Recht und Ethik der modernen Medizin

Ein Bericht zur Arbeit der Enquete-Kommission

Eine Enquete-Kommission zum Thema "Recht und Ethik der modernen Medizin" hat der deutsche Bundestag am 24.03. 2000 mit großer Mehrheit der Stimmen aller Fraktionen beschlossen.

Dr. Wolfgang Wodarg, geb. 1947, ist Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages und Sprecher der SPD in der Enquete-Kommission.

Eine Enquete-Kommission zum Thema ,,Recht und Ethik der modernen Medizin,, hat der deutsche Bundestag am 24.03. 2000 mit großer Mehrheit der Stimmen aller Fraktionen beschlossen. An diesem Abstimmungsergebnis läßt sich die mühsame Überzeugungsarbeit nicht mehr ablesen, die auch in den eigenen Reihen notwendig war, um diese Kommission ins Leben zu rufen.

Der Fortschritt in der Biotechnologie wird unser Leben in einer Weise verändern, die jeden von uns in intimen Fragen und Lebensentscheidungen berührt. Am deutlichsten zeichnet sich dies bereits jetzt im Bereich der Fortpflanzungsmedizin ab, wo MedizinerInnen zunehmend bei der Familienplanung mitwirken. Neben den Chancen, bestimmte Krankheiten und spätere Behinderungen auf zellulärer Ebene auszuschalten, sind die Risiken einer neuen Labor-Eugenik unübersehbar. Solche Fehlentwicklungen sind nicht zwangsläufig. Der Preis des Fortschritts muss nicht darin bestehen, in grenzenloser Risikobereitschaft abzuwarten, ob die Vorteile neuer technischer Möglichkeiten die Nachteile überwiegen.

In meinem Beitrag möchte ich die Frage diskutieren, inwieweit die Enquete-Kommission ,,Recht und Ethik der modernen Medizin,, ein geeignetes Gremium zur Technikfolgenabschätzung, Diskussion und Politikberatung ist, und die wichtigen Zukunftsfragen im Zusammenhang mit den Biotechnologien aufzugreifen und bearbeiten kann. Bevor ich auf die Themen, das spezifische Anliegen und die Arbeitsweise dieser Kommission näher eingehe, möchte ich kurz darstellen, zu welchem Zweck Enquete- Kommissionen berufen werden.

Was ist eine Enquete-Kommission?

Enquete ist der französische Ausdruck für Untersuchung. Gleichwohl ist eine Enquete-Kommission nicht einfach ein Untersuchungsausschuss, wie er bei gegebenem Anlass vom Parlament eingesetzt werden kann, um Tatbestände wie beispielsweise jetzt die CDU-Spendenaffäre aufzuklären. Eine Enquete-Kommission behandelt allgemeinere Themenkomplexe mit großer gesellschaftspolitischer Relevanz, wo nicht nur zukünftiger Regelungs- und Diskussionsbedarf besteht, sondern auch ein Wissens- und Informationsdefizit. Eine Enquete-Kommission ist zunächst und vor allem ein Gremium der Legislative. Es dient der Selbstaufklärung und unabhängigen Beratung des Parlaments, damit dieses, im Vergleich zu den vielen Informationsmöglichkeiten von Regierungsinstitutionen, über eine eigene Quelle verfügt, um Sachverständigenwissen einzuholen.

Die Besonderheit einer Enquete- Kommission besteht darin, dass sie sich zu gleichen Teilen aus ParlamentarierInnen und aus von den Fraktionen benannten Sachverständigen zusammensetzt. Weil ein Teil der Mitglieder mithin von außen kommt, hat das Votum der Kommission im Vergleich zu den regulären Ausschüssen keine bindende Wirkung. Der mögliche Einfluss, sowohl auf laufende Gesetzgebungsverfahren als auch über den umfangreichen Abschlussbericht auf die weitere Behandlung der Thematik in den Ministerien und Ausschüssen, darf gleichwohl nicht verkannt werden. Bereits die Einsetzung einer Enquete- Kommission spiegelt das vorherrschende Bewusstsein in der Gesellschaft wieder, welche Fragen über die Zukunft unseres gesellschaftlichen Miteinanders entscheiden.

Ethik und Fortschritt

Medizin und Biotechnologie verändern vitale Vorgänge und Erfahrungen des menschlichen Lebens wie Geburt, Krankheit, Fortpflanzung und Sterben. WissenschaftlerInnen setzen in ihren Labors überlieferte Wertvorstellungen und Tabus außer Kraft, weil diese beim Wettlauf um Wissen, Geld und Macht hinderlich sind oder scheinen. Ethik wird auch in unserem Land häufig als Fortschrittsbremse und Marketinghindernis angesehen. Ganz besonders gilt dies für die Boombranche Biotechnologie, wo Rückstände gegenüber dem Ausland aufgeholt werden sollen.

