Reales Sein und neoliberales Bewußtsein

Scheinbar leben wir in einer Spaßgesellschaft, in der die Menschen nicht mehr arbeiten müssen. Der Interessengegensatz zwischen Arbeit und Kapital spielt bestenfalls eine untergeordnete Rolle.

in: UTOPIE kreativ, H. 137 (März 2002), S. 197-205

Wettbewerbsfähigkeit als Kernelement des gesellschaftlichen Wertesystems

Inzwischen hat man sich daran gewöhnt, daß Schröders Politik der Neuen Mitte den Begriff soziale Gerechtigkeit heute anders buchstabiert als noch vor dem Regierungswechsel. Kaum jemand wundert sich auch noch, daß die Wirtschafts- und Steuerpolitik so sehr den neoliberalen Vorgängern ähnelt. Schröder hat Wort gehalten: "Wir werden nicht alles anders, aber vieles besser machen." Wundern muß nur, daß sich die SPD-Anhängerschaft - wenn man einmal von Lafontaine absieht - so schnell daran gewöhnt hat. Selbst große Teile der Gewerkschaften, die noch vor wenigen Jahren gegen den Neoliberalismus Sturm liefen, haben sich mittlerweile seine Prinzipien zu eigen gemacht. Natürlich nicht als Neoliberalismus, sondern als Modernisierungskonzept. Man könnte dies alles mit der lang anhaltenden Wirkung der neoliberalen Offensive begründen, doch bei näherem Hinsehen hat der schleichende Bewußtseinswandel weniger mit ideologischen als mit recht praktischen Umbrüchen zu tun. 1

Das Alltagsdenken folgt den realen Umbrüchen in Arbeits- und Wirtschaftswelt, wobei es den sozialen Tatsachen eine andere Bedeutung und den hergebrachten Werten einen neuen Inhalt gibt. So bestreitet zum Beispiel heute kaum jemand, daß die ungleiche Verteilung der Einkommen und Vermögen in den vergangenen zwei Jahrzehnten drastisch zugenommen hat. Selbst die Bundesregierung bestreitet dies nicht, wie ihr Armuts- und Reichtumsbericht zeigt. Das soll nicht heißen, daß die erschreckenden Zahlen über die Zunahme der Armut oder das skandalöse Wachstum leistungsloser Millioneneinkommen in der Gesellschaft positiv beurteilt werden. Aber sie werden wesentlich stärker als früher entweder wie eineunabwendbare Naturerscheinung hingenommen oder sogar den Verlierern dieser Entwicklung selber angelastet. Öffentliches Ärgernis über Ungleichheit macht sich bestenfalls breit, wenn, wie im Falle des Mannesmann-Managements, die gewohnten Grenzen der Abzockerei überschritten werden. Sehr viel häufiger grummelt es freilich an den Stammtischen, wenn die Rede auf Sozialmißbrauch oder Faulenzertum kommt.

Wenn Bundeskanzler Schröder eine Faulenzerdebatte eröffnet oder andere sozialdemokratische Spitzenpolitiker laut über die Notwendigkeit von Ungleichheit nachdenken, dann muß man sich darüber im klaren sein, daß hier nicht in erster Linie Meinungsbildung betrieben wird, sondern längst schon vorhandene Meinungen populistisch bedient werden. Denn im gleichen Maße, wie sich in den vergangenen beiden Jahrzehnten die Ungleichheit im Lande vertiefte, veränderten sich auch die Maßstäbe sozialer Gerechtigkeit. Diese Veränderung im gesellschaftlichen Bewußtsein ist nicht mit einigen wenigen Faktoren zu erklären wie etwa mit dem Hinweis auf die zunehmende soziale Kälte der Gesellschaft oder die Tendenz zunehmender Individualisierung. Auch die nachhaltige Wirkung neoliberaler Ideologien gibt keine ausreichende Erklärung für den tiefgehenden Wandel des gesellschaftlichen Denkens, denn Ideologien entstehen nicht in den Köpfen, sondern in der Wirklichkeit. 2

Im übrigen, das sei am Rande bemerkt, habe ich den Eindruck, daß wir erst jetzt, nachdem die Ära Kohl drei Jahre vergangen ist, eine gewisse Vollendung der neoliberalen Ideologie erleben. Ein Meilenstein dabei war natürlich das Schröder-Blair-Papier vor rund zwei Jahren, aber noch interessanter ist, daß die in der Wolle gefärbten Neoliberalen der Union jetzt erst, zwei Jahre nach der Geburtsurkunde der neuen Sozialdemokratie, ihre neue soziale Marktwirtschaft erfanden. Bei Schröder und Blair hieß es als erstes, nicht mehr Gleichheit im Ergebnis, sondern Gleichheit der Chancen. Die Erben Erhards haben zwei Jahre gebraucht, um aus seiner Maxime "Wohlstand für alle" die Parole "Chancen für alle" zu machen. 3

