Schwarze Trauer, radikale Politik

1939 performte die Jazzsängerin Billie Holiday in New York erstmals ihren weltweit bekannten Song Strange Fruit. Der Text kreist um die grausame Praxis der Lynchmorde an Schwarzen in den Südstaaten zu dieser Zeit. Tempo und Stimme sind von der Trauer, die das Thema in der Black Community in dieser Zeit auslöste, gezeichnet. Das Lied ist kein Kampflied, es zeigte aber die Wehrlosigkeit gegenüber rassistischen Mobs und Morden, denen die Schwarze Bevölkerung in den USA zu dieser Zeit ausgesetzt war.

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Melancholie als Modus feministischer Kritik

in (08.12.2022)

»How do you throw a brick through the window of a bank if you can’t get out of bed?« – diese zentrale Frage aus Johanna Hedvas Sick Woman Theorie[i] führt uns direkt auf den Kampfplatz feministischer Auseinandersetzungen mit Melancholie. Vom Bett also nicht zum Entglasen der Bank, aber doch zum ›Kampfplatz‹? Wirklich?

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Deutsche Frage entschärft

Vor 50 Jahren wurde der deutsch-deutsche Grundlagenvertrag unterzeichnet

Die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges mühten sich nach 1945, durch Schaffung möglichst großer Einflusszonen in Europa starke Positionen für die Führung der Kämpfe zu gewinnen, die später Kalter Krieg heißen sollten. Die Auseinandersetzungen um Deutschland wurden mit der Währungsreform in den westlichen Besatzungszonen, der Blockade Westberlins (Juni 1948 – Mai 1949) durch die Sowjetunion und der Luftbrücke der Westalliierten, von der doppelten Staatsgründung 1949 bis zum Bau der Berliner Mauer 1961 offen geführt.

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Ein neues "sozialdemokratisches Jahrzehnt"?

In dem Bemühen der öffentlichen Meinung, „die Dinge“ – Menschen auch! – mit Stempeln zu versehen, fokussiert sich die Bewertung unserer derzeitigen Regierung auf „Ankündigungsunternehmung“. Solches Verhalten und das Erscheinungsbild sind weder sensationell noch originell – so funktioniert Werbung. Nur hat Politik die Eigenheit, sich sofort, später, kurzzeitig oder dauerhaft auszuwirken, auch personalisiert als Täter, mehrheitlich als Betroffene. In der Regel kommen Täter, häufig durch Dekrete oder Verträge besser geschützt als durch Leibwächter, dabei günstiger weg.

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Eine Strategie der globalen Konfrontation

USA-Präsident Joe Biden legte am 12. Oktober die „Nationale Sicherheitsstrategie“ seiner Regierung vor. Seit Mitte der 1980er Jahre repräsentiert dieses Leitdokument Interessen, Werte und Ziele der jeweiligen Administration sowie Instrumente und Ressourcen zu deren Durchsetzung. Das 48-Seiten-Papier wurde wegen „wichtiger Erkenntnisse“ aus dem Russland-Ukraine-Krieg mit Monaten Verspätung vorgelegt.

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Wirtschaftlicher Zwang für politische Ziele

Boykotte und Sanktionen als Instrumente der internationalen Politik

Westliche Staaten – allen voran die USA und EU-Mitgliedsländer – haben nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine Sanktionen in ungekannter Härte gegen ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats verhängt. Die Zwangsmaßnahmen haben die Diskussion über die Wirkung von Sanktionen als Instrumente des Konflikt- und Kriegsmanagements neu belebt.

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Kapitalismus und Krieg, Wirtschaft und Gewalt

Fünf Thesen und ein Überblick

Im Kapitalismus sind Krieg und Gewalt nie weit. Sie sind sogar konstitutiver Teil unseres Zusammenlebens und betreffen sowohl autoritäre Staaten wie auch demokratisch organisierte. Gewalt ist dabei im Kapitalismus vielgestaltig und durchdringt fast alle Lebensbereiche – vom Lohnverhältnis bis zur Kriegswirtschaft. Wie sich die ökonomische Friedens- und Konfliktforschung dieser Realität in Deutschland jetzt erneut widmet und gewidmet hat und welche Zukunft wir vor uns haben, diskutiert dieser Text in fünf Thesen.

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»Die Ukraine wird gewinnen«

Einschätzungen aus der Forschung zu Kriegsbeendigungen

Nach mittlerweile fünf Monaten Krieg infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine und angesichts der bisherigen Verluste an Menschenleben stellt sich immer drängender die Frage: Wie kann dieser Krieg beendet werden? Dieser Beitrag versucht den Krieg in der Ukraine in die Erkenntnisse der Forschung zur Beendigung von Kriegen einzuordnen. Ein besonderes Augenmerk wird auf die bisher in diesem Krieg eingesetzten Mittel zur Beendigung (Sanktionen, Waffenlieferungen, diplomatischer Druck) gelegt.

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Einhegungen

Die verschiedenen Aktivitäten beim G20-Gipfel auf Bali (15./16. November 2022) haben gezeigt, dass es ein dringendes Bedürfnis gibt, den ukrainischen Krieg Russlands zu beenden und zunächst einzuhegen. Eine offene Unterstützung Russlands hat es in Bali nicht gegeben. In der Schlusserklärung der zwanzig Staaten wurde vermerkt, dass zu „diesem Thema ein Austausch“ stattfand.

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Umweltpolitik

Die „Klebaktionen“ der „Letzten Generation“ und die Klimakonferenz in Sharm El Sheikh rücken – wieder einmal – die Klimapolitik ins Blickfeld. Um beides soll es hier nicht gehen, obwohl einiges dazu zu sagen wäre. Es soll sich vielmehr um Besonderheiten der Umwelt- respektive Klimapolitik drehen.

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