Zweifellos kommt den neuesten Entwicklungen im Bereich der Biotechnologie außerordentliche Bedeutung zu. Besonders der Medizin eröffnen sich neue Therapiemöglichkeiten für viele Krankheiten, die bisher nicht oder nur unzureichend behandelt werden konnten. Auch wenn die großen Hoffnungen bezüglich der raschen Anwendbarkeit gentherapeutischer Verfahren einstweilen nur Zukunftsmusik sind, ist die Gentechnik bereits dabei, die Herstellung von Medikamenten zu revolutionieren. In vielen Bereichen des Lebens wird die Biotechnologie sich als die das neue Jahrtausend beherrschende Technologie erweisen und sowohl die industrielle wie auch die landwirtschaftliche Produktion verändern.

Neben allem Anlaß, den die neuen technischen Möglichkeiten zu Optimismus, Fortschrittsglauben und Technikfaszination bieten, besteht auch sehr viel Grund zu Sorgen und Ängsten. Im Zentrum der Debatte stehen unbeantwortete ethische und soziale Fragen, die den Menschen unmittelbar in seinem Selbstverständnis als Individuum und Gemeinschaftswesen betreffen. Proportional zu den großen Chancen sind auch die Risiken sehr groß, die diese Technologien mit sich bringen. Da wir auf endgültige Lösungen aus dem Genlabor für diverse Probleme hoffen, besteht in gleicher Weise die Gefahr, dass endgültige, irreparable Naturschäden entstehen.

Gleichzeitig steht das System unserer Grundwerte auf dem Spiel, denn es ist fraglich, ob wir die Würde jedes einzelnen Individuums schützen können, wenn der Mensch nach Maßgabe vorgeburtlicher Diagnostik selektiert werden kann. Biotechnologie und Gentechnik machen es möglich, menschliche Keim- und Körperzellen zu analysieren, zu selektieren und beliebig zu beeinflussen. Während z.B. in England die Präimplantationsdiagnostik und die Vernichtung ungewollter Embryonen praktiziert wird und in den USA sogar die Geschlechtsauswahl im Angebotskatalog für werdende Eltern steht, verhindert das deutsche Embryonenschutzgesetz bislang eine solche Entwicklung - sehr zum Unwillen vieler deutscher Fachleute, die hinter der internationalen Konkurrenz nicht zurückbleiben möchten.

Im internationalen Wettbewerb geht es um Patente und Marktanteile und deshalb vor allem um Beschleunigung. Nachhaltigkeit, Verantwortung für kommende Generationen und soziale Gerechtigkeit sind Kategorien, für die in vielen Konzernen wenn überhaupt die Abteilungen für Werbung und Öffentlichkeitsarbeit zuständig sind, nicht aber die Abteilungen für Forschung und Entwicklung. Technikfolgenabschätzung gehört bislang nicht zu den selbstverständlichen Erfordernissen der Produktentwicklung.

Eine Ethik, ein wie auch immer gearteter Wertekonsens innerhalb der Gesellschaft ist keine Frage von Marktakzeptanz oder werbewirksamer Verkaufsstrategie. Verantwortungsbewußte Kaufleute werden zugeben, dass die Regeln des Marktes nicht die einzigen und möglicherweise nicht einmal die wichtigsten Regeln im menschlichen Miteinander sind. Ebenso werden verantwortungsbewußte WissenschaftlerInnen wie jüngst auf dem Symposium zur Fortpflanzungsmedizin des Bundesgesundheitsministeriums erklären, dass sie aus naturwissenschaftlichen Parametern keine ethischen Gesetze ableiten können, und dass die technische Machbarkeit keine Aussage darüber erlaubt, was wir nach Maßgabe unserer gegenseitigen Rechte und Pflichten wollen und wünschen dürfen.

Wozu die Enquete-Kommission zur Medizinethik?

Wer gibt vor, was wir dürfen? Wissenschaft, Wirtschaft, Kirchen und Politik sind meist nicht einer Meinung. Während die Wirtschaft sich auf globaler Ebene den Weg des geringsten Widerstandes sucht, steht die Politik als normensetzende Instanz in ihrer multinationalen Vielfalt dieser Entwicklung insgesamt oft ratlos gegenüber.

In vielen Ländern gibt es inzwischen nationale Ethikräte, die bisweilen wie in Frankreich oder Dänemark einen ganz erheblichen Einfluss auf das Politikgeschehen nehmen. Aber auch einzelne Institutionen gründen eigene Ethikgremien, die je nach Verfassung beratende oder entscheidende Funktionen ausüben. In Amerika hat jedes Krankenhaus eine Ethikkommission, die bei Bedarf jederzeit einberufen werden kann. In Deutschland findet die Diskussion dieser politisch-ethischen Kernfragen überwiegend in Fachzirkeln statt. Kirchen, Hochschulen, Wirtschaftsverbände und Kammern melden sich je nach Betroffenheit bzw. Interesse mit ihren Fachgremien zu Wort. Viele von ihnen beschäftigen eigene SpezialistInnen für Ethik.