Ich neige deshalb viel mehr zu der Annahme, daß solche Bewußtseinstatsachen wie das Abfinden mit der sozialen Ungleichheit, das Hinnehmen von wachsender Armut auf der einen und explodierendem Reichtum auf der anderen Seite eine Folge tiefgreifender Veränderungen des Alltagslebens sind. Wenn nach den eigentlichen Veränderungen der Wirklichkeit gefragt wird, also nach den wirkenden Faktoren, so sollte man zunächst einmal bei den Veränderungen in der Produktion des gesellschaftlichen Lebens beginnen. Manche mögen das banal finden, das ist es aber bei weitem nicht, wenn man dem plappernden Zeitgeist folgt. Ihm zufolge leben wir statt dessen in einer Spaß- oder Erlebnisgesellschaft, in der die Menschen von Informationen leben, sich vernetzen und inszenieren, grenzenlos kommunizieren, aber scheinbar nicht mehr arbeiten. Die Arbeits- und Austauschbeziehungen, der Interessengegensatz zwischen Arbeit und Kapital spielen im medialen Selbstbild dieser Gesellschaft bestenfalls eine untergeordnete, wenn überhaupt eine Rolle.

Hatten wir schon in der alten Bundesrepublik der siebziger Jahre festgestellt, daß das Fernsehen die Menschen in allen nur denkbaren Situationen zeigt, nur nicht in gewöhnlicher Arbeit, so hat diese Banalisierung des Intimen heute so ziemlich alle Lebensregungen erreicht, während sie die anstrengende Herstellung materieller Lebensgüter hinter Börsenkursen und Aktienemissionen versteckt. Dem Augenschein nach, und das ist nun einmal die Grundlage sinnlichen Bewußtseins, sind die wertschöpfende Arbeit und der Konflikt zwischen Lohnarbeit und Kapital aus dem Wirtschaftsleben verschwunden und einer allgemeinen Kultur der Selbständigkeit und der flexiblen Vernetzung der Arbeitenden gewichen. Andererseits wurde in den Medien wahrscheinlich noch nie so viel über Wirtschaftsfragen informiert wie heute.

Die Paradoxie ist leicht zu erklären. Sie verdankt sich der simplen Tatsache, daß die Wirtschaftstätigkeit, und damit die Arbeitstätigkeit, in der Öffentlichkeit auf den Wettbewerb reduziert wird. So wie an der Bundesligatabelle nicht das Fußballspielen zählt, sondern der Ausgang einer Konkurrenz, die wahlweise auch auf einem Tenniscourt, auf einer Piste für Formel 1 Rennwagen oder auf einer Radrennstrecke ausgetragen werden kann, so interessiert auch an der Wirtschaft nur noch der Rang in der Wettbewerbsskala. 4

Es läßt sich trefflich darüber streiten, ob wir unsere aktuelle Wirklichkeit als Informations- oder Wissensgesellschaft, als Erlebnis- oder als Risikogesellschaft bezeichnen sollen. Eines ist sie auf jeden Fall: eine Wettbewerbsgesellschaft. Noch nie standen Wettbewerbsorientierung und Wettbewerbsfähigkeit so sehr im Zentrum des gesellschaftlichen Wertesystems und der allgemeinen Sinnstiftung wie heute. Politiker, Künstler, Sportler und eben auch ganz unprominente Menschen dürfen sich heute alles erlauben, sie dürfen nur nicht verlieren. Nicht der Zweck heiligt die Mittel, sondern der zweckfreie Erfolg. Und Erfolg ist, was sich auszahlt. Auch Reichtum und Armut werden nicht mehr am Koordinatensystem von Leistung und Gerechtigkeit gemessen, sondern sind gleichwertige Ausdrücke von Erfolg und Mißerfolg.

Bis dahin folgen einem in der Regel alle, die sich kritisch mit dem kulturellen Wandel auseinandersetzen, ohne darüber nachzudenken, daß dies vielleicht weniger mit Kultur als mit Ökonomie zu tun hat. Viel zu häufig wird über der Wertediskussion vergessen, daß das Prägendste in dieser Gesellschaft immer noch die reale Wertschöpfung ist. Wobei man diese Frage freilich nicht so beantworten darf, daß von abstrakten ökonomischen Gesetzen ausgegangen wird wie etwa dem Wertgesetz. Es gilt, von den konkreten Durchsetzungsformen der Wertschöpfung auszugehen. 5

Wir haben uns mittlerweile daran gewöhnt, diese Umbrüche als Paradigmenwechsel zu bezeichnen, ohne aber zu erkennen, daß dem früher oder später auch andere Bewußtseinsformen und gesellschaftliche Deutungsmuster folgen. Subjektive Momente wie Wertewandel oder Brüche in den Sinngebungen werden zu schnell mit anderen subjektiven Umbrüchen wie der Individualisierung erklärt, nicht aber mit dem Paradigmenwechsel in der gesellschaftlichen Ökonomie und der Betriebsweise.

