Autoritärer Populismus als neoliberale Krisenbewältigungsstrategie

in (30.04.2018)

In vielen Staaten werden ein Aufschwung von Nationalismus, Autoritarismus und Rassismus und eine Gefährdung des Rechtsstaats und der Demokratie beobachtet. Maßgeblich werden diese teilweise weitreichenden Vorgänge von einem rechten und autoritären Populismus und seinen Vertretern betrieben und repräsentiert. Der autoritäre Populismus bestimmt vielfach die politische Agenda und propagiert national-konservative, ethnozentrisch-rassistische und autoritär-etatistische politische Ziele.

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Arbeitsrechte - ein permanenter Kampf

Editorial zum Themenschwerpunkt in iz3w 366

Im Kapitalismus prägt die Lohnarbeit das Leben. Damit ist sie ein wesentliches Terrain für die Verbesserung der menschlichen Existenz. Solange die Lohnarbeit die Welt regiert, müssen Arbeitsrechte jeder und jedem zugänglich sein, so wie andere Menschenrechte auch. Jeder Mensch sollte von seiner Arbeit wenigstens leben können. Es braucht also Lohnuntergrenzen und soziale Absicherung – auch wenn diese de facto nur das Recht auf geregelte Ausbeutung und Entfremdung darstellen.

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Krieg in Syrien

Emanzipatorische Perspektiven in einem zerstörten Land?

Innenpolitisch steht US-Präsident Donald Trump auch aufgrund der Veröffentlichung des Enthüllungsbuches „Größer als das Amt“ von Ex-FBI-Chef James Comey unter Druck. Was liegt da aus seiner Sicht näher als auf dicke Hose zu machen und zur Ablenkung einen Angriff mit 100 „schönen Raketen“ (so Trump auf Twitter) auf vermeintliche Chemiewaffeneinrichtungen in Syrien zu befehlen. Dabei ist vielen klar, dass es dem Menschenfeind Trump nicht um die Menschen in Syrien geht, die unter Diktatur und Bürgerkrieg leiden.

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Das „Manifest der 100“

Der antifeministische Backlash in Frankreich

Ein Schwerpunkt der Graswurzelrevolution Nr. 424 vom Dezember 2017 solidarisierte sich mit der #MeToo-Kampagne gegen sexualisierte Gewalt. Mit der #MeToo-Kampagne gelang es dem Feminismus weltweit in die gesellschaftliche Offensive zu gehen. Inzwischen gibt es jedoch auch einen weltweiten Backlash. Besonders stark ist er in Frankreich, wo prominente Frauen ein „Manifest der 100“ veröffentlichten, das auch in deutschen Medien „erleichtert“ willkommen geheißen wurde (z.B.: „Endlich sagt jemand die Wahrheit über #MeToo“, in: „Die Welt“, 10.1.2018).

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Editorial iz3w 366 (Mai/Juni 2018)

Auf einen Kaffee in Homs
»In Damaskus hat man den Eindruck, dass hier alles ganz entspannt ist.« Thomas Röckemann, der NRW-Landessprecher der AfD, ist ganz hin und weg von Bashar al-Assads Syrien. Im Interview mit dem rechten Magazin »Compact« berichtet er: »Wir haben überall freundliche Menschen getroffen, die sich über unseren Besuch sehr freuten.«
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Im Jahr des roten Wolf

„Kunst ist Waffe!“ lautet ein vielzitierter Satz von Friedrich Wolf, zugleich der Titel seiner Broschüre von 1928. Aber er meinte auch, Kunst sei „Scheinwerfer und Waffe“. Denn das Anliegen des Dramatikers und Prosaautors, der sich von Beginn an den Unterprivilegierten verbunden fühlte, war, die Probleme nicht nur zu benennen, sondern sie ins rechte Licht zu rücken, zu diskutieren. Das hieß bei ihm: die Theaterbühne, aber auch der Film.

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Ist das Ich ein Ich oder tut es nur so?

Auch wenn es sich noch so viel einbildet: Das allmächtige Ich ist ein Trugbild.

Das Ich ist nicht einfach gegeben. Das von uns beobachtete Exponat ist kein mündiges Exempel oder dergleichen, auch wenn viele es zum Egoisten oder zum Eigenbrötler bringen und sich einbilden, gerade hier ihr Ich gefunden zu haben. Gefunden wurden allerdings nur Rolle und Maske. Nicht mit Individuen haben wir es zu tun, sondern mit Subjekten, d.h. systemisch zugerichteten Domestiken.

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Neue Querfront in Griechenland

„Mazedonien ist unser!“ Oder: Wer als Patriot einschläft, wird als Faschist aufwachen

Nachdem zehntausende Nationalist*innen in Thessaloníki und Athen für das exklusive Recht auf den Namen Mazedonien demonstriert haben, zeichnet sich in Griechenland die Neuauflage einer patriotischen Querfront ab. Im Zuge der Massenkundgebungen griffen Neonazis unter dem Geleitschutz der Polizei besetzte Häuser an. Das anarchistische Zentrum Libertatia in Thessaloníki wurde bis auf die Grundmauern niedergebrannt.

 

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