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Manches war doch anders* – Das Schürer-Papier

Oder: über Ursachen und Wirkungen

In wenigen Wochen wird sich der Tag zum 70. Male jähren, an dem im Jahre 1949 die DDR gegründet wurde. Man muss längst nicht mehr gespannt sein, wie sich Die Linke dieses Datums annehmen wird, denn nichts spricht dafür, dass sie nachholen wird, was sie schon seit dreißig Jahre versäumt zu tun: Sich daran zu erinnern, dass Gründung (und Untergang) des ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden, so die offizielle SED-Diktion, vor allem ein Menetekel sind.

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Der Komment der Aufrüster

Es wäre schon interessant zu wissen, was die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bewogen haben mag, Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in der Haushaltsplanung in Sachen Militärbudget freie Hand zu geben. Der hat im aktuellen Haushaltsbeschluss des Berliner Kabinetts nämlich verankert, dass die Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr „nur“ um zwei Milliarden auf knapp 45 Milliarden Euro und damit auf 1,37 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. Die Verteidigungsministerin hingegen hatte 47,2 Milliarden, also 2,5 Milliarden mehr gefordert.

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