Zwei Momente des Umbruchs

Ohne diesen Paradigmenwechsel hier detailliert und mit Jahreszahlen zu belegen, hat dieser große Umbruchprozeß in den vergangenen beiden Jahrzehnten mit zwei eng miteinander verbundenen Entwicklungen zu tun. Die erstrangige Entwicklungslinie ist dabei das Nachlassen der kapitalistischen Wachstumsdynamik in der Mitte der siebziger Jahre, das Wachsen überakkumulierten - das heißt nicht mehr profitablen - Kapitals und der sich zuspitzende Kampf zwischen den weltwirtschaftlichen Giganten Japan, USA und Westeuropa bei der Aufteilung begrenzter Märkte. Die zweite Entwicklungslinie ist, daß für die Forcierung der Konkurrenz Technologien herangewachsen waren, mit denen sich außerordentliche Konkurrenzvorteile erzielen lassen. Gemeint ist die Entwicklung der Kommunikations- und Informationstechnologien, deren schnelle Integration in den Produktions- und Austauschprozeß zu einer strategischen Frage wurde.

Nun muß man sich aber vor Augen halten, auf welcher Ausgangsbasis sich diese Umbrüche vollzogen. Die Märkte zeigten Sättigungstendenzen, die Wachstumsraten fielen immer bescheidener aus, und das überakkumulierte, jetzt überaus flexibel gewordene Kapital stand immer noch vor den gleichen Verwertungsproblemen. Unter diesen technologisch neuen und ökonomisch deregulierten Bedingungen konzentrierte sich die Wertschöpfung immer stärker auf die Vernichtung der Konkurrenten. Dies war die Geburtsstunde des Standortkrieges, des nationalen Wettbewerbsstaates und des Casinokapitalismus.

So lange die Märkte expandieren und neue Nachfrage erschlossen werden kann, konkurrieren die Unternehmen mit den Mitteln der Produktivitätssteigerung und der Qualitätsverbesserung um einen möglichst hohen Anteil an der wachsenden Nachfrage. Wenn jedoch die Märkte ebenso begrenzt sind wie die Nachfrage, wenn die Arbeitsproduktivität wesentlich schneller expandiert als der Absatz, wenn deshalb das investierte wie das flüssige Kapital immer weniger Profit abwirft, dann verwandelt sich die gewöhnliche Konkurrenz in einen Kampf der feindlichen Brüder, wie es Marx nannte.

Jedes Kapital kann sich dann nur noch verwerten, wenn es andere Kapitale entwertet, vernichtet und vom Markt drängt. Die Konkurrenz um Marktanteile verwandelt sich in einen Vernichtungswettbewerb, dem sämtliche Unternehmensentscheidungen untergeordnet werden und der die gesamte Gesellschaft in eine Art Generalmobilmachung zwingt. Diese eigentlich nicht neue Situation eines kapitalistischen Verdrängungs- und Eroberungskampfes hat allerdings durch die neuen Technologien und die Eröffnung eines globalen Wettbewerbs völlig neue Dimensionen bekommen. Die wichtigste dabei ist wahrscheinlich die allgemeine Beschleunigung und die wachsende Bedeutung des Zeitfaktors.

Weil nun nicht mehr nur die großen die kleinen, sondern vor allem die schnellen Konzerne die langsameren schluckten, ging der Kampf der verfeindeten Brüder vom Stellungs- zum Bewegungskrieg über. Mobilität, Flexibilität und das Erringen eines meist nur geringen Zeitvorsprungs wurden dementsprechend zu entscheidenden Faktoren des weltweiten Standortkrieges. Damit nicht genug, schuf die globale Einsatzbereitschaft des flüssigen Kapitals auch gänzlich neue Akkumulationsmöglichkeiten. Unterstützt durch die globale Deregulierung drängten immer größere Teile des Kapitals in Finanzgeschäfte, um wie Heuschreckenschwärme über globale Märkte und Branchen herzufallen, sie mit Investitionsmitteln zu überschütten und sich nach dem Abschöpfen der Profite wieder zurückzuziehen. Diese Dominanz der Finanzwirtschaft über die reale Wertschöpfung trug zusätzlich dazu bei, daß sich die industriellen Beziehungen nicht nur an die Vernichtungskonkurrenz in der Realwirtschaft anpassen mußten, sondern auch an die Zuckungen der Finanzmärkte. Ganz egal, welche gesellschaftliche Entwicklung man nach diesem Umbruch herausgreift - sie alle paßten sich schneller oder mit Verzögerung der neuen ökonomischen Situation an und produzierten ihr eigenes ideologisches Erklärungsmuster.

