn und Zweck der US-Raketenabwehr aufkommen: "Die Art von Raketenabwehr, die von den USA wahrscheinlich zum Einsatz gebracht werden wird, wäre primär in einem offensiven Kontext sinnvoll - nicht in einem defensiven - als Ergänzung einer amerikanischen Erstschlagfähigkeit, nicht als Schutzschild an sich. Wenn die Vereinigten Staaten einen Nuklearangriff gegen Russland (oder China) führten, blieben dem angegriffenen Land nur ein kleines Arsenal übrig - wenn überhaupt. Dann wäre sogar ein relativ bescheidenes oder wenig wirksames Raketenabwehrsystem zur Verteidigung gegen Vergeltungsschläge ausreichend, denn der schwer angeschlagene Feind hätte nur noch wenige Sprengköpfe und Ablenkungsattrappen. [...] Washingtons konsistente Weigerung, einen Erstschlag auszuschließen und die Entwicklung einer begrenzten Fähigkeit zur Raketenabwehr bekommen so eine neue, möglicherweise weit bedrohlichere Bedeutung."[27]
Nachdem die US-Raketenabwehr schon zuvor als Gefahr wahrgenommen worden war, war die Ankündigung, Teile davon in Osteuropa zu stationieren, der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Denn auch wenn die USA unentwegt betonen, dies stelle keine Bedrohung für Russland dar, sehen dies Experten völlig anders. So berichtet der "Spiegel", der Physiker und Atomexperten Jürgen Altmann halte es "durchaus für möglich, dass in Polen stationierte Raketen russische Interkontinentalgeschosse auf dem Weg in die USA abfangen könnten. Wichtiger aber sei das geplante X-Band-Radar in Tschechien: Mit seiner Hilfe können Raketenstarts in Russland umfassend beobachtet werden. Außerdem könnten die Abfangraketen in Polen auch zu offensiven Waffen umfunktioniert werden - möglicherweise mit nuklearen, auf jeden Fall aber mit konventionellen Sprengköpfen. Wegen der geografischen Nähe würden sie aus Sicht russischer Militärplaner eine große Bedrohung für die eigenen Atomraketensilos darstellen."[28]
Offensichtlich wird dies auch in Russland so gesehen, wie aus den Aussagen von Generaloberst Boris Tschelzow, dem Chef des Hauptstabes der russischen Luftstreitkräfte hervorgeht: "Die Ausweitung der Forschungen zur Raketenabwehr-Problematik, die Tests von diesen und anderen Technologien, die Initiativen der Nato-Neulinge (Polen, Tschechien) zur Aufstellung von Segmenten des einheitlichen globalen Luft- und Raketenabwehrsystems der USA auf ihren Territorien, bieten dem Pentagon und seinen Bündnispartnern in der NATO die Möglichkeit, unsere strategischen Atomwaffen an dem sensibelsten Anfangsabschnitt der Flugbahn, der Aufstiegsbahn zu vernichten."[29] Noch deutlicher wurde der russische Außenminister Sergei Lawrow: "Wir können gar nicht anders, als festzustellen, dass diese Einrichtungen [in Polen und der Tschechischen Republik] in der Lage sein werden, Raketen, die von Russland aus gestartet werden, abzufangen."[30] Dass die USA darüber hinaus auch noch offen darüber spekulieren, weitere Teile ihrer Raketenabwehr im Kaukasus zu errichten[31], verschärft die russische Bedrohungswahrnehmung zusätzlich und erklärt die weit reichenden Gegenmaßnahmen, die von Moskau inzwischen angekündigt wurden.
Neues Wettrüsten?