Doch bezahlte oder institutionell geförderte Fachleute sind nicht unbedingt ein Garant für den verantwortungsvollen Umgang mit Leben und Würde von Menschen. Gerade die Entwicklung in Amerika zeigt deutlich die möglichen Nachteile der institutionalisierten Ethik. Meist beraten diese Räte unter Ausschluß der Öffentlichkeit. Über lange Zeiträume hinweg sitzen darin immer dieselben ,,Experten,, und alle anderen fühlen sich nicht mehr berufen, in ethischen Fragen Verantwortung zu übernehmen. Damit besteht die Gefahr, dass eine Alibi-Ethik sich einbürgert, unter dem Feigenblatt vermeintlicher Kompetenz werden problematische Entscheidungen verdeckt. Solche Ethikforen bieten die unauffällige Möglichkeit, Grundrechte entsprechend der jeweiligen Interessenlage auszulegen und degradieren die Ethik zu einer Nutzanwendung für Kommerz und Werbung. Auch hier möchte ich der Anschaulichkeit halber, auf das Beispiel der amerikanischen Fortpflanzungsmedizin verweisen, die längst flankiert ist von einer Vielzahl kommerzieller Agenturen, die bei vorteilhafter genetischer Ausstattung der Spenderinnen und Spender für horrende Summen Ei- und Samenzellen verhökern.

Der Handlungsdruck wächst mit dem Tempo der technischen Möglichkeiten. Ob Energiewirtschaft, Mobilität, Medien und Information, Medizin oder Biotechnologie - zu einer breiten öffentlichen Diskussion kommt es oft erst dann, wenn Katastrophen, Skandale, Unfälle oder Mißbrauch zu Schlagzeilen geführt haben. Immer häufiger ist der Gesetzgeber mit den gesellschaftlichen Auswirkungen technischer Innovationen konfrontiert; immer wieder stellen sich Folgeentwicklungen ein, die weder beabsichtigt, noch vorhersehbar waren und die im schlimmsten Fall nicht steuerbar sind. All jene, die vorher den Fortschritt angepriesen und unhaltbare Versprechungen gemacht haben, ziehen sich nun diskret in die kollektive Verantwortungslosigkeit zurück.

Eine Regierung oder eine EU-Kommission braucht angesichts zahlreicher anstehender Fachfragen und drängender tagespolitischer Entscheidungen loyale Berater "bei Hofe", auf deren Rat sie sich verlassen kann. Das Parlament braucht für ethische Weichenstellungen kein Gremium, das ihm Entscheidungen abnimmt. Es sollte sich vor einer Stellvertreter-Instanz mit hauptamtlichen Ethikern hüten und statt dessen strukturelle Voraussetzungen schaffen, um demokratische Grundsatzentscheidungen auf möglichst breiter Argumentationsbasis fällen zu können. Es lebt von der öffentlichen Debatte und sollte sich Werkzeuge schaffen, um deren Ergebnisse für seine Arbeit zum Wohle aller nutzbar machen zu können. Zunehmend wird die Legitimität parlamentarischer Entscheidungen daran gemessen werden, inwieweit es Politikern gelingt, Diskussionsinhalte und -ergebnisse von außerhalb des Parlaments konstruktiv einzubeziehen und dies auch transparent für den Bürger darzustellen.

Mit der Enquete-Kommission ,,Recht und Ethik der modernen Medizin,, hat das Parlament sich ein Forum für die Diskussion ethischer Fragen im Bereich Biotechnologie und Medizin geschaffen. Dieses soll zukünftige Probleme erkunden und ggf. auf die Agenda setzen. Es soll durch seine Arbeit die Fachwelt, interessierte Laien und potentiell Betroffene zur Diskussion anregen, deren Ergebnisse sammeln und darstellen sowie den gesamten Diskussionsprozeß im Internet und mit Hilfe anderer Medien transparent halten. Die sich abzeichnenden Lösungsmöglichkeiten, Vorschläge und Wertungen sollen herausgehoben, Gegensätze und Zusammenhänge so deutlich präsentiert werden, dass auch Nichtfachleute vor klaren Alternativen stehen und informiert nach bestem Wissen und Gewissen eine Entscheidung fällen können.

Ein wichtiger Effekt intensiver Öffentlichkeitsarbeit ist, dass sie über die Wahlkreise zurückwirkt auf jede/n einzelne/n Abgeordnete/n. Von informierten Wählerinnen und Wählern zu einer eigenen Meinungsbildung motiviert, werden informierte Abgeordnete dann im Bundestag zu diesen Themen abstimmen und sich der Verantwortung bewusst sein, die sie damit tragen.