Wettbewerbskorporatismus

In der Bundesrepublik trafen diese Veränderungen auf einen entwickelten Sozialstaat, auf die tief gestaffelte Zusammenarbeit von Unternehmen, Gewerkschaften und Staatsapparat, die je nach Sichtweise als Sozialpartnerschaft, soziale Marktwirtschaft oder später dann auch als Rheinischer Kapitalismus (Albert) bezeichnet wurde. Heute, nachdem der Beginn dieses Umbruches fast schon ein Vierteljahrhundert zurückliegt, mag es manchmal den Anschein haben, als hätte sich an der Form der Sozialpartnerschaft nur wenig, an den Ergebnissen aber sehr viel verändert. Der Anschein trügt jedoch, denn nicht nur die Ergebnisse sind schlechter geworden, sondern auch die Geschäftsbedingungen.

Die frühere Partnerschaft, bei der die aktive Beteiligung der Beschäftigten an der Modernisierung gegen wachsende Einkommen und Sozialleistungen getauscht wurde, ist endgültig vorbei. Der Wandel vom Sozialstaat zum nationalen Wettbewerbsstaat setzte sich auf der Ebene der industriellen Beziehungen als ein Wechsel von der Sozialpartnerschaft zum Wettbewerbskorporatismus durch. Und Korporatismus heißt nicht Kooperation, also Zusammenarbeit, sondern Unterordnung. Es geht um die Unterordnung der abhängig Beschäftigten unter das angeblich gemeinsame Ziel der Wettbewerbssteigerung. 6

Wolfgang Streeck, einer von Schröders Architekten des Bündnisses für Arbeit, nennt dies eine "neue Friedensformel zwischen Kapital und Arbeit..., die allmählich den Platz der alten Nachkriegsformel" (zitiert nach Hans-Jürgen Urban: Beschäftigungsbündnis oder Standortpakt, Hamburg 2000: 32.) von Vollbeschäftigung, laufenden Lohnsteigerungen und gleicher Verteilung einnimmt. Und weiter schreibt Streeck, "dass es sich beim heutigen System der industriellen Beziehungen ... um die Ausrichtung des Beschäftigungssystems auf die Imperative gemeinschaftlicher Wettbewerbserfolge handelt, während die vergangenen industriellen Beziehungen unabhängig von wirtschaftlichen Schwankungen auf die stabile Stellung der Arbeiter und Gewerkschaften zielten" (ebenda: 33). Der Genauigkeit halber muß man hervorheben, daß Streeck mit diesen Sätzen nichts anderes beschrieben hat als eine längst schon existierende Wirklichkeit. Die alte sozialpartnerschaftliche Praxis hatte sich in den Betrieben sehr früh schon in gemeinschaftliche Wettbewerbsstrategien von Betriebsräten und Management verwandelt und den Interessengegensatz zwischen Arbeit und Kapital in die Entschließungen von Gewerkschaftstagen abgeschoben. War es die ursprüngliche Aufgabe der Gewerkschaften, die Konkurrenz zwischen den Beschäftigten abzubauen, so wurden immer mehr Betriebsräte dazu gezwungen, um der Solidarität in der eigenen Stammbelegschaft willen, die Konkurrenz zu anderen Belegschaften und Standorten zu vertiefen. Dies alles hatte nicht nur Konsequenzen für die gewerkschaftliche Praxis, sondern vor allem auch für das gesellschaftliche Bewußtsein der Gewerkschafter. 7

Dieser Wandel darf nicht subjektiviert und allein den handelnden Personen zugeschrieben werden. Entscheidend ist, daß die Ursachen dieses Bewußtseinswandels in den Veränderungen des realen Kapitalismus selbst zu suchen sind. Die alltägliche Erfahrung mit einer Ökonomie, die nur noch Gewinner und Verlierer unterscheidet, reißt allmählich auch Betriebsräte und gewerkschaftliche Modernisierer in den Strudel gegenseitigen Herunterkonkurrierens. Das Erreichen des vorgegebenen Renditeziels oder die Senkung der Arbeitskosten werden plötzlich zum entscheidenden Mittel der Arbeitsplatzsicherung, während volkswirtschaftliche Vernunft, Solidarität oder sogar soziale Gerechtigkeit für das praktische Handeln an Bedeutung verlieren. Und das unabhängig davon, ob die Handelnden daran festhalten.

Gesellschaftliches Bewußtsein, Deutungsmuster, oder wie immer man die psychische Reflexion der gesellschaftlichen Realität bezeichnen will, entstehen in erster Linie aus praktischem Handeln und aus sinnlicher Erfahrung und erst in zweiter Instanz aus der Aneignung theoretischer oder politisch-programmatischer Sichtweisen. Das war nie anders in der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, und das bloße Hinschauen reichte nie, um nicht nur unter der gesellschaftlichen Wirklichkeit zu leiden, sondern sie auch zu verstehen.