Bei einem Treffen von Wladimir Putin und seinem tschechischen Amtskollegen Vaclav Claus Ende April 2007, erklärte der russische Präsident, die Raketenabwehranlagen in Osteuropa seien von ähnlicher Tragweite, wie seinerzeit die Stationierung von Pershing-Atomraketen in Deutschland ("NATO-Doppelbeschluss"). Als Gegenmaßnahme kündigte er an, den von den NATO-Staaten nicht ratifizierten Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) ebenfalls auf Eis zu legen.[32] Als weitere Reaktion auf die US-Pläne versucht Russland die Herstellung der neuesten Atomwaffengeneration, der Topol-M (SS-27), zu beschleunigen. Denn sie verfügt über umfangreiche Gegenmaßnahmen ("countermeasures"), um einen Raketenabwehrschild zu überwinden und wurde auch genau für diesen Zweck entwickelt. Da deren Produktion aber nur extrem schleppend vorankommt und Interkontinentalraketen zudem extrem teuer sind, wird derzeit eine andere Möglichkeit erwogen. Immer häufiger stellen hochrangige russische Politiker den INF-Vertrag, einen der bedeutendsten Abrüstungsverträge überhaupt, in Frage.
Die Qualität des 1987 zwischen Washington und Moskau abgeschlossenen INF-Vertrags liegt darin, dass mit ihm die Vernichtung aller Raketen mit mittlerer und kürzerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer) ebenso beschlossen wurde, wie ein Produktionsverbot für neue Waffen dieser Gattung. Da atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen aber erheblich kostengünstiger sind, stellen sie aus Moskaus Sicht eine effektive Maßnahme dar, um Washingtons Versuchen, die strategische Balance zu verändern, entgegen zu wirken. Dies würde vor allem für Europa gravierende Auswirkungen haben: "Falls sich Russland vom INF-Vertrag zurückzieht, werden sich die Vereinigten Staaten und die NATO in Kürze einer komplett neuen Generation von fortgeschrittenen Kurz- und Mittelstreckenraketen gegenübersehen, die abermals europäische Städte einer möglichen nuklearen Vernichtung aussetzen werden."[33] Somit besteht die reale Gefahr, dass Europa direkt in den Sog der aggressiven US-Nuklearstrategie hineingezogen wird, mit drastisch negativen Folgen für die Sicherheitslage.
Anstatt aber dieser drohenden Eskalationsspirale eine klare Absage zu erteilen, indem jegliche Form eines Raketenabwehrsystems auf europäischem Boden abgelehnt wird, findet der Vorschlag einer NATO-Raketenabwehr immer mehr Anhänger.
NATO-Raketenabwehr: (K)eine Alternative?
Wie eingangs erwähnt, ist der Vorschlag - sozusagen als vertrauensbildende Maßnahme - die Installationen in Osteuropa in eine NATO-Raketenabwehr zu integrieren, aus mehreren Gründen grotesk. Er dürfte schon allein daran scheitern, dass das derzeit diskutierte System Teil eines rein nationalen Vorhabens der USA ist. Zu glauben, die USA würden sich in Fragen ihrer Nationalen Raketenabwehr in irgendeiner Form hineinreden lassen, ist bestenfalls naiv, wie selbst die CDU-nahe Konrad Adenauer Stiftung einräumt: "[Washington hat] explizit zu verstehen gegeben, dass die Kontrolle über Systeme, die die USA verteidigen, ausschließlich in amerikanischer Hand bleiben würde. [...] Bestrebungen, das nationale amerikanische System in der NATO 'kontrollieren zu wollen', sind daher unrealistisch."[34]
Es ist also offensichtlich, dass jegliche NATO-Raketenabwehr zusätzlich zu den geplanten US-Einrichtungen installiert würde und schon allein aus diesem Grund keine sinnvolle Option darstellt, um die russischen Bedenken auszuräumen. Darüber hinaus stellt sich die Frage, weshalb eine NATO-Raketenabwehr auf Moskau - selbst für den unwahrscheinlichen Fall, dass die USA auf rein nationale Installationen in Osteuropa verzichten sollten - besonders beruhigend wirken sollte. Denn wenn die NATO in den letzten Jahren - vom Angriffskrieg gegen Jugoslawien bis hin zu den Osterweiterungen - eines unter Beweis gestellt hat, dann ist es, dass sie nicht bereit ist, auf fundamentale russische Sicherheitsinteressen auch nur die geringste Rücksicht zu nehmen. Vor diesem Hintergrund ist die Aussage von Verteidigungsminister Jung besonders skurril, Moskau könne eine NATO-Raketenabwehr im Gegensatz zu einem rein amerikanischen Projekt begrüßen, denn man könne dann "im Nato-Russland-Rat dafür sorgen, dass die russischen Bedenken ausgeräumt werden."