Frauenbewegung und Selbstorganisation

Die Basisgewerkschaft IP kämpft in Polen für höhere Löhne und niedrige Mieten. Monika Kupczyk im Gespräch mit IP-Aktivistin Agnieszka Mróz (Teil 1 & 2)

Die Basisgewerkschaft „Arbeiter-Initative“ aus Polen („Inicjatywa Pracownicza“, IP) ist eine Schwesterorganisation der anarchosyndikalistischen Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU). Agnieszka Mróz ist Mitglied der IP. Mit der Gewerkschaftsaktivistin sprach für die Graswurzelrevolution Monika Kupczyk. (GWR-Red.)

 

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Verfassungswidrig!

Eine zeitgeschichtliche Studie zum KPD-Verbot

Aggressiver Antikommunismus war die Staatsdokrin der frühen Bundesrepublik. Deutlichstes Zeichen dafür ist das (bis heute nicht aufgehobene) Verbot der KPD. Eine historische Aufarbeitung der damit verbundenen Repression ist bisher über bescheidene Anfänge nicht hinausgekommen. Immerhin ist nun eine umfangreiche zeitgeschichtliche Studie erschienen. Wilma Ruth Albrecht stellt Josef Foschepoth: "Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg"1 vor.

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Entkopplung: eine zentrale Frage des 21. Jahrhunderts

Wirtschaftswachstum bei sinkendem Umweltverbrauch?

Der wirtschaftspolitische Mainstream sieht nach wie vor in einer Steigerung des Bruttoinlandsprodukts den Motor gesellschaftlicher Entwicklung. Dieses Ziel steht zwangsläufig im Konflikt dazu, unsere natürlichen Ressourcen zu erhalten. Ob dieser Konflikt lösbar ist und sich Umweltschutz und Wirtschaftswachstum vereinbaren lassen, diskutiert Norbert Nicoll.

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Umbrüche im Parteiensystem in Europa

Schlussfolgerungen für die Linken

Verwerfungen im Parteiensystem lassen sich nicht nur in Deutschland beobachten. Der Niedergang sozialdemokratischer Parteien und der Aufstieg populistischer Bewegungen haben in anderen europäischen Ländern schon früher und mit größerer Heftigkeit die Struktur des politischen Systems verändert. Die gesellschaftliche Linke hat darauf unterschiedlich und mit verschiedenen Ergebnissen reagiert, wie Cornelia Hildebrandt beobachtet.

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Operettenarmee

Verbindliche Kriterien dafür, was eine Operettenarmee ausmacht, gibt es bekanntlich nicht. Aber früher ging es – vergröbert – in so Richtungen wie: acht Generäle, davon einer Kavallerie, fünf Soldaten, keine Pferde, dafür prachtvolle Uniformen mit viel Lametta.

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Quo vadis, Europa?

In jüngerer Zeit sehen Autoren immer öfter Analogien zwischen der Europäischen Union und der 1918 verblichenen Habsburgermonarchie. Der bulgarische Europäer Ivan Krastev hat kürzlich einen sehr luziden und kenntnisreichen Essay geschrieben, mit dem er vor der Desintegration, ja dem drohenden Zerfall der EU warnt. Die Mehrheit der EU-Europäer, vor kurzem noch optimistisch in Sachen EU-Integration, erlebt jetzt mit der Migration und der „Rückkehr der Geopolitik“ Unsicherheit. Es vollzieht sich ein ideologischer Gezeitenwechsel.

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Russlands strategischer Coup

Vorbemerkung: Das sowjetisch-amerikanische Abkommen zur Begrenzung der ABM(= Anti-Ballistic-Missile)-Rüstung, also der Raketenabwehrsysteme, vom 26. Mai 1972 fungierte als eine Art Garant der gesicherten atomaren Zweitschlagsfähigkeit beider Vertragspartner.

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Populismus als normalisierte Politik-Form

Ein Versuch, Aufmerksamkeit dafür herzustellen

In repräsentativen Formen der Demokratie können Bürger gesellschaftliche Teilnahme systematisch nur als Teil eines übergeordneten Ganzen realisieren: als ein anerkannter Teil der Nation sind es die Wahlberechtigten; Markt und Wirtschaftsstandort bestimmen die Nachfrage nach Arbeitskraft; Sozialstaat und „Solidargemeinschaft“ unterscheiden berechtigte und nicht berechtigte Bürgerinnen und Bürger. Zu den wichtigsten Bedingungen von Teilnahme und Teilhabe am gesellschaftlich produzierten Reichtum gehören Staatsbürgerschaft und Nützlichkeit als Arbeitskraft.

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