Insofern standen und stehen die Gewerkschaften immer vor der gleichen Aufgabe, nämlich Brücken vom Augenschein zum gedanklichen Verstehen zu schlagen. Doch unabhängig davon, daß viele Antworten der Linken hinfällig oder einfach nur in Vergessenheit geraten sind, konfrontiert uns die Praxis des Wettbewerbskorporatismus mit der komplizierten Situation, daß nicht nur die Arbeitswelt, die betriebliche Praxis, sondern auch die klassischen Konflikte andere geworden sind. Je mehr Beschäftigte gezwungen werden, sich aktiv an der Erreichung von Wettbewerbszielen zu beteiligen, und je öfter die eigenen Interessen nur durchgesetzt werden können, indem man sich dem Zwang der Wettbewerbssteigerung und sogar der Steigerung des Aktienwertes beugt, desto häufiger wird das hierfür notwendige Gedankengut zur Basis für die Interpretation von Gesellschaft, zur Entwicklung von Werturteilen und zur Beurteilung von Leistung.Arbeiterbewußtsein war natürlich immer schon von Widersprüchen gekennzeichnet. Zum Beispiel davon, daß sich das Ziel der Leistung eigentlich im Lohn erschöpft und trotzdem noch mit einem ausgeprägten Leistungsbewußtsein einhergeht, das sich auf das Erreichen des materiellen Arbeitsziels stützt, auf Qualität, Nützlichkeit und auch Überlegenheit des Gebrauchswerts. In der Wettbewerbsgemeinschaft des Shareholderkapitalismus verliert das keineswegs seine Bedeutung, es wird sogar wichtiger für den Sieg über die Konkurrenz. Aber es kommen völlig andere, nämlich profit-wirtschaftliche Leistungsparameter hinzu, die über das Arbeitsprodukt hinausgehen und ursprünglich in das Pflichtenheft des Managements gehörten: Kostensenkung, Einsparung von Arbeit, Erhöhung der Kapitalrentabilität und die Identifikation mit der Markt- und Börsenstrategie des Konzerns. Die Verschlankung der Unternehmen, die Delegierung unternehmerischer Aufgaben an Arbeitsgruppen und nicht zuletzt eben die Beteiligung der Betriebsräte an der Umsetzung unternehmerischer Ziele geben dem Begriff des Arbeitskraftunternehmers eine sehr praktische Grundlage. 8

Die Erweiterung der klassischen Arbeitstugenden um unternehmerisches Denken zieht zwangsläufig Veränderungen in der Werteskale nach sich. In der Betriebspolitik, bei der Entwicklung gewerkschaftlicher Strategien, aber vor allem auch in der Beurteilung gesellschaftlicher Prioritäten drängen sich plötzlich Anforderungen nach Flexibilität, Rentabilität und Eigenverantwortung nach vorn. Es verändert sich auch das Leistungsbewußtsein. Folglich wird es auch für das Alltagsbewußtsein immer plausibler, daß der Abbau staatlicher Sozialtransfers, die Senkung von Unternehmenssteuern oder etwa der Rückzug der Unternehmer aus der paritätischen Finanzierung der Rente zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit unerläßlich ist.

Kaum eine politische Maßnahme, die sich inzwischen nicht auf die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit beruft. Selbst das Bündnis für Arbeit, für das es genügend andere Gründe gibt, mußte sich den Zusatz "Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit" zulegen, um in die Zeit zu passen. Ich behaupte, die gegenwärtige Politik wäre undenkbar, wenn die Wettbewerbsorientierung nicht seit langem schon zur maßgeblichen Tugend im betrieblichen Alltag geworden wäre. Viele Prinzipien, die die Politik verkündet, haben Millionen Arbeitnehmer in den Unternehmen sehr früh schon als scheinbar unausweichliche Überlebensstrategien kennenlernen müssen. Und viele haben daran mitgewirkt, diese Strategien im Zuge der Standortsicherung umzusetzen - sozial abgefedert, aber scheinbar alternativlos. 9

Damit soll nicht gesagt werden, daß die betriebliche Praxis zwangsläufig zur Übernahme neoliberaler Deutungsmuster zwingt. Die meisten, die sich bei der Verteidigung ihrer Standorte am gegenseitigen Herunterkonkurrieren beteiligen, wissen um die Widersprüchlichkeit dieses Ko-Managements. Und nach wie vor sind die Gewerkschaften die entschiedensten Gegner neoliberaler Politik. Doch die gewissermaßen auf einer Metaebene geführte Kritik des Neoliberalismus gerät immer häufiger in Widerspruch zur betrieblichen Akzeptanz dieser Prinzipien. Aber sie gerät auch in einen offenen Gegensatz zur Beteiligung der Gewerkschaften an der Senkung der Lohnnebenkosten und der wachsenden Bereitschaft, alles auf den Prüfstand zu stellen, was die Flexibilität und Mobilität des Kapitals einschränkt. 10