[35] Denn die Allianz selbst wird inzwischen wieder immer stärker als direkte Bedrohung wahrgenommen: "Wir können nicht unbesorgt darüber sein, dass die Militär-Infrastruktur der Nato immer näher an unsere Grenzen heranrückt", sagte der russische Außenminister mit Blick auf die jüngsten Nato-Erweiterungen.[36] Auch Wladimir Putin betont: "Der Prozess der NATO-Osterweiterung hat nichts mit einer Modernisierung der Allianz oder der Sicherheit Europas zu tun. Im Gegenteil, sie ist ein ernsthafter Faktor das gegenseitige Vertrauen zu reduzieren."[37] Eine Stationierung von Teilen der NATO-Raketenabwehr in Osteuropa wäre damit ein weiterer Eintrag in die lange Liste gebrochener Zusagen und würde die russische Wahrnehmung einer militärischen Einkreisung durch das Bündnis noch weiter verstärken: "Die NATO hat bei ihrer Erweiterung 1997 versprochen, auf den Territorien der neuen Mitglieder keine strategisch bedeutsamen Militärpotentiale zu stationieren. Dieses Versprechen würde mit einer Raketenstationierung gebrochen."[38]
Das Vorpreschen in Sachen NATO-Raketenabwehr dürfte also kaum damit zu erklären sein, dass wirklich geglaubt wird, Moskau erachte dies als eine vertrauensbildende Maßnahme. Deshalb ist es plausibel, dahinter einen Propagandatrick zu vermuten, um die Öffentlichkeit vom "Sinn" eines NATO-Abwehrschildes zu überzeugen. Denn schon auf dem NATO-Gipfel in Prag im Jahr 2002 gab das Bündnis eine Raketenabwehr-Machbarkeitsstudie ("Missile Defense Feasibility Study") in Auftrag, die inzwischen mit einem Umfang von 10.000! Seiten fertig gestellt wurde, ohne dass die Bevölkerung jedoch von ihrem Inhalt erfahren würde. Angesichts der gravierenden strategischen Auswirkungen eines solchen Projektes wäre eine öffentliche Debatte um den Sinn bzw. Unsinn eines solchen Unterfangens jedoch dringend geboten. Zumal die wenigen Informationen, die bislang über die anfallenden Kosten durchgesickert sind, zeigen, dass es hier keineswegs um Peanuts geht.
Auf Grundlage eines Konferenz-Beitrags des hochrangigen NATO-Beamten Peter C. W. Flory über die Kernelemente der Machbarkeitsstudie, wurden diese von Geopowers.com folgendermaßen zusammengefasst:
"- Am unteren Ende der NATO-Optionen steht die 'low cost'-Alternative, die 'einige Hundert Millionen Euro' kosten würde: Die bereits jetzt bestehenden nationalen 'Battle-Management-Fähigkeiten' (BMC3I) würden für alle NATO-Staaten verfügbar werden. Damit wäre aber nicht die Stationierung von irgendwelchen Abwehr-Raketen verbunden;
- Eine mögliche Zwischenlösung für die NATO wäre die Anschaffung eines Abwehrsystemes mit ein bis zwei Radaren und einer Abschuss-Anlage für Raketen, die gegnerische Raketen im mittleren Flugabschnitt (midcourse interceptor) treffen sollen. Kosten: 6 - 8 Milliarden EUR);
- Die 'High-End'-Lösung wird auf runde 20 Milliarden EUR geschätzt:
Eine komplette Verteidigungsarchitektur mit mehreren Abschuss-Plätzen und einem verteilten 'Sensor Network'."[39]
Fest steht, dass die Allianz beschlossen hat, bis zum Jahr 2010 eine taktische Raketenabwehr (Active Layered Theatre Ballistic Missile Defence) zum Schutz im Ausland stationierter Truppen aufzubauen. Uneinigkeit herrscht jedoch, ob dies das Ende der Fahnenstange sein oder ob auch ein umfangreicher Schutz europäischen Territoriums nach US-Vorbild ins Auge gefasst werden soll. Obwohl nun erst einmal beschlossen wurde die technische Machbarkeit weiter zu prüfen, sollte ein Beitrag im "NATO-Review", dem Hausblatt der Allianz, aufhorchen lassen, da er angibt, es bilde sich innerhalb der NATO allmählich ein Konsens für die High-End-Lösung mit Kosten in Höhe von etwa 20 Mrd. Euro heraus.[40]
Raketenabwehrsysteme bringen keine Sicherheit, am allerwenigsten für Europa, sie lösen lediglich ein neues Wettrüsten aus, wie die von russischer Seite angekündigten Gegenmaßnahmen belegen sollten. Statt Milliardenbeträge in offensive Rüstungsprojekte - und Raketenabwehrsysteme sind nicht anderes - zu investieren, müsste dringend die Möglichkeit umfassender nuklearer Abrüstung genutzt werden, die russische Seite wäre hierzu schon allein aus begründetem Eigeninteresse nur allzu bereit.
