Mitt Steinbrück
Peer Steinbrück – zur Erinnerung: er ist der derzeit agierende Kanzlerkandidat der SPD – hat kurz vor Jahreswechsel wieder einmal ein Interview gegeben.
Peer Steinbrück – zur Erinnerung: er ist der derzeit agierende Kanzlerkandidat der SPD – hat kurz vor Jahreswechsel wieder einmal ein Interview gegeben.
Ja, die bürgerrechtlichen Forderungen nach Abschaffung der deutschen Geheimdienste sind wirkungslos geblieben. Ja, Polizeien und "geheime Nachrichtendienste" weisen heute mehr Ähnlichkeiten auf als vor 30 Jahren. Ja, das Trennungsgebot war eine westdeutsche Besonderheit. Aber diese Einsichten ändern nichts an dem Umstand, dass die Abschaffung der Geheimdienste weiterhin das Gebot der Stunde bleiben muss.
Angesichts der marxistischen Kritik und realer Entwicklungen der »Arbeitsgesellschaft« irritiert, dass schöpfungstheologische Entwürfe kaum über Arbeit und Befreiung nachdenken.
Die Abschaffung der Geheimdienste oder mindestens die Verteidigung des Gebots der Trennung von Diensten und Polizei gehören zum ständigen politischen Repertoire der deutschen Linken und Bürgerrechtsorganisationen. Vor dem Hintergrund der Politik der "vernetzten Sicherheit" in der BRD wie im Rahmen der EU drohen diese Forderungen zu bloßen Bekenntnissen zu verkommen.
Die Geschichte der BRD ist auch eine Geschichte des Protests. So wie sich seine Formen geändert haben, hat sich auch die Herangehensweise der Polizei an das Protestgeschehen gewandelt. Zusammen mit Christoph Ellinghaus, Susanne Falke, Karen Ullmann und Wolf Wetzel gehen wir auf Spurensuche. Die Fragen stellten Martin Beck, Heiner Busch und Matthias Monroy.
Im März 1978 erschien die Nullnummer von "Bürgerrechte & Polizei/CILIP". Hundert Ausgaben der Zeitschrift dokumentieren die Entwicklung dessen, was damals als "Polizei der Zukunft" propagiert wurde.
Während sich manche PatientInnenorganisationen seit Jahren gegen Patente engagieren, beanspruchen andere selbst Eigentumsrechte an Genen. In der Auseinandersetzung um die EU-Biopatent-Richtlinie Mitte der 1990er Jahre haben sich diverse PatientInnengruppen gar von der Industrie instrumentalisieren lassen. Im Streit um Patentierung sind Verbände von PatientInnen und anderen Betroffenen genetischer Risiken ganz unterschiedlich eingebunden.
RED LOCATION IST DIE ÄLTESTE SEKTION des New Brighton Townships im Norden von Port Elizabeth und bekannt als Ort latenter Proteste und Demonstrationen gegen das Apartheid-Regime. Das Red Location Museum dokumentiert diese in Wechselausstellungen innerhalb der dort installierten zwölf eisernen „Erinnerungsboxen“.