Die Psychologie der Wettbewerbsgesellschaft

Immer wenn man verschiedene kapitalistische Entwicklungsetappen aus sozialpsychologischer Perspektive betrachtet, wird man finden, daß sich die Tugenden, Methoden und Wertvorstellungen der wirtschaftlichen Tätigkeit allmählich in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens durchsetzen. Allerdings hielt sich die Reichweite dieses Einflusses immer noch in Grenzen, solange die staatlichen Apparate und öffentlichen Institutionen ihren Eigensinn bewahrten und sich häufig auch als Korrektiv des Wirtschaftslebens verstanden.

Doch die Verwandlung des Nationalstaates und des Wohlfahrtsstaates in einen nationalen Wettbewerbsstaat führt zur absoluten Gleichschaltung des öffentlichen Lebens mit der Logik des Standortwettbewerbs. Der Staat und die öffentlichen Institutionen orientieren sich nicht mehr nur an den volkswirtschaftlichen Interessen des Kapitals, sondern verhalten sich selbst wie Unternehmen, die mit anderen Unternehmen konkurrieren. 11 So konzentrieren sich Konzerne auf das Kerngeschäft und werfen selbst Forschungsabteilungen als Ballast ab, während sich der Staat aus allem zurückzieht, was zunächst nur Kosten verursacht. Das schlanke Unternehmen trennt sich von Dienstleistungen, die Zulieferer zu niedrigeren Preisen anbieten müssen, und der schlanke Staat privatisiert seine öffentliche Daseinsvorsorge und produziert damit immer neue Niedriglohnbereiche. Konzerne kündigen Massenentlassungen an, um den Börsenwert zu erhöhen, und Staaten verkünden Sozialkürzungen, um Investitionen einzuwerben.

Man könnte diese Kolonialisierung der staatlichen und öffentlichen Institutionen durch die Logik des Shareholderkapitalismus als Durchkapitalisierung bezeichnen. Aber es ist eben nicht nur die gewohnte Anpassung der Gesellschaften an die Verwertungsbedürfnisse des nationalen Kapitals, es handelt sich um eine Verwandlung des Staates und der öffentlichen Institutionen in Marktteilnehmer. Die soziale Psychologie der Wettbewerbsgesellschaft kann man am ehesten mit der psychologischen Situation eines Staates im Kriegszustand vergleichen. So wie die militärische Mobilmachung die Tugenden des Krieges bis hinein in den letzten Kleingartenverein trägt und die gesamte Nation auf den Sieg ausrichtet, verursacht der permanente Appell an die Steigerung der Wettbewerbskräfte eine Ausrichtung der Gesellschaft an den Methoden des globalen Wirtschaftskrieges. Die Fernsehnachrichten von der Börse werden wie Lageberichte inszeniert, und der Stand der D-Mark beziehungsweise des Euros gegenüber dem US-Dollar gilt mittlerweile als aussagefähigste Kennziffer über die Lage der Nation. Wachstumsraten verwandeln sich in Schicksalsdaten von Regierungen, und längst schon ist es zur akzeptierten Methode geworden, die Nationen im internationalen Vergleich an ihrer Schlagkraft als Wirtschaftsstandort zu messen. Allerdings findet die Parallele mit dem Militärischen insofern ihre Grenzen, als die ganze Angelegenheit weniger wie ein Kampf um Leben und Tod als wie eine Art Weltmeisterschaft mit hohem Unterhaltungswert ausgetragen wird. Das Ganze muß Spaß machen. Und weil sowohl der Börsenwert von Unternehmen als auch der Stand von Währungen eine Sache des Glaubens sind, gewinnt die Inszenierung von Stärke und Siegesgewißheit eine entscheidende Rolle in Wirtschaft und Politik. Man ist locker, cool, insgesamt gut drauf und natürlich grundständig positiv. Schwer zu sagen, ob die Methoden des Showgeschäfts in Wirtschaft und Politik eingezogen sind oder umgekehrt. Auf jeden Fall verwischen sich in der Spaßgesellschaft die Grenzen, und wenn der Börsenboom der vergangenen Jahre von den Shareholders als die große Party gefeiert wurde, dann kommt selbst der gegenwärtige Crash noch wie ein launiger Aschermittwoch daher. 12

Wie aber wehrt man sich gegen die Zumutungen einer Spaßgesellschaft, die immer mehr soziale Ungerechtigkeit, Elend und Perspektivlosigkeit produziert und keinen Raum mehr für Nachdenklichkeit läßt? Erschwerend kommt hinzu, daß die Inszenierung der Party nicht nur den Kritiker zum Spaßverderber oder modernisierungsunfähigen Dinosaurier macht, sie hat die Wahrnehmung sozialer Unterschiede verändert. Wo es Gewinner gibt, muß es auch Verlierer geben, und wer dies in Frage stellt, rührt am Dogma des alleinseligmachenden Wettbewerbs, stellt ihn als Voraussetzung des Wohlstands in Frage und will Gerechtigkeit durch Gleichmacherei ersetzen.