Anmerkungen
[1] Bis zum Amtsantritt der Bush-Administration wurden etwa 150 Mrd. Dollar für Raketenabwehrprogramme ausgegeben. Nach Schätzung des Congressional Budget Office wird das geplante System mindestens weitere 200 Mrd. kosten. Vgl. Filipiak, Rainer: Europäische Sicherheitspolitik und amerikanische Verteidigungskonzeptionen, Dissertation, 13. Januar 2006, S. 215.
[2] Traynor, Ian: US in talks over biggest Missile defence site in Europe, The Guardian, 13. Juli 2004.
[3] U.S. missile defense chief argues for missile shield in space, RIA Novost, 28.03.2007.
[4] Schröder, Peter W.: Osteuropäer reißen sich um US-Abwehrraketen, Wiesbadener Kurier, 14.07.2004.
[5] "Irans technologischer Stand lässt die Wahrscheinlichkeit der Entwicklung interkontinentaler Raketen, die einen nuklearen Gefechtskopf tragen könnten, selbst in ferner Perspektive äußerst fraglich erscheinen." Chramtschichin, Alexander: US-Raketenabwehr in Europa: Virtuelle und reale Bedrohungen, RIA Novosti, 24.04.2007.
[6] Ziemke, Caroline F.: Strategic Personality and the Effectiveness of Nuclear Deterrence: Deterring Iraq and Iran, Defense Threat Reduction Agency, IDA Paper P-3658, September 2001, S. ES-1.
[7] Keller, Bill: Missile Defense Is Not About Defense - It's About Offense, The New York Times, 31.12.2001.
[8] Kagan, Robert/ Kristol, William: The Present Danger, in: The National Interest, No. 59 (Spring, 2000).
[9] Wachsende Furcht vor der Spaltung Europas, Süddeutsche.de, 27.04.2007.
[10] Rede von Wladimir Putin bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2007.
[11] Es wäre nicht das erste Mal, dass mit dem Verweis auf Schurkenstaaten Kapazitäten gegen Russland aufgebaut werden. So haben prominente Wissenschaftler wie beispielsweise Theodore Postol darauf hingewiesen, dass der bereits 1998 im norwegischen Vardo installierte X-Band Radar keinen anderen Sinn haben kann, als Daten über russische Interkontinentalraketen zu sammeln. Vgl. Postol, Theodore A.: The Target Is Russia: The Clinton Administration Has Put Us On The Path To A New Arms Race, in: Bulletin of the Atomic Scientists, Vol. 56, No. 2 (March/April 2000). Nach langem hin und her wurde dies von US-amerikanischer Seite inzwischen auch offiziell eingeräumt. D'wyer, Gerard: Role of Arctic Radar Site Stirs Controversy in Norway, 24.10.2005, URL: http://www.space.com/spacenews/archive05/Norway_102405.html
[12] "Wir sind wachsam gegenüber einer erneuten Großmachtkonkurrenz", unterstreicht die Nationale Sicherheitsstrategie vom September 2002 auf S. 30. Um diese zu verhindern, müsse das militärische Potenzial der Vereinigten Staaten "groß genug sein, um mögliche Gegner davon abzuhalten, in der Hoffnung, die Macht der USA zu übertreffen oder einzuholen, eine militärische Aufrüstung anzustreben.
[13] Rationale and Requirements for US Nuclear Forces and Arms Control, National Institute for Public Policy, January 2001, S. 14.