Themenschwerpunkte und Arbeitsweise der Enquete-Kommission

Die Themenliste der zu behandelnden komplexen Inhalte ist lang, und sehr knapp bemessen ist unser Zeitrahmen. Bereits im März 2001 soll die Rohfassung des Berichts erstellt sein. Daher haben sich die Mitglieder der Kommission auf einer Klausurtagung vorab verständigt und beschlossen, Arbeitsgruppen einzurichten, die bestimmte Themengebiete mithilfe je eines wissenschaftlichen Mitarbeiters für die Arbeit und Entscheidungsfindung im Plenum aufbereiten. Neben den regulären Enquete-Sitzungen, die regelmäßig Montags in jeder Sitzungswoche abgehalten werden, wird es also zusätzliche Arbeitstermine geben, um die wichtigsten Inhalte angemessen zu erfassen und zu diskutieren.

Nach dem derzeitigen Beratungsstand ist geplant, folgende drei Arbeitsgruppen einzurichten: 1) Unter die Begriffe Reproduktionsmedizin und Embryonenschutz fallen Themen wie humangenetische Beratung, Fortpflanzungsmedizin, Pränatal- und Präimplantationsdiagnostik, d.h. genetische Diagnostik, die am Ungeborenen vorgenommen wird und Diagnostik an Embryonen, die im Reagenzglas gezeugt wurden. Über die Zulassung dieser Methode in Deutschland wird derzeit heftig diskutiert. Strittig ist auch der rechtliche Status des Embryos. Der hohe deutsche Schutzstatus des Embryos steht einer verbrauchenden Embryonenforschung entgegen. 2) Es soll eine Arbeitsgruppe zur angewandten Medizin geben, in der Themen wie Gentherapie und Organersatz in ihren vielfältigen Aspekten unter den Oberbegriffen: Gewinnung, Bearbeitung und Nutzung humanbiologischen Materials zusammengefasst sind. 3) Die letzte Arbeitsgruppe wird sich mit den sozialen Aspekten genetischer Daten auseinandersetzen und zum Beispiel über Zugänglichkeit, Regulierung des Marktangebots von Gentests und informationelle Selbstbestimmung diskutieren. Neben diesen Oberthemen führt die Enquete-Kommission eine offene Themenliste, auf der ein weiterer wichtiger Problemkreis vermerkt ist: Themen wie Lebensende, Sterbehilfe, Behandlungsgrenzen, Forschungsethik und die Frage der Einwilligung wird die Enquete-Kommission gesondert aufgreifen. Des weiteren werden neue oder erst mit der Bearbeitung erkennbare Themen in diese Liste aufgenommen. Auf der Grundlage der offenen Themenliste und der Zwischenberichte der Arbeitsgruppen wird Anfang 2001 überprüft, ob weitere Arbeitsgruppen eingerichtet werden müssen.

Die Kommission wird sich sowohl bei der bereits laufenden Gesetzgebung als auch bei zukünftigen Problemstellungen engagieren und also stets gleichzeitig eine aktuelle Ebene mit entsprechendem Handlungsbedarf und eine thematische Ebene organisatorisch in Einklang bringen müssen. Die Grundrechtecharta der Europäischen Union und die Umsetzung der EU-Richtlinie "Rechtlicher Schutz biotechnologischer Erfindungen" sind zwei aktuelle Themen, deren die Enquete-Kommission sich bereits angenommen hat.

Bei allen Themenfeldern werden einige grundsätzliche Fragen immer wieder neu zu stellen sein: Auswirkungen auf die Menschenwürde, Paradigmen der modernen Medizin wie das Verhältnis zwischen Arzt und Patient, Patientenrechte und Behandlungsgrenzen, Steuerung und Qualitätskontrolle in Forschung und Praxis.

Die Politik muss sich entscheiden, ob sie in Zukunft auf das, was Forschung und Wirtschaft vorlegen, nur noch reagieren und sich ggf. auf ein Krisenmanagement beschränken oder ob sie selbst aktiv werden will, indem sie die Rahmenbedingungen und damit auch die Richtung der weiteren Entwicklung moderner Technologien mitgestaltet und, wo dies nötig ist, klare Grenzen vorgibt. Die Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin" wird sich für den Deutschen Bundestag als ein nützliches und vielseitiges Instrument erweisen, sowohl um eine sachlich fundierte Urteilsbasis zu schaffen als auch, um die dringend erforderliche Diskussion innerhalb und außerhalb des Parlaments anzuleiten und zu qualifizieren. Auf diese Weise können wir uns in Stand setzen, schwierige Entscheidungen rechtzeitig und verantwortungsvoll zu treffen.