Im öffentlichen Bewußtsein wird ein Zirkelschluß vollführt und das Vorhandensein des überbordenden Reichtums zu seiner Ursache erklärt. Erfolg wird zum alleinigen Maßstab der Leistung erhoben, wodurch Mißerfolg, also zum Beispiel Arbeitslosigkeit oder Einkommensarmut nicht als Benachteiligung, sondern als Leistungsschwäche erscheint. 13 Reichtum dagegen, monströse Millioneneinkommen oder sogar Spekulationsgewinne rechtfertigen sich durch den Erfolg, der sich grundsätzlich als Leistung versteht. Dementsprechend hat der Reichtum mittlerweile sämtliche Zurückhaltung aufgegeben und inszeniert sich hemmungslos wie Schumi auf dem Siegertreppchen.

Was aber folgt daraus für die Kritik der bestehenden Verteilungsverhältnisse und für eine neue Politik der Umverteilung von oben nach unten? Natürlich wird es weiter notwendig sein, Statistiken zu veröffentlichen, anschaulich und begreifbar darzustellen, wie weit arm und reich auseinanderdriften. Zweifel sind jedoch angebracht. Der von der Bundesregierung vorgelegte Armuts- und Reichtumsbericht demonstriert eindrucksvoll, wie selbst aus richtigen und ernüchternden Zahlen falsche und beruhigende Schlüsse gezogen werden können. So lange nicht die Armut als Voraussetzung des Reichtums dargestellt und der Reichtum nicht als Verursacher weiterer Armut entlarvt wird, lassen sich auch keine Argumente für Umverteilung finden.

Notwendig sind keine Berichte, die jeweils für sich genommen Armut oder Reichtum dokumentieren oder meinetwegen auch in einer Dokumentation vereinigen. Notwendig sind Verteilungsberichte, die der schlichten Tatsache Geltung verschaffen, daß Reichtum kein Ergebnis von Erfolg und Armut keine Folge unglücklicher Umstände ist, sondern mit den in der Primärverteilung angelegten Defekten beginnen. Schließlich ist daran zu erinnern, daß man die Zahlen nicht für die Rechnung halten darf. Wer weder grenzenlos reich noch unendlich arm ist, wird sich vom Ausmaß der sozialen Spaltung selten berühren lassen, so lange er nicht weiß, welche Folgen Armut und Reichtum für ihn selber haben.

Überbordender Reichtum ist nicht nur ein sozialer Skandal, er ist die Voraussetzung für die Dominanz der Finanzmärkte über die Realwirtschaft und eine der wichtigsten Triebkräfte für die scheinbar unausweichliche Bedrohung durch den globalen Markt. Reichtum vernichtet Arbeitsplätze, indem er sowohl die produktiven Investitionen als auch die arbeitsplatzschaffende Nachfrage beschränkt - und vieles mehr. Armut darf nicht Mitleid verursachen, sondern Furcht vor ihren Folgen. Denn es ist ein fatale Illusion anzunehmen, daß die Ausbreitung von Armutszonen mit Niedriglohnsektoren oder der sogenannten zweiten Chance verhindert werden kann. Armut verursacht ganz andere Kosten als die Gewährung von Sozialhilfe, sie wird mit nachlassender Produktivität bezahlt, mit Verlust an menschlicher Schöpferkraft und mit dem Verlust an innerer wie äußerer Sicherheit.

Ich denke auch, daß wir trotz aller geschilderten Mystifizierungen der gesellschaftlichen Prozesse und bei aller Wirksamkeit von Ideologien immer noch auf eines vertrauen können, nämlich auf die List des Widerspruchs. Was Zahlen häufig nicht können, vermag die Enthüllung der absurden Rechtfertigungsideologien staatlicher Reichtumspflege. Manch eine der Plaßmann-Karikaturen in der Frankfurter Rundschau leistet mehr Aufklärungsarbeit als viele ihrer Sonderseiten.

Wie wir überhaupt überzeugender werden müssen, wenn es darum geht, der Spaßgesellschaft mit ihren eigenen Mitteln zu begegnen. Schließlich aber wird kein Weg daran vorbeiführen, das gedankliche Begreifen zu fördern, denn ohne dies wird es nicht gehen. Tatsachen können nachdenklich stimmen, Witz kann Widersprüche sichtbar machen, doch letzten Endes beginnt das Verändern der Wirklichkeit immer noch mit dem Verändern von Denkgewohnheiten.