[14] Ebd., S. 9
[15] Nuclear Posture Review [Excerpts], Submitted to Congress on 31 December 2001, URL: http://www.globalsecurity.org/wmd/library/policy/dod/npr.htm
[16] Report of the Defense Science Board Task Force on Future Strategic Strike Forces, Office of the Under Secretary of Defense For Acquisition, Technology, and Logistics, Washington, D.C., February 2004, S. 2-13.
[17] The US Nuclear War Plan: A Time for Change, Natural Resource Defense Council, June 2001.
[18] Russian nuclear forces, 2007, in: Bulletin of the Atomic Scientists, March/April 2007.
[19] Sieff, Martin: Why Russia Fears Ballistic Missile Defense, UPI, 15.02.2007.
[20] Weiss, Leonard: Nuclear-Weapon States and the Grand Bargain, in: Arms Control Today (December 2003).
[21] Sterngold, James: Bush's nuclear arms plan: Administration wants billions to update U.S. warheads, San Francisco Chronicle, 11.05.2003; vgl. auch Paine, Christopher: It really is the pits, in: Bulletin of the Atomic Scientist (September/October 2003); und Fetter, Steve/Hippel, Frank von: Does the United States Need a New Plutonium-Pit Facility?, in: Arms Control Today (May 2004).
[22] So sollen bspws. die Minuteman III durch zielgenauere Interkontinentalraketen ersetzt und auch die beiden anderen Teile der "Triade", die see- und luftgestützten strategischen Atomkräfte, grundlegend modernisiert werden. Hinzu kommt, dass zunehmend konventionelle Waffen strategische Aufgaben übernehmen. Für einen Überblick siehe War is Peace, Arms Racing is Disarmament: The Non-Proliferation Treaty and the U.S. Quest for Global Military Dominance, Western States Legal Foundation, Special Report, May 2005.
[23] Missiles of Empire: America's 21st Century Global Legions, Western States Legal Foundation Information Bulletin, Fall 2003, S. 7.
[24] Norris, Robert S./Kristensen, Hans M./Paine, Christopher E.: Nuclear Insecurity: A Critique of the Bush Administration's Nuclear Weapons Policies, Natural Resource Defence Council, September 2004.
[25] Blair, Bruce G., Rogue States: Nuclear Red-Herrings, Center for Defense Information, December 5, 2003; McDonough, David S., The 2002 Nuclear Posture Review: The 'New Triad', Counterproliferation, and U.S. Grand Strategy, Centre of International Relations, Working Paper No. 38, August 2003.
[26] Lieber, Keir A./Daryl G. Press: The Rise of U.S. Nuclear Primacy, in: Foreign Affairs, March/April 2006.
[27] Ebd.
[28] Spiegel online, 02.04.2007.
[29] US-Raketenabwehr in Europa bedroht Russland und weltweite Stabilität, RIA Novosti, 20.3.2007.
[30] Rice Slams Russian General Over Missile Defense, NewsMax.com, 21.02.2007.
[31] Blagov, Sergei: Russia Weighs Response to U.S. Missile Defense Proposal for Caucasus, Euriasianet, 06.03.2007.
[32] Putin setzt US-Raketenabwehr in Europa mit Pershing-Gefahr gleich, RIA Novosti, 27.04.2007.
[33] Ritter, Scott: Russia Could Go Ballistic on American Missile Defense, Alternet, 23.02.2007.
[34] Frühling, Stephan/Sinjen, Svenja: Raketenabwehr, NATO und die Verteidigung Europas, Konrad-Adenauer-Stiftung Analysen & Argumente, Analysen & Argumente Nr. 40/März 2007.
[35] Leithäuser, Johannes: Streit über Raketenschild: Merkel kritisiert amerikanische Raketenabwehr, faz.net, 13.03.2007.
[36] Netzzeitung.de, 26.04.2007.
[37] Rede von Wladimir Putin bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2007.
[38] Interview mit Otfried Nassauer, Landeszeitung, 23.03.2007.
[39] Raketenabwehr: beschlossen, Geopowers.com, 05.03.2007.
[40] Yost, David S.: Missile defence on NATOÂ’s agenda, NATO Review Herbst 2006.