Harald Werner - Jg. 1940; Sozialwissenschaftler mit Forschungs- und Publikationsschwerpunkten in den Bereichen Industriesoziologie, Sozialpsychologie und Subjektwissenschaft, Referent der PDS-Bundestagsfraktion und gewerkschaftspolitischer Sprecher des Parteivorstandes. Der Aufsatz entspricht weitgehend einem Referat, das der Autor in einer Werkstatt zur Kampagne fair-teilen in der IG-Metall-Bildungsstätte Sprockhövel gehalten hat.

1 Die Vermutung, die soziale Ungleichheit werde zunehmen, findet in aktuellen Meinungsumfragen so viel Zustimmung, daß man meinen sollte, für eine neue Politik der Umverteilung, für die Verteilung von oben nach unten ließe sich eine breite Mehrheit mobilisieren. Doch gerade daran bestehen erhebliche Zweifel.

2 Immer häufiger wird soziale Gerechtigkeit nicht als Verteilungsgerechtigkeit, sondern als Wettbewerbsgerechtigkeit interpretiert und der Wettbewerb selbst zum scheinbar unbestechlichen Regulator der Verteilung von Einkommen und Vermögen erhoben.

3 Die Menschen erliegen einer Mystifikation ihrer Verhältnisse, weil sich die realen Verhältnisse so sehr verändert haben, daß die alten Deutungsmuster, zum Beispiel die Deutung sozialer Gerechtigkeit, untauglich werden, um sich in der gewandelten Wirklichkeit zurecht zu finden.

4 Die Berichte von der Frankfurter und New Yorker Börse kommen noch vor dem Wetterbericht; meistens sind sie auch länger, wenn auch mit gleichen Fehleinschätzungen, und der Stand des DAX hat mindestens die Bedeutung der Bundesligatabelle erreicht.

5 Wenn wir heute ein verändertes gesellschaftliches Verständnis von sozialer Gerechtigkeit vorfinden, dann muß man die Ursachen dieser Veränderung zunächst in den Umbrüchen der Ökonomie und der industriellen Beziehungen suchen.

6 In der früheren Sozialpartnerschaft konnten Gewerkschaften und Betriebsräte noch mit den Unternehmern um den Gegenwert des sozialen Friedens feilschen, heute feilschen die Unternehmer um den Preis, den sie für den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen oder Standortschließungen verlangen können.

7 Die Wettbewerbsgemeinschaft mit dem Management - häufig alternativlos im Kampf um den eigenen Standort - übt einen eigenartigen Zwang auf die Betriebsräte aus. Sie zwingt nicht nur zur Akzeptanz der betriebswirtschaftlichen Logik, sie verlangt, daß man sie sich zu eigen macht, sie aktiv einsetzt und andere Ziele in den Hintergrund rückt.

8 Je mehr sich der Stolz auf die eigene Leistung in der Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit ausdrückt, desto größer der Stellenwert der Wettbewerbssteigerung in der Beurteilung aller gesellschaftlichen Prozesse. Steigende Wettbewerbsfähigkeit wird zu einem positiv besetzten Wert, an dem vor allem auch politische Konzepte gemessen werden.

9 Die neoliberalen Strategien in Wirtschaft und Politik gewinnen ihre Plausibilität aus dem praktischen Erleben und graben sich deshalb so tief ins Alltagsbewußtsein ein, weil sie den Charakter einer persönlichen Erfahrung gewonnen haben.

10 Am Ende ist Neoliberalismus nicht mehr als eine Metapher für eine besonders grobschlächtige Variante des ›Marktradikalismus‹, während die Beteiligung am wechselseitigen Herunterkonkurrieren sozialer Standards ›Modernität‹ signalisiert.

11 In Krankenhäusern, Kultureinrichtungen, Universitäten und teilweise auch in den Gewerkschaften ist es üblich geworden, nicht nur die Sprachformen, sondern auch die Denkweise der Betriebswirtschaft zu übernehmen. So kann es nicht ausbleiben, daß sich deren binäre Logik von Kaufen und Verkaufen oder von Gewinn und Verlust in gesellschaftlichen Sphären durchsetzt, die ursprünglich nicht dazu geschaffen wurden, sich zu rechnen oder die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland zu erhöhen.

12 Das vergangene Jahrhundert hat zwei negative Visionen für die Zukunft der modernen Gesellschaften hervorgebracht: Orwells diktatorischen Überwachungsstaat und Huxleys ›schöne neue Welt‹, in der die Menschen von einer Unterhaltung in die andere gehetzt werden und sich zu Tode amüsieren. Es scheint, daß die zweite Vision Wirklichkeit geworden ist.

13 Leistung ist, wenn man Erfolg hat, und wer Erfolg hat, hat auch etwas geleistet. Dem folgt dann der Umkehrschluß, daß die Verlierer ihre Lage selbst zu verantworten haben.